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Schutz jüdischer Einrichtungen wird auf hohem Niveau gestärkt

Der Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheers zur Überwachung von schutzwürdigen Objekten und jüdischen Einrichtungen wird personell intensiviert.

Der brutale und menschenverachtende Terrorangriff der Hamas auf den Staat Israel am 7. Oktober 2023 veränderte die Bedrohungslage in ganz Europa. Vor allem jüdische Einrichtungen rückten in den Fokus von Radikalen und Extremisten. Die österreichischen Sicherheitsbehörden reagierten sofort auf diese Situation: Unmittelbar nach dem Angriff der Hamas wurden in Absprache mit der Israelitischen Religionsgesellschaft verstärkte Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt. "Die österreichische Polizei und der Verfassungsschutz gehen konsequent gegen jede Form von Radikalisierung und Extremismus in Österreich vor. Der Schutz jüdischer Einrichtungen wird daher auf hohem Niveau weiter gestärkt", gab Innenminister Gerhard Karner am 18. Mai 2024 bekannt.

Das österreichische Bundesheer unterstützt die Überwachung von schutzwürdigen Objekten und jüdischen Einrichtungen, um gemeinsam mit der Polizei für mehr Sicherheit zu sorgen. Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz des Bundesheers wird, vor allem in der Bundeshauptstadt, weiter verstärkt. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner betonte: "Wir nehmen die aktuelle Lage sehr ernst. Der Schutz der israelitischen Gemeinde hat aufgrund der erhöhten Gefährdungsstufe hohe Priorität. Ein Angriff und Hetze auf und gegen die jüdische Gemeinde ist auch ein Angriff gegen unsere Nation. Wir erhöhen daher für den notwendigen Objektschutz jüdischer Einrichtungen die personellen Ressourcen des Bundesheeres um 50 Personen."

"Wir verstärken den Schutz jüdischer Einrichtungen weiter. Antisemitische Pöbeleien, Übergriffe oder Attacken auf jüdische Einrichtungen akzeptieren wir nicht und werden sie mit aller Entschlossenheit ahnden. Die jüdische Gemeinde in Österreich hat in der Bundesregierung einen verlässlichen Partner", stellte Bundeskanzler Karl Nehammer klar. Sämtliche Maßnahmen werden in enger Kooperation und Zusammenarbeit mit der Israelitischen Religionsgesellschaft permanent an die aktuelle Sicherheitslage angepasst.

Verstärkung des Schutzes jüdischer Einrichtungen
Foto: ©  BMI/G. Pachauer

Artikel Nr: 26895 vom Samstag, 18. Mai 2024, 09:00 Uhr
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