Öffentliche Sicherheit

Leistungen ohne Anspruch

Die Polizei geht gezielt gegen Missbrauch von Sozialleistungen vor. Die Bekämpfung des Sozialleistungsbetrugs wird von einer im Bundeskriminalamt eingerichteten Taskforce koordiniert.

Das österreichische Sozialsystem gerät immer mehr ins Visier von Kriminellen, die sich durch Sozialleistungsbetrug unrechtmäßig bereichern. Darunter fällt etwa die Erschleichung sozialer Leistungen wie Mindestsicherung, Notstandshilfe oder Arbeitslosengeld. Um diesem Kriminalitätsfeld effektiv begegnen zu können, wurde im Bundeskriminalamt, im Kompetenzzentrum für Wirtschaftskriminalität (Abteilung 7 – KWK), die Taskforce Sozialleistungsbetrug (TF-SOLBE) eingerichtet. Seit 2018 geht die Taskforce gegen den Sozialleistungsbetrug in Österreich vor. Seit Jänner 2019 bekämpfen Ermittlungsteams der Landespolizeidirektionen diese Betrugsform in den Bundesländern mit dem Ziel, Menschen auszuforschen, die unrechtmäßig Leistungen aus dem Sozialsystem beziehen.

Das Fachmagazin "Öffentliche Sicherheit" berichtet in der Ausgabe September/Oktober 2020 über die Aufgabe und Arbeit der Taskforce, ihre Zusammenarbeit mit anderen Organisationen sowie gängige Betrugsformen.