Ausgabe 5/6 2016
KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG
Hohe Verluste
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Durch Betrüger, die sich als „Chefs“ ausgeben, wurden Dutzende Firmen geschädigt. In Österreich enstanden durch den „CEO-Betrug“ bisher über 90 Millionen Euro an Schaden.
BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES
„Zuhören und entscheiden“
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Mag. Wolfgang Sobotka ist seit 21. April 2016 neuer Innenminister. Er wird die Linie seiner Vorgängerin Mag. Johanna Mikl-Leitner weiterentwickeln, die als Landesrätin nach Niederösterreich wechselte.
INTERVIEW
„Vertrauen stärken“
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Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka möchte das Kontingent von 2.000 zusätzlichen Polizistinnen und Polizisten für ganz Österreich bis zum Jahr 2020 ausschöpfen.
COMMUNITY POLICING
„Gemeinsam sicher“
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In zwei Bezirken und Städten startete im April 2016 die Initiative „Gemeinsam sicher“. Bürgerinnen und Bürger wirken an der Gestaltung der öffentlichen Sicherheit in ihrem Lebensumfeld mit.
KRIMINALSTATISTIK
Weniger Anzeigen
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2015 wurden in Österreich um 1,9 Prozent weniger Straftaten registriert als 2014. Rückgänge gab es vor allem bei der Zahl der Kfz-Diebstähle und der Wohnraumeinbrüche.
EURO 2016
Sicherheit gewährleisten
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Die Fußball-EM in Frankreich stellt die österreichischen Sicherheitsbehörden vor Herausforderungen. Im Innenministerium wurde ein Zehn-Punkte-Plan an Sicherheitsmaßnahmen erarbeitet
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT
Religiöser Extremismus
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Zwei Themen beherrschen den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015: Religiös motivierter Extremismus sowie der Anstieg von rechtsextremistisch und fremdenfeindlich motivierten Straftaten.
INTERNET-SICHERHEITSBERICHT
Angriffsziel Unternehmen
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Cyber-Angriffe, Datendiebstähle und Bedrohungen über das Internet haben laut dem CERT-Internet-Sicherheitsbericht 2015 zugenommen. Betroffen sind Privatpersonen und zunehmend Unternehmen.
INTERNETSICHERHEIT
Warnen, schlichten, beraten
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Watchlist Internet und der Internet-Ombudsmann informieren Internetnutzer über Betrugsmaschen im Netz und unterstützen bei Streitigkeiten bei Online-Geschäften zwischen Kunden und Anbietern.
Redliche Geschäfte
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Der Marktplatz willhaben verfügt über ein Qualitätsmanagement, das darauf achtet, dass Anzeigen den Richtlinien des Unternehmens entsprechen und das Portal nicht für unseriöse Geschäfte genutzt wird.
EUROPÄISCHE UNION
Am Puls der EU
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Das Innenministerium hat eine Außenstelle in Brüssel. Ein fünfköpfiges Team vertritt die Interessen des Ressorts bei den EU-Institutionen und sorgt für den Informationsfluss nach Wien.
HÖHENRETTER
Retten aus Höhen und Tiefen
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Höhenretter der Feuerwehren retten und sichern Menschen in großen Höhen und Tiefen und leisten technische Hilfe bei Gefahr im Verzug. Bei der Wiener Feuerwehr gibt es rund 100 Höhenretter.
VERBINDUNGSBEAMTE
Ausbildung für BMI-Attachés
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Der Pool an BMI-Attachés wurde verstärkt. Zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer beendeten am 18. März 2016 die Ausbildung zum Verbindungsbeamten des Bundesministeriums für Inneres.
KRIMINALGESCHICHTE
Vier Morde für ein Segelboot
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Zwei junge Brüder erschossen im November 1938 im steirisch-kärntnerischen Grenzgebiet vier Männer. Die Täter wollten Geiseln nehmen und mit dem Lösegeld auf eine einsame Insel flüchten.
TERRORISMUSBEKÄMPFUNG
EU-Maßnahmen gegen Terror
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Prävention, Reaktion, Strafverfolgung: Bei der Bekämpfung von Terrorismus und Radikalisierung kommt auf EU-Ebene dem Anti-Terrorismus-Koordinator Gilles de Kerchove eine Schlüsselrolle zu.
EU-KATASTROPHENSCHUTZ
Ausbildungsdrehscheibe
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Das österreichische Bundesministerium für Inneres hat eine Schlüsselrolle in der Katastrophenschutzausbildung im Rahmen der Europäischen Union.
HOCHWASSERRISIKOMANAGEMENT
Vieles erreicht, einiges noch zu tun
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Laut dem Evaluierungsprojekt FloodRiskE gab es seit 2002 im Hochwasserrisikomanagement große Fortschritte. Es besteht aber noch weiterer Verbesserungsbedarf.
KATASTROPHENSCHUTZMANAGEMENT
„Understanding Risk Austria“
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Die Vernetzung von Fachleuten aus SKKM, Wirtschaft und Wissenschaft war das Hauptanliegen bei der Konferenz „Understanding Risk Austria“ am 21. Jänner 2016 in Wien.
SCHWEIZ
Zürcher Polizeigeschichte
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Zwei offizielle Museen beschäftigen sich in Zürich mit der Polizei- und Kriminalgeschichte der Stadt und des Kantons.
EU-DROGENBERICHT
Drogenmarkt Europa
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In Europa werden jährlich illegale Drogen im Wert von 24 Milliarden Euro verkauft. Cannabis ist nach wie vor die am meisten gehandelte illegale Droge.
ESTLAND
Polizei an der EU-Außengrenze
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Die Polizeioffiziersanwärter Alexander Riedler und Peter Tauber lernten bei einem Praktikum in Estland die Arbeit der estländischen Polizei kennen; vor allem die Überwachung der Schengen-Außengrenze.
EUROPÄISCHE POLIZEIAKADEMIEN
Polizeiausbildung auf Europäisch
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Der Direktor der Sicherheitsakademie, Dr. Norbert Leitner, wurde Präsident der Vereinigung europäischer Polizeiakademien (AEPC). Damit ist auch der Sitz der Organisation nach Wien verlegt worden.
SICHERHEITSAKADEMIE
Lernen auf Klick
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Im E-Learning-Bereich der BMI-Homepage sind 36.000 Anwender angemeldet. Videos, Software-Gebrauchsanleitungen und Dutzende Kurse stehen den Online-Lernenden zur Verfügung.
„Wer E sagt, muss auch A sagen“
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Die Grundausbildungen für A1/v1- und A2/v2-Bedienstete im Innenressort werden inhaltlich auf Führungsaufgaben fokussiert und auf zwei Semester ausgedehnt.
VIELFALTSMANAGEMENT
Erfolg durch Vielfalt
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Die Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit beschäftigt in Pilotprojekten sieben Mitarbeiter mit Behinderung. Die gesellschaftliche Vielfalt soll sich in der Polizei in vielen Facetten wiederfinden.
BUNDESPOLIZEI
Verkehrsüberwachungsbilanz 2015
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2015 wurden 4,96 Millionen Geschwindigkeitsübertretungen geahndet und 1,62 Millionen Alkoholtests durchgeführt. 28.000 Schwerfahrzeuglenkern wurde die Weiterfahrt wegen schwerer Mängel untersagt.
Ö3 VERKEHRSAWARD
Auszeichnung für Tiroler Polizisten
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Polizistinnen und Polizisten des Bezirkspolizeikommandos Kitzbühel wurden am 6. April 2016 in Wien in der Kategorie „Polizei“ mit dem Ö3-Verkehrsward 2016 ausgezeichnet.
SOZIALPROJEKT
Aufrecht gehen können
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Der pensionierte Kärntner Polizist Theo Kelz ermöglichte einem jungen Afrikaner die Operation seines missgebildeten Beines in Österreich. Er kann nun mithilfe einer Prothese aufrecht gehen.
BÜRGERSERVICE
Schnelle Amtswege
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Die Kundenzufriedenheit über die Bürgerservicestellen der Polizei ist hoch. Dienstleistungen der Polizei können auch mit der Bürgerkarte im Internet in Anspruch genommen werden.
UNIFORMEN
Neue Uniformierungsvorschriften
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Mit 1. Jänner 2016 wurde der Erlass zum polizeilichen Uniformwesen neu verlautbart. Eine Reihe von Vorschriften regelt den Gebrauch von Uniformen und Abzeichen.
GESETZESNOVELLE
Stiftungen und Fonds
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Mit Jahresbeginn 2016 ist eine neue Rechtsgrundlage des Bundes für Stiftungen und Fonds in Kraft getreten.
RECHTSSCHUTZTAG
Sicherheit und Grundrechtsschutz
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Datenschutz und Kontrolle sowie der Umgang mit Beschwerden gegen die Polizei waren die Schwerpunktthemen beim 13. Rechtsschutztag am 11. März 2016 in Wien.
EUROPÄISCHER DATENSCHUTZTAG
„Privacy Shield“ statt „Safe Harbour“
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Der 10. Europäische Datenschutztag im Bundeskanzleramt war dem Thema „Transatlantischer Datenverkehr nach der Safe-Harbour-Entscheidung des EuGH“ gewidmet.
ERBRECHT
Praktikableres Erbrecht
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Das Erbrechts-Änderungsgesetz, das am 1. Jänner 2017 in Kraft treten soll, enthält eine Reihe von Neuerungen. Damit sollen auch Fälle von Erbkriminalität eingedämmt werden.
VERKEHRSRECHT
Straßenverkehr und Recht
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Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen Abschleppen und Aufbewahrung eines Kfz, Blutabnahme bei vermuteter Suchtgifteinnahme und Kaugummikauen vor einem Alkotest.
INFORMATIONSSICHERHEIT
Sicherheit im Web
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Die rasant steigende Verwendung informationstechnischer Bauteile vergrößert die Verwundbarkeit der IT-Systeme. Zu dieser Auffassung kamen IT-Experten bei der IT-Defense 2016 in Mainz.
INFORMATIONSTECHNIK
Digitale Neuheiten
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Drohnen, Big Data, Cloud, Internet of Things: Bei der weltgrößten IT-Fachmesse CeBIT 2016 in Hannover wurden neue Entwicklungen und Trends im IT-Bereich vorgestellt.
WAFFENWESEN
Neue Produkte und Trends
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Bei der 43. IWA Outdoor Classics in Nürnberg wurden neue Entwicklungen auf dem Jagd- und Sportwaffensektor präsentiert. In den Fachforen zeichneten sich neue rechtliche Entwicklungen ab.
ENFORCE TAC
Sicherheit durch Technik
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Die Enforce Tac 2016 in Nürnberg bot eine Übersicht über den letzten Stand der für Einsatzkräfte entwickelten technischen Ausrüstung.
SPRENGTECHNIK
Fälle aus der Sprengpraxis
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Erfahrungsberichte aus der Praxis standen beim 11. oberösterreichischen Sprengtag am 15. Jänner 2016 in Lachstatt/Steyregg im Vordergrund.
UNTERNEHMENSICHERHEIT
Risiken durch soziale Medien
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Was soziale Medien sind, wie man mit diesen umgeht und sich in diesen bewegt, war Thema eines Simedia-Seminars im Oktober 2015 in Köln.