SKKM-Koordinationsstab COVID-19

1.000 Tage Stabsarbeit

Der SKKM-Koordinationsstab COVID-19 im Innenministerium ist mit 21. November 2022 seit 1.000 Tagen im Einsatz. Zu den Aufgaben zählen u. a. die Erstellung eines gesamtstaatlichen Lagebildes, eines Überblicks über geplante und bestehende Maßnahmen, rechtliche Entwicklungen sowie der Informationsaustausch.

Der SKKM-Koordinationsstab COVID-19 nahm seine Arbeit am 26. Februar 2020 auf, einen Tag danach, nachdem in Österreich die ersten Personen positiv auf COVID-19 getestet worden waren. Die Koordinationsmechanismen des SKKM werden vor allem bei Krisen und Katastrophen von gesamtstaatlichem Ausmaß aktiviert. Damit wird die Koordination bei überregionalen bzw. internationalen Anlassfällen auf Bundesebene sichergestellt, wobei die bestehenden Kompetenzen nicht geändert werden. Während sich bislang die Katastrophenbewältigung in einer durch Naturgefahren geprägten Region vor allem auf Bundesländer-Ebene abspielte, seien es Hochwässer oder Lawinenabgänge, war es durch die Pandemie nun zum ersten Mal auf Bundesebene notwendig, einen Koordinationsstab einzurichten.

Der erste Lockdown zeigte nicht nur die Stärke und Sinnhaftigkeit der Einrichtung des SKKM, sondern auch die grundlegende Notwendigkeit einer gesamtstaatlichen Koordinierung, sei es bei der Beschaffung von Schutzaus­rüstung, Verpackungsmaterial für Hefe oder der Rückholung von im Ausland gestrandeten Österreicherinnen und Österreichern. Zusätzlich zu den täglich zu lösenden Herausforderungen lastete auf den Mitarbeiter/-innen des SKKM-Koordinationsstabs anfangs unglaublich viel Druck und Unsicherheit, vor allem im Falle von positiven Testergebnissen von Stabsmitarbeiter/-innen. Glücklicherweise kam es nicht dazu und mit Fortschreiten der Zeit wuchs auch das Wissen über das Virus, die Übertragungswege und Auswirkungen. „Wir haben die ersten Tage intern diskutiert, sollen wir Maske tragen oder nicht? Was sagt die Wissenschaft? Wie schützen wir uns richtig? Aus heutiger Sicht waren wir zu viele Leute auf zu kleinem Raum. Masken, Abstand und der Verzicht des Händeschüttelns war noch nicht Routine“, berichtet ein Stabsmitarbeiter.

Bereits im Sommer 2020 kam die Frage auf, ob die Pandemie vorbei sei und der Stab eingestellt werden sollte, aber als man sah, dass die Zahlen stark stiegen, wurde die Arbeit wieder intensiviert. Der Winter 2020/21 war gekennzeichnet von einer weiteren Phase sehr intensiver Arbeit bis in die späten Abendstunden, oft auch in die Nacht hinein, aber auch der Hoffnung auf die COVID-19-Impfstoffe. Gleichzeitig hatte die Linienarbeit wieder weitgehend ihren normalen Betrieb aufgenommen und die meisten verrichteten zusätzlich zu ihrer Linienarbeit ihren Dienst im Stab ohne Freistellung für die Stabsarbeit.
„Ich möchte jeder Stabsmitarbeiterin und jedem Stabsmitarbeiter für die Bereitschaft danken, im SKKM-Koordinationsstab COVID-19 mitzuwirken und sich einzubringen. Es ist mir bewusst, dass das nicht selbstverständlich ist. Insbesondere die erste Zeit der Pandemie, in der persönliche Kontakte reduziert werden mussten, war für sie besonders fordernd. Aber auch die lange Dauer der Stabsarbeit kann belasten“, sagte General Reinhard Schnakl, Leiter der Gruppe II/ORK (Direktion Organisation, Ressourcen- und Krisenmanagement GD) im Bundesministerium für Inneres.

Arbeit.

Zusätzlich zu den Lagebildern wurden in den ersten 1.000 Tagen 693 Ministerinformationen ausgearbeitet, es erfolgten 850 Datenübermittlungen zu aktuellen Fallzahlen und 690 Themenzusammenfassungen, 2.600 Reisebewegungen wurden administriert, 3.250 Anfragen mit COVID-19-Bezug beantwortet, 108.870 Mails erfasst und allein die rechtliche Begleitung umfasste die Mitgestaltung an 262 Verordnungen, 305 Verordnungsnovellen, 7 (teilweise komplett neuen) Gesetzen und vieles mehr.
Auch BMI-intern wurden sämtliche Fragen mit Corona-Bezug anfangs an den Stab weitergegeben. Während man zunächst dachte, es nur mit einer COVID-19-Variante zu tun zu haben, tauchten neue Varianten auf und brachten eine andere Dynamik und bis dato unbekannte Herausforderungen in die gesamtstaatliche Koordination. Die COVID-19-Impfung wurde ab 2021 immer stärker zum Thema und auch hier waren die koordinativen Fähigkeiten des Stabes gefragt; die Verfügbarkeit und Verabreichung bedeutete aber noch nicht das Pandemieende.
Im darauffolgende Winter 2021/ 2022 stellten die restriktiven Quarantänemaßnahmen wieder eine zunehmende Herausforderung dar. Krankheits- oder absonderungsbedingte Abwesenheiten brachten viele Unternehmen in Österreich, darunter auch versorgungskritische Infrastruktur, an die Belastungsgrenze.

Mittlerweile ist es ruhiger geworden in den Räumen des großen Vortragssaals am Minoritenplatz im Innenministerium, in denen sich der SKKM-Koordinationsstab COVID-19 befindet. Zweieinhalb Jahre nach dessen Einrichtung wurden die Kapazitäten heruntergefahren. Er ist weiterhin 7 Tage die Woche besetzt, jedoch vom ursprünglichen zeitlichen Rahmen von 6 bis 19 Uhr geschrumpft auf 6:30 bis 15 Uhr. Von den anfangs 25 bis 50 Personen täglich versehen nur mehr ein Bruchteil der ursprünglichen 110 Stabsmitglieder ihren Dienst. Viele Stabsfunktionen sind nur mehr Montag bis Freitag besetzt, einige werden von der Linienorganisation wahrgenommen. Die Vernetzungs- und Koordinierungstätigkeit hat es den diversen Akteuren ermöglicht, direkte Kommunikationskanäle untereinander aufzubauen, die Abläufe wurden verbessert und die Sitzungsfrequenz des SKKM-Koordinationsausschusses reduziert. Das reduzierte Team erfüllt weiterhin engagiert ihre Aufgaben in der täglichen Erstellung eines einheitlichen gesamtstaatlichen Lagebildes, der Herstellung eines Überblicks über die geplanten und bestehenden Maßnahmen, der Analyse möglicher Weiterentwicklungen inklusive rechtlicher Entwicklungen sowie des allwöchentlichen Informationsaustausches im Rahmen des SKKM-Koordinationsausschusses mit allen an der Krisenbewältigung beteiligten Stellen.

In den 1.000 Tagen SKKM-Koordinationsstab COVID-19 wurden die Stabs-Mitarbeiter/-innen streckenweise auch von anderen Stäben im BMI begleitet, sei es der Polizei-COVID-19 Stab, mit dem von 1. April 2020 bis Ende Juli 2021 die Räume geteilt wurden, aber auch einige Stabsfunktionen wie Personal, Organisation und Juristisches.
Es folgten der Migrationsstab zur Koordination der massiver werdenden Flüchtlingsströme von August 2021 bis März 2022, der vor allem von der Meldesammelstelle im Stab unterstützt wurde, sowie der Ukrainestab von März 2022 bis Juli 2022 zur Koordination der Auswirkungen auf Österreich und die Aufgaben des Innenministeriums. Durch die örtliche Nähe und Zusammenarbeit konnten auf „kurzem Wege“ rasch Fragen beantwortet werden, aber auch Ressourcen geteilt und Netzwerke erweitert werden.
Die Mitarbeiter/-innen des SKKM-Koordinationsstabs COVID-19 sind sich einig: „Wir haben viel gelernt und auf Grundlage der Erfahrungen von 1.000 Tagen Stabsarbeit gesamtstaatliche Koordination könnten die Grundlagen der Stabsarbeit weiterentwickelt werden, um die Anforderungen dieser gesamtstaatlichen Arbeitsweise auf eine solide Basis zu stellen und die Weitergabe sowie das Beüben dieser Strukturen zu erlauben, um für zukünftige Herausforderungen bestmöglich aufgestellt zu sein.“

Der gesamtstaatliche Vorteil des SKKM-Stabes ist seine Koordinierungsfunktion. Es sind Vertreter aller Ressorts anwesend bzw. verfügbar und interministerielle Abstimmungen können auf kurzem Wege erfolgen. Diese schnelle und unkomplizierte Kommunikation zwischen den Ressorts kann in der „normalen“ Organisationsarbeit nicht erreicht werden.
„Wie man so schön sagt, jede Krise birgt auch eine Chance. Die Corona-Pandemie hat uns aufgezeigt, dass unsere Organisationsstrukturen nicht darauf ausgelegt sind, so lange Lagen aus der Linienorganisation heraus zu bewältigen. Und sie hat die Grenzen unserer Infrastruktur aufgezeigt. Die Rahmenbedingungen in den verfügbaren Räumlichkeiten sind für Stabsarbeit nicht optimal. Deshalb ist es positiv, dass nach aktuellem Stand im Frühjahr 2023 mit den Bauarbeiten des neuen Lagezentrums begonnen wird“, sagte Gruppenleiter Schnakl.

Michael Felfernig/Nieves Kautny

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Öffentliche Sicherheit, Ausgabe 9-10/2022

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