COVID-Maßnahmen abschaffen

(19. September bis 26. September 2022)

• Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung
• Endgültiges Gesamtergebnis

Downloads

•  Verlautbarung der Bundeswahlbehörde über das endgültige Ergebnis (pdf, 625 KB)

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Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung

•  Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 17. Mai 2022 (pdf, 736 KB) (Verlautbarung gemäß § 6 Abs. 4 des Volksbegehrengesetzes 2018)

Der Bundesminister für Inneres hat am 17. Mai 2022 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung

"COVID-Maßnahmen abschaffen"

stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:

Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

"Keine gentechnischen Experimente mit Kindern!

Wir sind gegen jede Art von Impfzwang, insbesondere bei Kindern. Die Schulen sollen wieder einen ungehinderten Präsenzunterricht - ohne COVID-Maßnahmen - ermöglichen.

Die COVID-Maßnahmen und die 3-G-Regel (geimpft, getestet, genesen) gefährden die Gastronomie-, Dienstleistungs- und Kultur-Betriebe existenziell, ohne erkennbaren Nutzen.

Der Bundes(verfassungs)gesetzgeber soll die sofortige Aufhebung aller COVID-Maßnahmen in Österreich beschließen."

•  Begründung zum Volksbegehren (pdf, 893 KB)

Bevollmächtigter:

Mag. Robert Marschall

Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert:

Gerlinde Wolz
Ing. Andre Hutter
Michael Fichtenbauer
Alexandra Pichler-Geritz

Endgültiges Gesamtergebnis

Sie können das vorläufige Ergebnis des Volksbegehrens „COVID-Maßnahmen abschaffen“ als  Präsentationsgrafik (pdf, 2,5 MB) oder als  CSV-Datei (csv, 77 KB) (Länder, Stimmbezirke und Gemeinden) herunterladen.

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