Ausgabe 2/2010
Biologische Kampfstoffe
Geschichte, Bedrohungslage und Prävention
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Andreas Bucher
Der Einsatz biologischer Kampfstoffe ist zwar seit Menschengedenken geächtet, dennoch konnten weder moralische Appelle noch völkerrechtliche Verträge verhindern, dass Biowaffen zum Bestandteil der Kriegsgeschichte geworden sind. Was die heutige Bedrohungslage betrifft, so wird diese von Experten als real, aber in ihrer Intensität unterschiedlich eingeschätzt. Dringend nötig sind nach wie vor Präventionsmaßnahmen, wie etwa die Stärkung der Biowaffenkonvention oder eine verbesserte Sensibilisierung der Forschergemeinde im Bereich Dual-Use-Güter. Die Schweiz, insbesondere das LABOR SPIEZ als Institut für ABC-Schutz, setzt sich seit Jahren für griffigere Verifikationsmaßnahmen im B-Waffenbereich ein.
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Major Events and the European Code of Police Ethics
Setting Standards
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Jonathan Hadley
This article looks at the significance of security planning for “major events” in relation to policing and the European Code of Police Ethics. The kind of events being spoken of when talking of ‘major event security’ are those such as large sporting tournaments, high profile political summits, international cultural festivals, etc., each of which have a venue and an organiser with whom the police and authorities cooperate over security planning. Some are regular and routine in nature others are exceptional and present new security challenges. But all have to be planned for in terms of the various security risks and threats they might pose. They should not be confused with ‘major incidents’, such as natural or man-made disasters, large scale criminal acts, terrorist attacks, mass murders, etc., although any of these could occur in relation to a major event as a security threat and would need to be planned for (and for this reason a major event can itself be logged as a ‘major incident’ in the command and control parlance of some police forces). First and foremost, though, this article seeks to stress the potential of major events to set new standards of security and in doing so, necessitates the maintenance of ethical standards for policing in Europe.
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Migration und Sicherheit – eine ungewöhnliche Perspektive?
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Linda Jakubowicz
"Sicherheitspolitik betreibt, wer die Bedrohung definiert." Der vorliegende Beitrag versucht im umfassenden Feld der Migrationsforschung der Verbindung von Migration und (innerer) Sicherheit sowohl in der gesellschaftlichen Wahrnehmung als auch im politischen und wissenschaftlichen Diskurs nachzuspüren und hier eine entsprechende Analyse anzubieten. Bei der Beschäftigung mit dem Themenfeld ist man leicht versucht, auszuufern und den konzeptionellen Rahmen aus den Augen zu verlieren. Zu komplex und verwoben ist der Bereich als klassische Querschnittsmaterie und als Teil der Migrationsforschung sowie anderer Fachgebiete. Zu nennen wären hier beispielhaft die eingehendere Beschäftigung mit Security Studies und deren Entwicklung, Forschung zu Identität und Nationalstaat in der postwestfälischen Welt – vor allem vor dem Hintergrund des europäischen Integrationsprozesses –, Fragen der statistischen Erfassung von delinquentem Verhalten, ganz zu schweigen von den thematischen Verflechtungen, die sich auf Basis eines erweiterten Sicherheitsverständnisses ergeben. Der Fokus des Beitrags soll darauf liegen, basierend auf einer Darstellung des Forschungsstandes und der Betrachtung des sich verändernden Sicherheitsbegriffes, vermeintliche und reale Sicherheitsrisiken, die sich direkt oder indirekt durch Zuwanderung ergeben (können), zu analysieren und den Link zu Theorien, wie der Securization von Migration, darzustellen.
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Muslime in der Diaspora
Ein Untergang der religiösen Rituale?
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Katarzyna A. Meyer-Hubbert
Die Präsenz des Islam in der westlichen Welt ist nicht neu. Immer wieder faszinierte die fremde Kultur und Religion die westlichen Reisenden, Gelehrten und auch Abenteurer. Dennoch, der Islam als ein Bestandteil des Alltags einer westlichen Gesellschaft kann als ein Novum bezeichnet werden. Zwar gehören Moscheen und Minarette nicht – oder noch nicht – zu üblichen Wahrzeichen der westlichen Landschaften, doch verschleierte Frauen, betende Studenten auf dem Campus oder Männer mit einem Tasbih, einer Gebetskette, in den Händen wundern niemanden mehr in großen und kleinen Städten Europas. Der Islam wird auch in der Diaspora aktiv gelebt und nach außen getragen. Verbunden mit den wiederholten Terroranschlägen und grausamen Bildern ermordeter – meist westlicher – Geiseln in islamischen Ländern, wird der Islam mitunter als eine Bedrohung empfunden. Einerseits wird zum Dialog und Offenheit aufgerufen; Integration und Anpassungsfähigkeit werden gefordert und gefördert. Andererseits deuten die immer schärferen Sicherheitskontrollen, vor allem für Flugpassagiere, sowie Reisewarnungen der Auswärtigen Ämter auf eine Änderung der allgemeinen Sicherheitssituation hin. Der Islam geriet dabei immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit und wird von Teilen der Öffentlichkeit als Problem wahrgenommen. Dennoch – der Islam und seine Anhänger gehören inzwischen zur westlichen Realität. Durch die Ausführung religiöser Rituale grenzen sich die Muslime von der westlichen Gesellschaft ab und bewahren ihre eigene Kultur und Religion. Gleichzeitig versuchen immer mehr – vor allem junge – Muslime, sich den Bedingungen der westlichen Gesellschaft anzupassen, was mit einer Einschränkung des religiösen Lebens eng verbunden ist. Ausgelassene Gebete und Fastentage sowie Besuche der Moscheen gehören für diese Menschen zum Alltag in der Diaspora, genauso wie die Aneignung der Sprachen, Kleidungs- und Verhaltensmuster der westlichen Kultur.
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Operative Fallanalyse in Österreich
Sexuell motivierte Tötungsdelikte und Tötungsdelikte mit unklarer Motivlage
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Christian Stemmer
Die "Operative Fallanalyse" (OFA) stellt einen Oberbegriff für fallanalytische Verfahren dar. In dieser Arbeit liegt der Schwerpunkt auf der klassischen Fallanalyse mit der Möglichkeit der Täterprofilerstellung, wie sie bei den Ermittlungen von Tötungsdelikten angewendet wird. Es soll festgestellt werden, inwiefern die Operative Fallanalyse Nutzen bei den Ermittlungen von sexuell motivierten Tötungsdelikten und Tötungsdelikten mit unklarer Motivlage bringt. Im theoretischen Teil werden neben der historischen Entwicklung die Grundlagen der Fallanalyse mit Schwerpunkt im Bereich der angeführten Delikte behandelt. Auf Grundlage der Tathergangsanalyse können Aussagen zur Täterpersönlichkeit und zur Charakteristik der Tat gemacht werden. Im empirischen Teil zeigt die Auswertung eines Fragebogens von Ermittlern von Tötungsdelikten, die eine Operative Fallanalyse in Anspruchgenommen haben, dass bei mehr als der Hälfte der acht untersuchten Fälle die Operative Fallanalyse Nutzen für die weiteren Ermittlungen brachte.
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Datenverfügbarkeit als Voraussetzung für innere Sicherheit
Ein Bericht aus Deutschland
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Markus Möstl
Das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit tritt derzeit nirgends deutlicher zu Tage als auf dem Felde der Datenverfügbarkeit, der Frage also, was Sicherheitsbehörden wissen dürfen und wann ihnen welche Ermittlungsmethoden zur Verfügung stehen. Der vorliegende Landesbericht aus Deutschland behandelt – unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – vier aktuelle Problemkreise, die das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit auf dem Felde der Datenverfügbarkeit exemplarisch beleuchten: Der erste Problemkreis betrifft die Frage nach angemessenen Eingriffsschwellen im präventiven Polizeirecht, vor allem soweit es um so genannte "Vorfeldbefugnisse" geht. Zum Zweiten werden Fragen des Schutzes des Kernbereichs privater Lebensgestaltung untersucht. Ein Augenmerk gilt drittens den durch die europarechtliche Vorratsdatenspeicherung aufgeworfenen Verfassungsfragen. Zu klären ist schließlich das Verhältnis von Polizei und Nachrichtendiensten, insbesondere hinsichtlich der Frage, inwieweit sich aus dem so genannten Trennungsgebot von Polizei und Nachrichtendiensten Grenzen für deren kooperatives Zusammenwirken ergeben.
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The conceptualisation of transnational organised crime
A historical perspective
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Massimiliano Calcagni
What is Organised Crime? Which concept is behind? And how has the concept itself been shaped along the years? These are the questions addressed in the article to which the author is trying to give an answer. A historical perspective for the past but a challenge for the future. In a very dynamic, yet flexible fashion, a wording used worldwide with different meanings will be displayed to the reader in the right perspective.
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Kriminalprävention in Südosteuropa
Multinationales Projekt zur Förderung und Entwicklung
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Andreas Stenger
Die Voraussetzungen für die Erweiterung und das Zusammenwachsen Europas werden immer noch überwiegend auf wirtschaftliche Fragen reduziert. Sicherheitsrelevante Probleme enden häufig beim Abbau von Binnengrenzkontrollen und deren Verlagerung an die Außengrenzen. Mindestens genauso bedeutend auch für deutsche Interessen ist die Unterstützung beim Aufbau einer demokratischen Sicherheitsarchitektur. Es bedarf eines kontinuierlichen Begleitprozesses auf dem steinigen Weg aus alten Kaderstrukturen zu einer von Akzeptanz und Vertrauen getragenen modernen Polizei. Hilfreich ist dabei ein Wissenstransfer in Form von "Hilfe zur Selbsthilfe" in nahezu allen sicherheitsrelevanten Arbeitsfeldern. Schwerpunktmäßig wird im folgenden Beitrag die Förderung und Entwicklung der Kriminalprävention aus Perspektive der Bundesrepublik Deutschland dargestellt.
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Der "alte" und der "neue" Terrorismus
Das Gefahrenpotential politisch motivierter Gewalt im Vergleich
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Armin Pfahl-Traughber
Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 steht der Terrorismus wieder im Zentrum des öffentlichen Interesses. Beobachter konstatieren dabei eine gewandelte Form, wobei häufig die Rede vom "alten" und "neuen" Terrorismus Verwendung findet. Doch worin bestehen die Gemeinsamkeiten, worin bestehen die Unterschiede? Die vorliegende Abhandlung unternimmt den Versuch einer differenzierten Analyse, wobei sie sich dem "IOS-Schema" bedient, also nach Ideologie, Organisation und Strategie im "alten" und "neuen" Terrorismus fragt. Durch die vergleichenden Betrachtungen zeigen sich erst die besonderen Konturen des gegenwärtigen Terrorismus: Er ist religiös motiviert, dezentral organisiert und transnational ausgerichtet. In der Kombination dieser Merkmale bildet sich ein besonderes Gefahrenpotential heraus. Hohe Opferzahlen stellen aus ideologischen Gründen kein Legitimationsproblem dar, dezentrale und eigenständige Strukturen ermöglichen eine autonome Anschlagspolitik, die transnationale Dimension steht für eine weltweite Gefahr.
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Urban Structures and Crime
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Dieter Hermann, Christian Laue
Understanding the broken windows approach as an ecological theory focussing on the interrelationships of urban structures and crime, it can be summarized by the following hypotheses: (a) Worsening urban structural conditions lead to higher crime rates, higher fear of crime and to worse perception of quality of life. (b) An increase of delinquency rates, fear of crime and perceived negative quality of life in a district leads to migration and a change in the structural conditions. In this study cross-sectional data, representative surveys, and also longitudinal data about structural changes in German cities were used. The results largely confirm the broken windows approach; however, a modification should be taken into consideration. A supplementing of this approach can be reached by a combination with lifestyle approaches. Following this, crime rates in a district not only depend on structural variables, but also on the lifestyle of the inhabitants.
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