Ausgabe 5/6 2017
KULTURGUTKRIMINALITÄT
Gefälschte Meisterwerke
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2016 wurden in Österreich über 100 gefälschte Bilder namhafter Künstler sichergestellt.
Mitglieder einer österreichisch-slowenischen Kunstfälscherbande wurden festgenommen.
KULTURGÜTERSCHUTZ
Gegen illegalen Kulturguthandel
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Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Finanzministerium, Innenministerium und der Kulturschutz-Organisation Blue Shield soll dazu beitragen, den illegalen Kulturguthandel einzudämmen.
SONDEREINHEITEN
Gemeinsame Terrorbekämpfung
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Das Einsatzkommando Cobra/Direktion für Spezialeinheiten führt seit 1. Jänner 2017 den Vorsitz im europäischen Anti-Terror-Netzwerk ATLAS, dem 38 Sondereinheiten angehören.
EKO COBRA/DSE
Mehr Effizienz und Synergien
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Die Aufgabenbereiche des Einsatzkommandos Cobra/Direktion für Spezialeinheiten wurden evaluiert. Die Ergebnisse führten zu Anpassungen und Neuerungen.
INTERVIEW
„Anschauen, entscheiden, umsetzen“
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General Reinhard Schnakl, BA MA, seit 1. April 2017 Leiter der Gruppe II/A (Organisation, Dienstbetrieb und Einsatz) in der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit, über seine Pläne und Vorhaben.
SCHUTZ KRITISCHER INFRASTRUKTUR
Bedrohungen erkennen
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Betreiber kritischer Infrastruktur sollen in den digitalen Behördenfunk eingebunden werden.
Das Projekt wurde beim Symposium „Kritische Infrastruktur – Lagebild 2017“ vorgestellt.
Sabotage, Drohungen, Angriffe
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2016 gab es eine Zunahme der Zahl an Angriffen gegen Unternehmen kritischer Infrastruktur. Vor allem die Zahl an Cyber-Angriffen ist gestiegen.
BODYCAMS
Videokamera an der Uniform
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Ein Jahr lang testeten Polizisten in Wien, Salzburg und der Steiermark Videokameras an der Uniform. Der Probebetrieb verlief erfolgreich, der bundesweite Einsatz der Bodycams ist geplant.
BMI-DISKUSSIONSREIHE „FREIRAUM“
Rechtsstaat am Prüfstand
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Autoren aus Deutschland, der Ukraine und Österreich referierten und diskutierten bei der zweiten Veranstaltung der „FREIRAUM“-Diskussionsreihe über Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde.
GELDWÄSCHEBEKÄMPFUNG
Mehr Verdachtsmeldungen
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In der Geldwäschemeldestelle im Bundeskriminalamt wurde 2016 eine Zunahme der Zahl
der Banken-Verdachtsmeldungen um 14 Prozent gegenüber 2015 registriert.
POLIZEI UND MANAGEMENT
„Polizei entwickelt sich“
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Bei der Tagung „Polizei und Management“ der „Deutschen Hochschule der Polizei“ in Münster präsentierten Autoren des neuen „Handbuchs Polizeimanagement“ ihre Beiträge.
GEMEINSAM.SICHER IN ÖSTERREICH
Bewegtes Sicherheitsforum
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Im Rahmen der Initiative „GEMEINSAM.SICHER in Österreich“ entwickeln Polizisten, Bürger und andere Beteiligte in freiwilligen Plattformen Lösungen bei Sicherheitsproblemen.
SICHERHEITSPOLITISCHES DIALOGFORUM
Rechtsstaat und Widerstand
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Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Widerstand – Rechtsstaat – Menschenrechte“ am 20. März 2017 in Wien diskutierten Experten mit Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka.
NÖ-LANDESAUSSTELLUNG 2017
Folter, Fallbeil, Freiheitsstrafen
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„Alles, was Recht ist“: Die Geschichte der Rechtsprechung ist Thema der Niederösterreichischen Landesausstellung 2017 im Schloss Pöggstall im südlichen Waldviertel.
GEFÄLSCHTE MEDIKAMENTE
Wirkungslos bis gefährlich
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Die Zahl der gefälschten Medikamente ist stark angestiegen. Bedienstete der Zollverwaltung
beschlagnahmten im vergangenen Jahr in Österreich 53.389 Arznei-Plagiate.
DEUTSCHES SPIONAGEMUSEUM
Spitzel, Spezis und Spione
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Das „Deutsche Spionagemuseum“ in Berlin bietet eine Fülle von Fakten und Exponaten zur Geschichte der Spionage vom Altertum bis zur Gegenwart.
VATIKAN
Erfolge gegen Geldwäsche
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Auch im kleinsten Staat der Welt gibt es vielfältige Deliktsformen. Die vatikanischen
Sicherheitskräfte arbeiten mit ausländischen Strafverfolgungsbehörden zusammen.
SICHERHEITSPOLITISCHES FRÜHSTÜCK
Polizisten als Friedensakteure
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Bei einem „Sicherheitspolitischen Frühstück“ berichtete Dmitry Titov über die Förderung und Stärkung von Rechtsstaatlichkeit als ein wichtiges Aufgabengebiet der UNO in Friedenssicherungseinsätzen.
KORRUPTIONSWAHRNEHMUNGSINDEX
Erste Schritte in die richtige Richtung
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Dänemark und Neuseeland sind laut dem TI-Korruptionswahrnehmungsindex die Länder mit der am geringsten wahrgenommenen Korruption. Österreich liegt an der 17. Stelle.
VERHALTENSKODEX
Maßstab und Handlungsanleitung
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Der Verhaltenskodex für die Mitarbeiter des BMI wurde überarbeitet. Hinzugekommen sind Verhaltensregeln für den Umgang mit sozialen Medien sowie unzulässige Nebenbeschäftigungen.
PORTRÄT
Ohne Netz und doppelten Boden
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Peter (Pete) Hauser, Bezirkspolizeikommandant von Wolfsberg in Kärnten, fährt mit dem Fahrrad durch entlegene Gebiete dieser Erde – ohne Handy oder GPS.
VERKEHRSÜBERWACHUNG
Erfolge durch Kontrolldichte
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Die Zahl der Fälle von Alkohol und Drogen am Steuer ist 2016 angestiegen. In 5,2 Millionen Fällen wurden wegen Geschwindigkeitsüberschreitung Organmandate ausgestellt oder Anzeigen erstattet.
RADIKALISIERUNGSPRÄVENTION
Radikalisierung verhindern
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Experten des Aufklärungsnetzwerkes der Europäischen Kommission (RAN) bilden Polizeilehrer und Polizisten der LPD Wien, Lehrer und Jugendbetreuer der Stadt Wien aus.
LEHRLINGSAUSBILDUNG IM BMI
Vielfältige Möglichkeiten
(153 kB)
Aus der Schule direkt in den Berufsalltag. Zwei Lehrlinge berichten über ihre Erfahrungen und erklären, warum eine Lehre im Bundesministerium für Inneres empfehlenswert ist.
ZENTRALES WÄHLERREGISTER
Vielfältige Vereinfachungen
(287 kB)
Mit dem Wahlrechtsänderungsgesetz 2017 wurden die Rechtsgrundlagen für ein „Zentrales Wählerregister“ geschaffen. Das wird auch die Unterstützung von Volksbegehren vereinfachen.
INFORMATIONSGESELLSCHAFT
Digitalisierung und Gesellschaft
(373 kB)
Rechtsfragen zu Industrie 4.0, E-Health und Smart Mobility waren die Themenschwerpunkte von Net.Law.S, der Konferenz für Recht, Gesellschaft und Industrie in der digitalen Welt.
VERKEHRSRECHT
Straßenverkehr und Recht
(1,6 MB)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen verkehrspsychologische Stellungnahme bei Entzug der Lenkberechtigung und Fahruntüchtigkeit durch Suchtgiftbeeinträchtigung.
UNBEMANNTE TECHNOLOGIEN
Unbemannte Technologien
(3,9 MB)
Fragen der Sicherheit unbemannter Technologien, insbesondere von unbemannten Flugkörpern, waren Thema der erstmals veranstalteten Fachmesse U.T.Sec in Nürnberg.
INFORMATIONSTECHNIK
Digitale Transformation
(330 kB)
Die Möglichkeiten und Chancen der digitalen Transformation standen im Mittelpunkt der CeBIT 2017 in Hannover. Über 3.000 Aussteller aus 70 Nationen präsentierten 200.000 Besuchern ihre Produkte.