Asyl- und Fremdenwesen

Charter-Operation nach Pakistan erfolgreich durchgeführt

Am 7. Juni 2017 fand eine von Griechenland organisierte Charter-Rückführung unter der Koordination von Frontex nach Pakistan statt. Österreich führte dabei 13 pakistanische Staatsangehörige nach Pakistan zurück.

Neben Österreich beteiligten sich an der Charter-Operation auch noch Griechenland, Belgien, Slowenien, Polen, Ungarn, Schweden, Italien und Deutschland, wobei in Summe 66 pakistanische Staatsangehörige an die Behörden in Islamabad übergeben wurden. Dabei handelte es sich bereits um die dritte Charter-Operation nach Pakistan in diesem Jahr, an der sich Österreich beteiligte. Neben Charterflügen werden bei pakistanischen Staatsangehörigen auch Einzelabschiebungen durchgeführt.

Im Vorfeld der geplanten Charteroperation wurde erneut – wie bereits im Rahmen einer erfolgreich nach Nigeria durchgeführten Rückführungsaktion im April – versucht, den rechtskonformen Vollzug von Außerlandesbringungen mittels Warnung vor "Massenabschiebungen nach Pakistan und Nigeria" in den sozialen Netzwerken zu verhindern. Darüber hinaus wurden Flyer in unterschiedlichen Sprachen zu den Möglichkeiten der Verhinderung einer drohenden Abschiebung online verbreitet.

Das BFA hat 2016 bei pakistanischen Staatsangehörigen in nur 1 % der Fälle eine schutzgewährende Entscheidung (Asyl, subsidiärer Schutz, Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen) und in etwa 68 % eine negative Entscheidung getroffen – die verbleibenden 31 % entfallen dabei auf sonstige Entscheidungen. Bei den im Rahmen der Charteroperation rückgeführten Personen handelt es sich ausschließlich um Personen, deren Asylantrag individuell geprüft und rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde. Allen 13 rückgeführten Männern wurde gemäß der prioritären und vorrangigen Durchführung der freiwilligen Rückkehr im Vorfeld die Möglichkeit zur freiwilligen unterstützten Ausreise angeboten.

2016 haben insgesamt 162 pakistanische Staatsangehörige das Bundesgebiet nachweislich freiwillig oder zwangsweise verlassen. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2017 wurden bereits insgesamt 195 pakistanische Staatsangehörige außer Landes gebracht, davon 163 Personen zwangsweise.

Österreich beteiligte sich im letzten Jahr aktiv an der Stärkung der asyl- und fremdenrechtlichen Strukturen in Griechenland. Dazu gehörte sowohl logistische Unterstützung als auch die Entsendung von Experten im Bereich Return. Das Ergebnis der erfolgreichen Weitergabe von Know-how spiegelt sich dabei in effizienten Charteroperationen wie der oben angeführten Sammelrückführung wider.

Heuer gab es bereits drei Charter-Operationen nach Pakistan, an der sich Österreich beteiligte.
©  LPD Steiermark/Jürgen Makowecz
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Artikel Nr: 14803 vom Freitag, 09. Juni 2017, 09:00 Uhr
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