Kooperation
Nehammer: Polizei und Bundesheer sorgen für Sicherheit unseres Landes
Innenminister Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner besuchten am 13. Mai 2020 Einsatzkräfte an der Grenze in Nickelsdorf.
"Die Polizistinnen und Polizisten sowie die Soldatinnen und Soldaten sorgen an Österreichs Grenzen für die Sicherheit unseres Landes. Der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz des Bundesheeres zeigt, dass Österreichs Sicherheitsbehörden an einem Strang ziehen und in herausfordernden Zeiten exzellent zusammenarbeiten", sagte Innenminister Karl Nehammer beim Lokalaugenschein mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am 13. Mai 2020 am Grenzübergang in Nickelsdorf. Beim Besuch der Einsatzkräfte wurden Karl Nehammer und Klaudia Tanner vom burgenländischen Landespolizeidirektor Martin Huber und dem burgenländischen Militärkommandanten Gernot Gasser begleitet.
Der Grenzübergang Nickelsdorf ist mit rund 5.000 Kraftfahrzeugen pro Tag der meistbefahrenste Grenzübergang im Burgenland. Die eingesetzten Kräfte von Polizei und Bundesheer erledigen die Grenzkontrollen auf Straße und Schiene inklusive der gesundheitsbehördlich vorgesehenen Maßnahmen.
Für den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz an der Grenze in Nickelsdorf ist das Militärkommando Burgenland verantwortlich. Dafür werden vier Kompanien aus dem Burgenland und Niederösterreich eingesetzt. Die Soldatinnen und Soldaten unterstützen die Polizeibediensteten bei gesundheitsbehördlichen Aufgaben wie Fiebermessungen, aber auch bei Grenzkontrollen, der Abfertigung von Lkws sowie der Kontrolle von Zügen.
An der burgenländischen Grenze werden rund 550 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, unter anderem auch 170 Milizsoldaten, die die Aufschub-Präsenzdiener ablösten.
"Ich bedanke mich bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die den Einsatz der Milizkräfte rasch und unbürokratisch möglich gemacht hat", sagte Innenminister Karl Nehammer. "Großer Dank gebührt auch allen Milizsoldatinnen und -soldaten, die sich in den nächsten Monaten in den Dienst der Allgemeinheit stellen werden. Sie tragen damit zur Durchhaltefähigkeit der Exekutive bei und unterstützen die Polizeibediensteten, die sich verstärkt ihren originären Aufgaben widmen können", sagte der Innenminister.
Das Bundesheer unterstützt die Polizeibehörden seit 2015 an Österreichs Grenzen im Rahmen eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes. Die Bundesregierung hat die Weiterführung dieses sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes an der österreichischen Staatsgrenze am 4. März 2020 bis auf Weiteres verlängert.
"Die Kooperation von Polizei und Bundesheer funktioniert perfekt, das beweist dieser lang andauernde Einsatz. Ich danke allen Soldatinnen und Soldaten sowie den Polizistinnen und Polizisten, die hier für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher im Einsatz sind", sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.