E-Government

Daten erfassen, speichern, klären

Abgängige oder vermisste Personen sowie gestohlene Sachen werden in zentral abfragbaren Systemen gespeichert. Möglich macht das die Anwendung „Datenerfassung, Klärung und Speicherung“ (DEX).

Egal, ob es sich um eine Fahndung nach einer Person, einer wichtigen Information zu einer Person oder Sache, wie zum Beispiel ein gestohlenes Kraftfahrzeug, Dokument, einen Bootsmotor oder andere wertvolle Gegenstände handelt – die Information darüber wird national oder auch international auf der Webseite des Bundeskriminalamts (www.bmi.gv.at/fahndung) abfragbar zur Verfügung gestellt. Die Polizei sowie die Verwaltung kann diese Fahndungsinformationen über eine gesonderte Plattform abfragen. Die Speicherung der Informationen wird durch die Anwendung „Datenerfassung, Klärung und Speicherung“ ermöglicht.

Vorgeschichte.

Personen- oder Sachenfahndungen wurden bis 2003 in einer der sieben Datenstationen des Innenministeriums österreichweit gespeichert. Die Fahndungsersuchen wurden der zuständigen Datenstation in Papierform übermittelt. Aufgrund der Zunahme der Zahl an Fahndungsersuchen, kam es immer wieder zu Rückständen bei deren Bearbeitung.
2003 erfolgte daher eine Reorganisation der Datenstationen. Die sieben Datenstationen wurden zu einem zentralen Standort – der Zentralen Clearingstelle (ZCS) – zusammengefasst und Fahndungsersuchen wurden in elektronischer Form übermittelt. Dies hatte den Vorteil, dass die postalische Übermittlung dieser Ersuchen nicht mehr erforderlich war. Diese technische Lösung wurde „Webbasierende Datenerfassung“ (WDE) genannt und stand jedem Mitarbeiter über das BMI-Stammportal zur Verfügung. Unterstützt wurden in diesem Zusammenhang die Sachenfahndung (SFX), die Personenfahndung/-information (PFX), und der kriminalpolizeiliche Aktenindex (KPA).
Weiters wurde ein Web-Service für die Anwendung „Protokollieren Anzeigen Daten“ (PAD) entwickelt. Mit dem Protokollierungs-, Anzeigen- und Datenverarbeitungsprogramm bearbeitet die Exekutive Anzeigen, Verwaltungsfälle und administrative Angelegenheiten.

Weiterentwicklung.

Die WDE unterstützte anfangs nur die Erfassung von neuen Fahndungsersuchen. Nun können auch Berichtigungen, Widerrufe und Löschungen erfasst und übermittelt werden. Die WDE wurde deshalb umbenannt in „Datenerfassung, Klärung und Speicherung“ (DEX). Sie ermöglicht auch die Übermittlung der Fahndungsinformationen in das Schengener Informationssystem (SIS), über das Polizei-, Einwanderungs-, Justizbehörden und andere Stellen Vermisste oder im Zusammenhang mit einer Straftat zur Fahndung ausgeschriebene Personen oder Sachen sowie Drittstaatsangehörige, die nicht in den Schengen Raum einreisen oder sich dort aufhalten dürfen, eingeben oder suchen können.

Das Service wird auch vom Zentralen Waffenregister (ZWR), dem Führerscheinregister (FSR) und dem Identitätsdokumentregister (IDR) genutzt. Abgesehen von diesen Anwendungen liefert auch das Zentrale Personenstandsregister (ZPR) Informationen zu diesem Service. Aus dieser Anwendung werden Namensänderungen und Sterbefall-Informationen an die Zentrale Clearingstelle übermittelt, um Datenaktualität in den anderen Kernanwendungen gewährleisten zu können.

Umfang der Anwendung.

Neben den erwähnten Speicherersuchen stellt die Anwendung DEX auch noch weitere Funktionen bereit. Es können zum Beispiel ältere Speicherersuchen mit ähnlichen neuen Speicherersuchen verglichen werden. Benutzer haben die Möglichkeit Speicherersuchen zu parken, weil zum Beispiel Rückfragen bei den Versendern erforderlich sind. Sind Speicherersuchen übermäßig lange geparkt, kann dieser Status auch wieder aufgehoben werden. Speicherersuchen können auch an die versendende Stelle zurückgewiesen werden, wenn sie aufgrund fehlender oder falscher Informationen nicht gespeichert werden können. Es kann auf eine Chronologie von Speicherersuchen zugegriffen werden, um die einzelnen Manipulationsschritte zu einer Speicherung nachvollziehen zu können. Unterstützende Services wie zum Beispiel das Behörden-Service liefern Informationen über die jeweiligen Berechtigungen der ausschreibenden und Auftrag gebenden Dienststelle/Behörde. Handelt es sich um Serien-Delikte, so unterstützt die DEX ein Massenspeicherungsszenario. In diesem Szenario werden Quelldaten automationsunterstützt ins System gebracht. Kommt es aufgrund der darin enthaltenen Prüfungen zu Fehlern, so werden diese den Benutzern zu Klärung dargestellt.

Mengen.

In der Sachenfahndung werden 26 verschiedene Sachgruppen zur Verfügung gestellt. In der Personenfahndung bestehen 48 aktive Fahndungscodes zur Auswahl und die nicht mehr aktiven Fahndungscodes müssen für diverse Berichtigungen nach wie vor zumindest in diesen Bereichen verfügbar gehalten werden. Im Kriminalpolizeilichen Aktenindex werden 695 Delikte samt ihren Abhängigkeiten aktuell gehalten. Jährlich werden von der Zentralen Clearingstelle im Schnitt cirka 620.000 Neuzugänge, 140.000 Berichtigungen und cirka 80.000 Löschungen bearbeitet.

Michael Hosch

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Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 9-10/2023

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