Verbot für Kinder-Instagram

(19. Juni bis 26. Juni 2023)

• Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung
• Endgültiges Gesamtergebnis

Downloads

•  Verlautbarung der Bundeswahlbehörde über das endgültige Ergebnis (pdf, 361 KB)

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Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung

•  Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 1. Februar 2023 (Verlautbarung gemäß § 6 Abs. 4 des Volksbegehrengesetzes 2018) (pdf, 426 KB)

Der Bundesminister für Inneres hat am 1. Februar 2023 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung

"Verbot für Kinder-Instagram"

stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:

Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

"Der amerikanische Konzern Facebook (Eigentümer von Instagram) plant zum Ausbau seiner Umsätze ein eigenes Instagram für Kinder. Hier wird der Schutz der Privatsphäre von Kindern für die Gewinnmaximierung von Facebook geopfert. Wir fordern die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten zu achten und zu schützen, und deshalb durch bundesgesetzliche Maßnahmen ein unkontrolliertes Datensammelnetzwerk zu untersagen.

•  Begründung zum Volksbegehren (pdf, 677 KB) 

Bevollmächtigter:

Eduard Egger

Als Stellvertreterin und Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert:

Andreas Palli
Mag. Rene Günter Moser
Silke Nicole Schieg
Johannes Neubauer
 

Endgültiges Gesamtergebnis

Sie können das endgültige Ergebnis des Volksbegehrens „Verbot für Kinder-Instagram“ als  Präsentationsgrafik (pdf, 3 MB) oder als   CSV-Datei (csv, 74 KB) (Länder, Stimmbezirke und Gemeinden) herunterladen.

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Letzte Aktualisierung: 4. Oktober 2024