Novelle des Verbotsgesetzes
(144 kB)
Mit 1. Jänner 2024 sind Änderungen des Verbotsgesetzes 1947, des Abzeichengesetzes 1960, des Uniform-Verbotsgesetzes, des Symbole-Gesetzes und des Einführungsgesetzes zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen in Kraft getreten.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2024
Ortspolizeiliche Verordnungen
(125 kB)
Bei der Vollziehung von ortspolizeilichen Verordnungen stellen sich für Gemeindebedienstete, aber auch für Beamte der Bundespolizei und von Gemeindewachkörpern vielseitige Rechtsfragen.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2023
Unabhängige Ermittlung
(242 kB)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich jüngst mit der Problematik des „Racial Profilings“ bei Identitätskontrollen durch die Polizei beschäftigt.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2023
Gnadenschuss für Tiere?
(352 kB)
Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes ist es nicht erlaubt, ein Tier mittels Fangschuss oder Gnadenschuss zu töten. Es gibt dafür keine geeignete Rechtsgrundlage.
Erschienen in:
Ausgabe 11/12 2022
Sensibles Vorgehen
(231 kB)
Nicht nur beim Betreten von Räumen, sondern auch von Grundstücken sind der Exekutive nach der Rechtsprechung oft enge juristische Grenzen gesetzt.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2022
Zweites „Anti-Terror-Paket“
(314 kB)
Die Bundesregierung hat aufgrund des Terroranschlags in Wien am 2. November 2020 eine Reihe von Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Terrorismus sowie zur Prävention der Verbreitung von extremistischem Gedankengut gesetzt.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2022
Drohnen, Recht und Haftung
(386 kB)
Seit 2014 ist der Betrieb von Drohnen in Österreich rechtlich geregelt. Viele Drohnenbesitzer wissen aber über die Rechtssituation und Haftungsfragen kaum Bescheid.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2017
Schutzbereich bei Versammlungen
(351 kB)
Mit 23. Mai 2017 ist eine Novelle des Versammlungsgesetzes in Kraft getreten. Die Anmeldungsfrist für Versammlungen wurde verlängert, es gibt neue Untersagungstatbestände sowie einen Schutzbereich.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2017
Pyrotechnikgesetz-Novelle
(62 kB)
Die Novelle des Pyrotechnikgesetzes wird am 1. Juli 2015 in Kraft treten. Die Verantwortung für konforme pyrotechnische Gegenstände soll damit neu verteilt werden.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2015
Neue Gesetzesbeschwerde
(121 kB)
Seit 1. Jänner 2015 können erstinstanzliche Urteile im Zivil- und Strafverfahren direkt beim Verfassungsgerichtshof bekämpft werden, wenn sie auf einer verfassungswidrigen Norm fußen.
Erschienen in:
Ausgabe 1-2 2015
Zehn Jahre Juristische Workshops
(239 kB)
Das Zehn-Jahres-Jubiläum der Veranstaltungsreihe „Juristische Workshops“ am 27. Mai 2013 im Bundesministerium für Inneres stand im Zeichen des Themas Cyber-Sicherheit.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2013
Neues im Namensrecht
(33 kB)
Das Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz 2013 (NÄG) bringt zahlreiche Neuerungen mit sich.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2013
Legistische Maßnahmen
(752 kB)
Gesetzesvorhaben im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres im Jahr 2011.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2012
Novellen und neue Gesetze 2010
(133 kB)
Im Jahr 2010 kam es im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Inneres zu zahlreichen legistischen Maßnahmen.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2011
Anhalteordnung neu
(219 kB)
In der neuen Anhalteordnung wurde den Empfehlungen und Standards Rechnung getragen und die Vollzugspraxis berücksichtigt.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2006
Rechtsrahmen der Polizeireform
(179 kB)
Die Zusammenlegung der Wachkörper zur neuen "Bundespolizei" war mit umfangreichen Gesetzesänderungen verbunden.
Erschienen in:
Ausgabe 12a 2005 Sondernummer
Innere Sicherheit und Recht
(306 kB)
Gesetzesstellen und höchstgerichtliche Entscheidungen aus dem Bereich des Sicherheitswesens.
Erschienen in:
Ausgabe 1-2/2001
Vorteile für Amtsgeschäfte
(345 kB)
Das Strafgesetzbuch enthält Straftatbestände, die häufig als „Bestechung“ bezeichnet werden. Es geht darum, dass Vorteile für pflichtwidrige oder pflichtgemäße Amtsgeschäfte gewährt wurden. Sowohl der Geber als auch der Nehmer solcher Vorteile stehen im Fokus des Korruptionsstrafrechts.
Erschienen in:
Ausgabe 9/10 2020
Geheimnisse im Amt
(137 kB)
Der Straftatbestand der Verletzung des Amtsgeheimnisses kann als eines der „echten“ Amtsdelikte nur von Beamten im strafrechtlichen Sinn als unmittelbare Täter begangen werden.
Erschienen in:
Ausgabe 5/6 2020
Missbrauch der Amtsgewalt
(360 kB)
Der Straftatbestand des Missbrauchs der Amtsgewalt – „Amtsmissbrauch“ – ist als „echtes Amtsdelikt“ die wesentlichste Bestimmung des Korruptionsstrafrechts und hat die Amtsführung von Beamten in der Hoheitsverwaltung im Fokus.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2020
Amtsgeschäfte
(204 kB)
Für viele Korruptionsstraftatbestände ist der Begriff des „Amtsgeschäfts“ relevant, egal ob es im Rahmen der Hoheitsverwaltung oder der Privatwirtschaftsverwaltung vorgenommen wird.
Erschienen in:
Ausgabe 11/12 2019
Beamte und Amtsträger
(278 kB)
Das Strafrecht kennt zwei gesetzliche Umschreibungen – den Beamten und den Amtsträger –, die eine zentrale Rolle für viele Strafdelikte spielen, die zum Kreis der Korruptionsdelikte zählen.
Erschienen in:
Ausgabe 9/10 2019
Gerichtshof für Menschenrechte
(608 kB)
Der 16. Rechtsschutztag im Innenministerium widmete sich dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der 1959 in Straßburg eingerichtet wurde.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2020
Rechtsschutz im Staatsschutz
(151 kB)
Mit dem Inkrafttreten des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes erhielten die Staatsschutzbehörden weitreichende Ermittlungsbefugnisse. Diese Befugnisse unterliegen einer strengen Kontrolle durch den Rechtsschutzbeauftragten.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2016
Ermittlungen und Rechtsschutz
(369 kB)
Ein Überblick über die 2014 vom Rechtsschutzbeauftragten beim Bundesministerium für Inneres kontrollierten sicherheitspolizeilichen Ermittlungen.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2015
Festschrift für Rechtsschutzexperten
(119 kB)
Bei einem Festakt im BMI wurde am 31. Jänner 2008 die Festschrift „Rechtsschutz gestern – heute – morgen“ an Hon.-Prof. Dr. Rudolf Machacek und Univ.-Prof. DDr. Franz Matscher überreicht.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2008
Rechtsschutzbeauftragte tagten
(87 kB)
In Reichenau an der Rax fand vom 31. Mai bis 1. Juni 2007 das 4. informelle Treffen der österreichischen Rechtsschutzbeauftragten statt.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2007
Rechtsschutz und Kontrolle
(346 kB)
Ein Überblick über die Tätigkeiten des Rechtsschutzbeauftragten und des Rechtsschutzsenats beim Bundesminister für Inneres im Jahr 2021.
Erschienen in:
Ausgabe 9/10 2022
Rechtsschutz und Kontrolle
(364 kB)
Ein Überblick über die Tätigkeiten des Rechtsschutzbeauftragten und des Rechtsschutzsenats beim Bundesminister für Inneres im Jahr 2019.
Erschienen in:
Ausgabe 9/10 2020
Rechtsschutz im Jahr 2016
(379 kB)
Eine Übersicht über die häufigsten im Jahr 2016 vom Rechtsschutzbeauftragten beim Bundesministerium für Inneres kontrollierten sicherheitspolizeilichen Ermittlungen.
Erschienen in:
Ausgabe 9/10 2017
Unabhängige Kontrolle
(236 kB)
Ein Überblick über die 2015 vom Rechtsschutzbeauftragten beim Bundesministerium für Inneres kontrollierten sicherheitspolizeilichen Ermittlungen.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2016
RSB-Jahresbericht 2011
(915 kB)
Ein Überblick über die Tätigkeit des Rechtsschutzbeauftragten beim Bundesministerium für Inneres, em. Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred Burgstaller im Jahr 2011.
Erschienen in:
Ausgabe 11/12 2012
Rechtsschutz auch für die Polizei
(135 kB)
Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred Burgstaller ist seit März 2009 Rechtsschutzbeauftragter im Bundesministerium für Inneres. Er ist auf höchste Qualität seines Amtes bedacht.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2010
6 Jahre Rechtsschutzbeauftragter
(444 kB)
Ein Rückblick von Prof. Franz Matscher über seine Tätigkeit als Rechtsschutzbeauftragter im Bundesministerium für Inneres von 2001 bis 2006.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2008
30 Jahre Sicherheitspolizeigesetz
(230 kB)
Am Rechtsschutztag 2023 im Bundesministerium für Inneres widmeten sich die Teilnehmer dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG), das 1993 in Kraft trat.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2024
Weitreichende Reformen
(320 kB)
Am 30. September 2022 fand im Innenministerium nach zweijähriger Pause zum 17. Mal der Rechtsschutztag statt. Er beleuchtete diesmal die Reform der Sicherheitsbehörden vor zehn Jahren und andere wichtige Verwaltungsreformen aus jüngerer Zeit.
Erschienen in:
Ausgabe 11/12 2022
100 Jahre allgemeines Wahlrecht
(536 kB)
Der 15. Rechtsschutztag am 9. November 2018 im Bundesministerium für Inneres stand im Zeichen der Einführung des allgemeinen Wahlrechts vor 100 Jahren.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2019
20 Jahre Rechtsschutzbeauftragte
(434 kB)
Der 14. Rechtsschutztag im Bundesministerium für Inneres am 9. November 2017 war der Institution der Rechtsschutzbeauftragten in Österreich gewidmet.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2018
Sicherheit und Grundrechtsschutz
(360 kB)
Datenschutz und Kontrolle sowie der Umgang mit Beschwerden gegen die Polizei waren die Schwerpunktthemen beim 13. Rechtsschutztag am 11. März 2016 in Wien.
Erschienen in:
Ausgabe 5/6 2016
Strafrecht und Versammlungsrecht
(407 kB)
Der 12. Rechtsschutztag im Bundesministerium für Inneres am 21. November 2014 stand im Zeichen neuer Entwicklungen im Strafrecht und im Versammlungsrecht.
Erschienen in:
Ausgabe 1-2 2015
Staat und Privat
(189 kB)
„Staat und Privat im Spannungsfeld“ und „Schutz von Menschenrechten“ waren die Themen des 11. Rechtsschutztages am 8. November 2013 im Bundesministerium für Inneres.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2014
Neue Herausforderungen
(939 kB)
Beim zehnjährigen Jubiläum des Rechtsschutztages am 9. November 2012 standen Vorträge zu allen Themenschwerpunkten der letzten neun Jahre am Programm.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2013
Grundrechte und Datenschutz
(84 kB)
„Grundrechte und Datenschutz in Europa“ war der Themenschwerpunkt beim 9. Rechtsschutztag am 11. November 2011. Juristinnen und Juristen aus Praxis und Forschung nahmen an der Tagung teil.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2012
Asyl – Migration – Integration
(489 kB)
Der siebente Rechtsschutztag des Bundesministeriums für Inneres stand im Zeichen gegenwärtiger und zukünftiger Herausforderungen in den Bereichen „Asyl, Migration und Integration“.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2010
Rechtsschutz und EU-Reform
(191 kB)
Die Frage der zukünftigen justiziellen und polizeilichen Zusammenarbeit in der EU stand im Mittelpunkt des Rechtsschutztags zum Thema „Rechtsschutz und EU-Reform“ am 7. November 2008 im BMI.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2009
Neue Wege im Strafverfahren
(178 kB)
Mit 1. Jänner 2008 ist es zu maßgeblichen Änderungen im Strafprozess gekommen. "Neue Wege im Strafverfahren" – auch mit Blick auf das Völkerstrafrecht – standen daher im Mittelpunkt des 5. Rechtsschutztags des Bundesministeriums für Inneres am 6. November 2007.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2008
Vierter Rechtsschutztag im BMI
(134 kB)
"Rechtsschutz und Integration" und "Sicherheit, Demokratie und Zivilgesellschaft" waren die Themen des vierten Rechtsschutztages am 7. November 2006 im Bundesministerium für Inneres.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2007
Rechtsschutz und Verfassung
(50 kB)
Juristische Vorträge und Diskussionen über Fragen des Rechtsschutzes im österreichischen und internationalen Kontext standen im Mittelpunkt des dritten Rechtsschutztags am 14. November 2005.
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2006
Grundrechte und Menschenwürde
(336 kB)
Am 4. November 2004 fand der zweite Rechtsschutztag des Innenministeriums statt. Die Veranstaltung stand im Zeichen zweier großer Bereiche: "Terror und Prävention" sowie "Nova des Rechtsschutzes".
Erschienen in:
Ausgabe 1/2 2005
Bücher
(225 kB)
Tatort Favoriten / Englisch für die Polizei / Finanzbetrug / Paragrafen-Blüten / Kriminalfälle / Fremdengesetz / Sicherheitsjahrbuch / Kartellrecht / Gewaltschutzgesetz
Erschienen in:
Ausgabe 11-12/2000
International
(238 kB)
BAYERN - Soforteinbehalt bei Ladendiebstahl / KOLUMBIEN - U-Boot für Drogenschmuggel / EPN - Führungswechsel im Polizistinnen-Netz / BAYERN - Deliktsübergreifende Kriminalität / TÜRKEI - Korruption
Erschienen in:
Ausgabe 11-12/2000
Magazin
(413 kB)
PRÄZISIONSSCHÜTZEN - Wega wieder vorne / SONDERHEINHEITEN - 8. ÖBV-Biathlon 2000 / FORTBILDUNG - Seminar "Waffenwesen" / GEDENKTAFEL - "Historische Persönlichkeit" / BLUE KNIGHTS - Bullen mit Herz / BPD WIEN - Die Besten / LGK VORARLBERG - Tagung für Rauschgiftermittler / UMFRAGE - Sicherheit und Fremde
Erschienen in:
Ausgabe 11-12/2000
Magazin
(176 kB)
BUNDESPOLIZEI – Polizeiliche Ideenbörse / PRÄVENTION – Show 4 Kids / POLIZEISPORT – Fünfkämpfer / BUNDESGENDARMERIE – Bundesmeisterschaft /
EXEKUTIVSPORT – Polizei-Fünfkampf in Leutschach / COP TEENS – Singen gegen Gewalt / BRANDERMITTLUNG – Fachseminar für Ermittler / MIGRATIONSABKOMMEN – Freiwillige Rückführung / DIENSTHUNDEMEISTERSCHAFT – Hund und Meister / POLIZEISPORTVEREIN WELS – 10.000 Schilling für den Weißen Ring / ÖSTERREICH/UNGARN – Aktionsplan gegen Kfz-Verschieber / BPD WIEN – Polizeibär hilft / BPD KLAGENFURT – Tag der offenen Tür / LGK VORARLBERG – Versteigerung / BPD WIEN – Spannocchi-Patrouille / BPD WIEN – Spendeaktion / LGK KÄRNTEN – Norbert Felder tödlich verunglückt / EXEKUTIVE FÜR SPECIAL OLYMPICS – Behindertensport / BEAMTE HELFEN / EHRUNG / FEIERSTUNDE / MENSCHENRECHTSBEIRAT / INFORMELLER BESUCH / UN-MISSION IM KOSOVO / DIENSTHUNDE / AUSSTELLUNG
Erschienen in:
Ausgabe 9-10/2000
Magazin
(225 kB)
NIEDERÖSTERREICH - Sicherheitsverdienstpreis / KSÖ - Auszeichnung für Zivilcourage / EXEKUTIVE - "Aufsteiger des Jahres" / BPD WIEN - Führungskräfte / BMI - E-Government / UMFRAGE - Opfer von Verbrechen / SAFETY TOUR 2000 - Sicherheits-Olympiade / THEO KELZ - Hilfswerk / BPK INNERE STADT - Ehrentafel für Kriminalbeamte / EINSATZGRUPPEN - 8. ÖBV-Biathlon in Innsbruck / HERMAGOR - Neues Sicherheitszentrum
Erschienen in:
Ausgabe 7-8/2000
Magazin
(182 kB)
MAUTHAUSEN - Memorial 2000 / UMFRAGE - Kriminalitätsbekämpfung / BPD WIEN - Mahn- und Gedenkbild / GENDARMERIE - Nachzahlung / BURG WERFEN - Ausstellung
Erschienen in:
Ausgabe 6/2000
Magazin
(195 kB)
GENDARMERIE - Direkter Draht / POLIZEIWELTSPIELE - Drei Goldene für H. Schiestl / SPECIAL OLYMPICS - Sport als Therapie / BUNDESGENDARMERIE - Tätigkeitsbericht 1999 / SOZIALES - Beamte helfen / BGK KLOSTERNEUBURG - Bilder einer Ausstellung / EXEKUTIVSPORT - 50 Jahre GSV Vorarlberg / VORARLBERG - Ohne Grenzen / BURG WERFEN - Gendarmerieausstellung
Erschienen in:
Ausgabe 5/2000
Magazin
(201 kB)
KRIMINALDIENST - "Kriminalbeamte des Jahres" / OCTOPUS II - Zeugenschutz und OK-Bekämpfung / SONDEREINHEITEN - Weltklasse-Schützen / MEPA - Hauptkurs 2000 / KRIMINOTHEK - Kriminalgeschichte im Internet / EXEKUTIVE - Im Dienst verunglückt / ARBEITSMEDIZIN - Gesundes Arbeiten / ZIVILCOURAGE - Auszeichnung "Safety-Point" / EUROPÄISCHE UNION - Lastenausgleich / SICHERHEITSAKADEMIE - Dachgleiche / FLÜCHTLINGSTRAGÖDIE - Schnelle Hilfe / ÖSTERREICH/USA - Verstärkte Zusammenarbeit
Erschienen in:
Ausgabe 4/2000
Geld und Drogen
(233 kB)
Die Polizei verzeichnete 2020 in Russland 510.400 Cybercrime-Anzeigen – um drei Viertel mehr als 2019. Die meisten Anzeigen wurden wegen Internetbetrugs erstattet.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2021
300.000 elektronische Augen
(162 kB)
Die Moskauer Stadtverwaltung will mit Videoüberwachung die Lebensqualität und das Sicherheitsniveau der zwölf Millionen Einwohner zählenden Stadt erhöhen.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2019
Haus der Geheimdienste
(445 kB)
Ein Museum in St. Petersburg widmet sich der Geschichte der Geheimpolizei des Zaren,
der sowjetischen „Tscheka“ und des Geheimdienstes KGB.
Erschienen in:
Ausgabe 11/12 2017
Russlands neue Nationalgarde
(264 kB)
Seit April 2016 gibt es in Russland eine neue Organisationseinheit des Innenministeriums: Der neuen Nationalgarde wurden unter anderem die Spezialeinheiten OMON und SOBR eingegliedert.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2016
Wenn der Gasmann einmal klingelt
(148 kB)
Anfang Februar 1964 wurde Wladimir Ionesjan wegen fünffachen Raubmordes an Frauen und Kindern hingerichtet. Er gilt als der „erste Serienmörder der UdSSR“.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2015
Einsätze aus der Luft
(169 kB)
Seit 20 Jahren besteht bei der Polizei in Moskau eine Hubschrauberstaffel. Auch in anderen russischen Polizeidirektionen gibt es eine Flugpolizei.
Erschienen in:
Ausgabe 3/4 2014
„Polizei“ statt „Miliz“
(954 kB)
Das Polizeiwesen in Russland wurde grundlegend reformiert. Statt „Miliz“ heißt der Wachkörper nun „Polizei“ und die Zahl der Polizisten wurde um 20 Prozent reduziert.
Erschienen in:
Ausgabe 5/6 2012
Jugendliche als Täter und Opfer
(236 kB)
Im Jahr 2009 wurden in Russland über 85.000 Jugendliche als Straftäter ausgeforscht und über 56.000 von ihnen verurteilt. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die Opfer von Gewaltdelikten werden, ist hoch und steigt weiter an.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2011
OMON und OMSN
(163 kB)
Bei der Polizei in Russland gibt es 208 Sonder- und Spezialeinheiten – 121 OMONs
in den größeren Städten und 87 OMSNs in den Regionen.
Erschienen in:
Ausgabe 5/6 2010
Prävention, Behandlung, Repression
(139 kB)
Die Zahl jugendlicher Straftäter und Drogenabhängiger ist in Russland stark gestiegen. Die Regierung versucht mit einem nationalen Sicherheitskonzept, Jugendkriminalität und Drogensucht einzudämmen.
Erschienen in:
Ausgabe 7/8 2006