Innenministerium
Kooperationsvereinbarung BVT und BFA
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erarbeiteten eine Kooperationsvereinbarung zum Thema "Extremismus-Prävention im Kontext Flucht und Migration".
Der interimistische geschäftsführende Direktor des Bundesamts für Terrorismusbekämpfung und Verfassungsschutz (BVT), Johannes Freiseisen, und der Vizedirektor des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Gernot Maier, unterzeichneten am 30. September 2020 in Wien eine Kooperationsvereinbarung zum Thema "Extremismus-Prävention im Kontext Flucht und Migration".
"Mit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung besiegeln wir die bereits seit mehreren Jahren bestehende gute Zusammenarbeit dieser Behörden und legen den Grundstein einer künftigen verstärkten Vernetzung, um gemeinsam gegen jede Form des Extremismus anzukämpfen", sagten BFA-Vizedirektor Maier und BVT-Direktor Freiseisen.
Flüchtlingsbewegungen in den letzten Jahren haben gezeigt, dass auch extremistische Gruppierungen die Situation nützen wollen, um Personen nach Europa einzuschleusen. Diese Befürchtung hat zu öffentlichen Diskussionen und einer gesellschaftlichen Polarisierung geführt. Im Hinblick auf die komplexen Herausforderungen ist es daher wichtig, behördenintern Aufklärungsarbeit im Bereich Extremismus-Prävention im Kontext von Flucht und Migration zu leisten.
Das BVT hat gemeinsam mit dem BFA bereits erfolgreich damit begonnen, sowohl Führungskräfte als auch verfahrensführende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Hinblick auf Radikalisierungs- und Extremismus-Prävention im Kontext von Flucht und Migration sowie der Möglichkeit des Erkennens eines Erstverdachts und einer möglichen Radikalisierung zu sensibilisieren und fortzubilden. Durch diese Sensibilisierungsmaßnahmen und das Aufzeigen von Indikatoren für etwaige Radikalisierungsprozesse sollen Unsicherheiten abgebaut und mögliche Radikalisierungstendenzen unter Geflüchteten leichter erkannt werden.
Die Zusammenarbeit zwischen dem BVT und dem BFA bringt nicht nur eine stärkere Vernetzung, sondern ermöglicht auch, die gegenwärtigen Aufgaben gemeinsam effektiver zu bewältigen. Mit der Stärkung dieser Kooperation wird die Präventionsarbeit der österreichischen Sicherheitsbehörden weiter professionalisiert. Auf diese Weise kann extremistischen Bedrohungslagen gemeinsam langfristig und effizient entgegengewirkt werden.