Anti-Korruptionstag

Korruption im Wandel der Zeit

Der Direktor des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung, Mag. Andreas Wieselthaler, blickt am "Tag gegen Korruption", am 9. Dezember, zurück auf die Entwicklung der Korruption und Geschenkannahme.

"Es hat sich sehr viel im gesellschaftlichen Bewusstsein verändert", sagt Mag. Andreas Wieselthaler, Direktor des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung, am "Tag gegen Korruption", am 9. Dezember 2017. Seit 2003 begehen die Vereinten Nationen diesen Tag als weltweiten "Tag gegen Korruption." Andreas Wieselthaler hat in den 1980er-Jahren als Polizeischüler den Wandel selbst miterlebt. "Damals war es üblich, dass der Polizei für die gute Arbeit zu Weihnachten oftmals eine Flasche Wein oder eine andere Aufmerksamkeit geschenkt wurde", sagt er. Zwar sei 1982 das zweite Antikorruptionsgesetz erlassen worden, jedoch seien Weihnachtsgeschenke an Bedienstete von Polizeiinspektionen damals noch nicht als bedenklich erachtet worden.

"Das erste Antikorruptionsgesetz stammt übrigens aus dem Jahr 1964", berichtet Wieselthaler. Ein Jahr, in dem es gang und gäbe war, selbst an handgeregelten Kreuzungen, den dort dienstversehenden Polizisten Geschenke persönlich zu übergeben oder zu hinterlassen. "Wer damals Dienst versehen hat, hat beispielsweise den als Toscanini bezeichneten Polizisten Toscanin" am Opernring gekannt, der inmitten von ihm überreichten Weihnachtsgeschenken den Verkehr geregelt hat." Über die Jahrzehnte hinweg hätten sich diese Gewohnheiten geändert. "Während in den 80er-Jahren die Gabentische in den Wachzimmern gut bestellt gewesen sind, zum Teil sogar Wachzimmer-Einrichtungen, wie beispielsweise Vorhänge, von Unternehmen finanziert worden sind, gegen die es später zu Ermittlungen gekommen ist , hat die Zahl der überbrachten Weinflaschen und Präsente immer mehr abgenommen." Das hätten die Strafrechtsänderungen und damit verbundenen Präventionsmaßnahmen mit sich gebracht, sagt Wieselthaler.

Verhaltenskodex

Ein Verhaltenskodex für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Innenministeriums wurde erarbeitet und das Amt des Compliance Officers für Fragen zur Geschenkannahme wurde eingeführt. Aber auch in der Bevölkerung habe sich die Einstellung geändert. "Heute ist die Geschenkübergabe unüblich geworden, und das ist auch gut so. Natürlich freut man sich als Polizistin oder Polizist über ein ehrlich gemeintes Danke, aber mit einem Geschenk muss das nicht verbunden werden. Damit bringt man die Kolleginnen oder den Kollegen heute vielmehr in eine Dilemma-Situation", sagt der Leiter des Bundesamtes zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung.

Fragen, die man sich stellen sollte

Was bezweckt der Geschenkgeber?, sollte man sich fragen. "Was ist seine Motivation?" – "Wie hoch ist der Wert des Geschenks?" – "Darf ich es noch annehmen oder muss ich es melden?" "Junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMI sind heute gut geschult. Seit Einführung des E-Learning-Tools Korruptionsstrafrecht im BMI Anfang 2017 haben knapp 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Online-Schulung mit Prüfung absolviert", informiert Wieselthaler. Seit 2012 steht in der Polizeigrundausbildung auch Korruptionsprävention am Stundenplan. Das Wissen ist im "Verhaltenskodex to go" für Polizistinnen und Polizisten zusammengefasst. "Sie wissen daher, dass sie keine Geschenke annehmen dürfen, abgesehen von landes- oder ortsüblichen Aufmerksamkeiten von geringem Wert", sagt der BAK-Direktor.

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Artikel Nr: 15368 vom Samstag, 9. Dezember 2017, 06:00 Uhr
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