Demonstrationen

Nehammer: Polizei hat hervorragende Arbeit geleistet

Rund 2.500 Personen versammelten sich am 21. März 2021 in Wien, um gegen die bestehenden COVID-19-Bestimmungen zu demonstrieren. Die Polizei nahm elf Personen fest und erstattete rund 1.650 Anzeigen. Innenminister Karl Nehammer dankt den eingesetzten Polizistinnen und Polizisten.

"Ich danke den Polizistinnen und Polizisten, die am gestrigen Tag in Wien eingesetzt und hervorragende Arbeit geleistet haben", sagte Innenminister Karl Nehammer am 21. März 2021 in Wien. "Die polizeilichen Ziele konnten durch konsequentes Einschreiten erreicht werden." Allein in Wien waren am 20. März 2021 über 100 Versammlungen angezeigt. Neun Versammlungen wurden aufgrund epidemiologischer Gefahren untersagt, da angenommen worden war, dass es dabei zu Übertretungen nach der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung kommen werde. Die vorläufige Samstag-Bilanz weist elf Festnahmen sowie rund 1.630 verwaltungsstrafrechtliche und rund zwanzig strafrechtliche Anzeigen auf, davon eine nach dem Verbotsgesetz.

"Hate-Crime den Kampf ansagen"

Zum Antirassismus-Tag am 21. März ruft der Innenminister auf, Hate-Crime weiterhin verstärkt den Kampf anzusagen. "Es war bei Demonstrationen der vergangenen Wochen zu beobachten, dass amtsbekannte Rechtsextremisten, rechtsextreme Gruppierungen, Hooligans, Holocaust-Leugner und Holocaust-Verharmloser Demonstrationen als Plattform nutzen, um ihre Hassbotschaften zu streuen", sagte Nehammer. "Das ist inakzeptabel und dagegen wird seitens der Polizei entschieden vorgegangen."

Versammlung im Bereich Hauptbahnhof

Mehr als 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen ab 13 Uhr im Bereich des Wiener Hauptbahnhofs zu einer nicht angezeigten Kundgebung zusammen und versuchten mehrmals, in Form eines Marsches in die Innenstadt zu gelangen. Durch Begleitung des Demonstrationszuges und durch Sperren gelang es der Polizei, dies sowie ein Aufeinandertreffen mit anderen Versammlungen zu verhindern.

Pfefferspray-Einsatz bei Versuch, Polizeisperre zu durchbrechen

Aufgrund der überwiegenden Nichteinhaltung der COVID-19-Bestimmungen wurde die Kundgebung um 14.30 Uhr im Bereich Margaretengürtel/Hollgasse aufgelöst. Da die etwa 750 Personen der Aufforderung über Lautsprecher, sich aufzulösen, nicht Folge leisteten, wurde deren Identität festgestellt und es wurden Anzeigen erstattet. Die Folge war, dass sich die Kundgebung auflöste. Während der polizeilichen Maßnahmen kam es zum Einsatz von Pfefferspray, da mehrere Demonstranten versuchten, gewaltsam eine Polizeisperre zu durchbrechen.

Versammlung im Bereich Resselpark

Im Bereich des Wiener Resselparks versammelten sich bei einer Kundgebung rund 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die sich größtenteils an die COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung und die angezeigte Marschroute hielten. Die Versammlung endete um 18 Uhr.

Internationaler Trend

Am 20. März 2021 gab es Proteste wegen der Corona-Beschränkungen in verschiedenen europäischen Ländern: Unter anderem gingen in Frankreich, Großbritannien, in der Schweiz und den Niederlanden, in Serbien, Kroatien, Schweden und Rumänien Tausende Menschen auf die Straßen, um gegen die Einschränkungen aufgrund der COVID-19-Maßnahmen zu demonstrieren.