Ausgabe 1/2 2020
SCREENING-GRUPPE FRAUENMORDE
Prävention, Vernetzung, Täterarbeit
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Eine Screening-Gruppe untersuchte Mordfälle zwischen 1. Jänner 2018 und 25. Jänner 2019, um Muster ableiten zu können. Die Ergebnisse umfassen Empfehlungen und ein Maßnahmenpaket.
Selbstschutz
Angriffe mit Stichwaffen
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Angriffe mit Messern, Hieb- oder Stichwaffen sind mitunter gefährlicher als mit Schusswaffen. Experten raten, Gefahren aus dem Weg zu gehen oder bei einem Angriff zu flüchten.
WAFFENRECHT
Verbote, Verstöße, Unterschiede
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Seit 1. Jänner 2019 gilt ein Waffenverbot für bestimmte Drittstaatsangehörige. Wer ist betroffen, welche Gegenstände sind verboten und welche Konsequenzen hat ein Verstoß?
GEWALTSCHUTZZENTRUM KÄRNTEN
13.400 Klienten in 20 Jahren
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Opfer von Gewalttaten erhalten Unterstützung in den bundesweiten Gewaltschutzzentren.Einige davon – wie das Gewaltschutzzentrum Kärnten – gibt es seit 20 Jahren.
Opferschutz
Opfer von Partnergewalt
(346 kB)
In einer Studie wurde untersucht, welche Unterstützung und welche Schutzmaßnahmen Frauen benötigen, die Partnergewalt zur Anzeige bringen und welche Erfahrungen sie mit Polizei und Justiz machen.
SUCHTMITTELBERICHT
Weniger Anzeigen
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Die Zahl der Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz ging 2018 zurück. Schwerpunktaktionen, Ermittlungen im Darknet sowie Sicherstellungen haben zum Rückgang der Zahl der Anzeigen beigetragen.
BILANZ FORUM-SALZBURG-VORSITZ
Krisen verhindern
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Bei der „Forum-Salzburg“-Ministerkonferenz wurden Maßnahmen zur Bewältigung irregulärer Migration entlang wichtiger Routen und die Verhinderung von Krisen durch gemeinsames Handeln diskutiert.
INTERVIEW DR. WILHELM SANDRISSER
„EU-Politik mitgestalten“
(537 kB)
Dr. Wilhelm Sandrisser, Gruppenleiter im Bundesministerium für Inneres, über die Möglichkeiten der Forum-Salzburg-Staaten, die Sicherheitspolitik der Europäischen Union mitzugestalten.
INTERVIEW MAG. OTTAVIO BOTTECCHIA
„Austausch von Ermittlern“
(257 kB)
Mag. Ottavio Bottecchia, Leiter des PCC-SEE-Sekretariats in Laibach, über die Arbeit des Sekretariats zur Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit zwischen sechs EU- und sechs Nicht-EU-Staaten.
GELDWÄSCHETAGUNG 2019
Empfehlungen und Maßnahmen
(334 kB)
Neuerungen in der zentralen Geldwäschemeldestelle, Geldwäsche in Bezug auf Kunst, Antiquitäten und Immobilien, Sanktionen waren unter anderem Themen bei der österreichischen Geldwäschetagung.
E-GOVERNMENT
Neue elektronische Behördenpost
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Digital, mobil und ohne Spam – die elektronische Zustellung wurde runderneuert
und ist jetzt für viele Behörden und die Wirtschaft verpflichtend.
STRAFVOLLZUG
Moment der Unachtsamkeit
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Immer wieder versuchen Häftlinge, aus Justizanstalten auszubrechen. 80 Prozent kehren nach der Flucht wieder in die Anstalt zurück – die meisten nicht freiwillig, manche von alleine.
KRYPTOBETRUG
0,33 Prozent Rendite täglich
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Betrügern gelang es, Zehntausende „Anleger“ mit dem Versprechen hoher Rendite auf Krypto-Anlageprodukte hereinzulegen. Experten raten zu Vorsicht bei derartigen Anlagesystemen.
POLIZEI.MACHT.MENSCHEN.RECHTE-REPORT
Wirkungsvoll und nachhaltig
(317 kB)
Vertreterinnen und Vertreter von NGOs und des BMI erarbeiten Empfehlungen für die Arbeit der Polizei zum Schutz der Menschenrechte. Über die Arbeit der letzten vier Jahre wurde ein Report veröffentlicht.
FRONTEX
Ständige Reserve
(705 kB)
Bis 2027 soll der EU-Außengrenzschutz mit 10.000 Einsatzkräften verstärkt werden. 2021 werden 6.500 Einsatzkräfte zur Verfügung stehen. Österreich trug zum Verhandlungserfolg der neuen Verordnung bei.
JUSTIZGESCHICHTE
Nonnen in der „Weiberstrafanstalt“
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Die 1853 eingerichtete „k. k. Weiberstrafanstalt“ in Wiener Neudorf in Niederösterreich war das erste Gefängnis in Österreich, das von Klosterschwestern geführt wurde.
EXEKUTIVGESCHICHTE UND TRADITIONSPFLEGE
Dokumentieren und digitalisieren
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Ausstellungen, Auftritte in historischen Uniformen, Vorträge, Publikationen, Vernetzung: Das Innenministerium verstärkt die Aktivitäten in den Bereichen Exekutivgeschichte und Traditionspflege.
KRIMINALGESCHICHTE
Arsen im Bohnenkaffee
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Die Kärntner Magd Katharina Ossoinig vergiftete 1865 aus Habgier ihre Tante mit Arsen. Sie war eine der wenigen Mörderinnen im Kaisertum Österreich, die am Galgen hingerichtet wurden.
UNGARN
Demokratisierung der Polizeiarbeit
(1019 kB)
Nach dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ begann in Ungarn vor 30 Jahren die Neuorganisation der Polizei. Das Polizeimuseum in Budapest beleuchtet diese Phase.
POLIZEIMUSEEN IN RUSSLAND
Russische Polizeigeschichte
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In Russland gibt es einige Hundert Polizeimuseen. Das größte ist das Zentralmuseum des Innenministeriums in Moskau. Zu den interessantesten zählt das Museum der Moskauer Kriminalpolizei.
MIGRATIONSFORSCHUNG
Wie Migranten Europa sehen
(348 kB)
In einem Forschungsprojekt unter ICMPD-Beteiligung wird untersucht, welche Vorstellungen Migranten unterschiedlicher Herkunftsländer von Europa haben und zu welchen Schlussfolgerungen sie führen können.
SCHWEIZERGARDE
Modernisierungsschub
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Die polizeilichen Aufgaben sind umfangreich, umso wichtiger ist es, die verfügbaren Ressourcen wirkungsvoll und zielgerichtet einzusetzen.
STEUERUNG UND CONTROLLING
Planen, vergleichen, steuern
(338 kB)
Die polizeilichen Aufgaben sind umfangreich, umso wichtiger ist es, die verfügbaren Ressourcen wirkungsvoll und zielgerichtet einzusetzen.
FAHRTECHNIKKURSE
Teil des Außendienstes
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Das Innenministerium bildete neue Fahrtechnik-Instruktoren für die Polizei aus. Sie schlossen im November 2019 im Fahrtechnik-Zentrum Teesdorf des ÖAMTC den dritten Lehrgang ab.
SPITZENSPORT IM BMI
Erfolge für Polizeiathleten
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Spitzensportlerinnen und -sportler des Bundesministeriums für Inneres fuhren in verschiedenen Sportarten Erfolge ein und erhielten neue Trikots vom Österreichischen Skisportverband.
INTERVIEW REINFRIED HERBST
Ausbildung, Training, Wettkampf
(113 kB)
Der Polizist und ehemalige Skirennläufer Reinfried Herbst ist Spitzensportkoordinator im Bundesministerium für Inneres. Er hat vielfältige Aufgaben übernommen.
Betriebliche Gesundheitsförderung
In Bewegung bleiben
(585 kB)
Tipps von Gesundheitsexperten, ein Treppenlauf sowie die Möglichkeit, sich bei einer Gesundheitsstraße „durchchecken“ zu lassen, standen auf dem Programm des Gesundheitstags im Innenministerium.
VERBINDUNGSBEAMTE
Sensoren des BMI im Ausland
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Die Verbindungsbeamtinnen und -beamten des Innenministeriums vertreten das BMI im Ausland und tragen aufgrund ihrer Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden zu Ermittlungserfolgen bei.
EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE
Reform der Bürgerinitiative
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Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) wurde reformiert. Neu sind ein Online-Sammelsystem, einfachere Formulare, offizielle nationale Kontaktstellen und mehr Zeit für die öffentliche Diskussion.
RECHTSSCHUTZ
Gerichtshof für Menschenrechte
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Der 16. Rechtsschutztag im Innenministerium widmete sich dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der 1959 in Straßburg eingerichtet wurde.
VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT
Gelungene Reform
(442 kB)
Die Herbsttagung 2019 der Österreichischen Verwaltungswissenschaftlichen Gesellschaft befasste sich mit der Verwaltungsgerichtsbarkeit – mit dem Ergebnis, dass diese sich bewährt hat.
SPRENGMITTELRECHT
Befugnisse und Nachweise
(599 kB)
Den Sicherheitsbehörden und Exekutivorganen kommt im Schieß- und Sprengmittelwesen eine Vielzahl an Aufgaben zu, um einen sicheren und sorgfältigen Umgang mit Sprengmitteln zu gewährleisten.
INTERVIEW MAG. WALTER HUSA
Emulsionssprengstoffe werden zum Sprengen von Gesteinen eingesetzt.
(234 kB)
Kontrolle, Bewilligung, Schutz Mag. Walter Husa, seit 1988 bei der Polizei in der Steiermark für das Sprengmittelwesen zuständig, über seine 31 Jahre Praxiserfahrung auf diesem Gebiet.
ALES-TAGUNG
Fluch oder Segen?
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Bei der 8. ALES-Tagung wurde darüber diskutiert, welche Auswirkungen der zunehmende Einsatz „Künstlicher Intelligenz“ auf das Recht hat und welche Probleme damit verbunden sind.
GEWALTSCHUTZGESETZ 2019
Mehr Schutz für Opfer
(300 kB)
Mit dem „Gewaltschutzgesetz 2019“ werden besondere Maßnahmen zum Schutz vor Sexual- und Gewaltdelikten umgesetzt – wie das Annäherungsverbot und die verpflichtende Gewaltpräventionsberatung.
STAATSBÜRGERSCHAFTSRECHT
Erleichterte Einbürgerung
(182 kB)
Eine erleichterte Einbürgerung inklusive Doppelstaatsbürgerschaft soll künftig auch den Nachkommen von Verfolgten des NS-Regimes ermöglicht werden.
VERKEHRSRECHT
Straßenverkehr und Recht
(196 kB)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen abgelaufene Begutachtungsplakette, Tatzeit einer Geschwindigkeitsübertretung sowie Beeinträchtigung durch Suchtgift.
SPRENGTECHNIK
Neue Sprengmittel und Methoden
(660 kB)
Die Geschichte der Sprengtechnik, neue Technik und Sprengmittel sowie der Einsatz von Drohnen bei Sprengungen waren Themen der 50. internationalen Tagung für Sprengtechnik in Linz.
INTERPOLITEX
Neue technische Entwicklungen
(604 kB)
Bei Russlands größter Sicherheitsmesse „Interpolitex 2019“ wurden unter anderem Roboter und Spezialfahrzeuge für polizeiliche Einsätze sowie Drohnenabwehrsysteme vorgestellt.