Innenministerium

Abschiebung: Was wirklich passiert – Teil 1

Eine Luftabschiebung in den Kosovo und nach Moldawien. 59 Menschen aus Österreich, Deutschland, Schweden. Ein Ärzteteam. Eine Dolmetscherin. Eine Menschenrechtsbeobachterin. 76 Polizisten. Und Reinhard Leprich von der Abteilung Kommunikation des Innenministeriums.

Montag, 12 Uhr 30

Das Mädchen trägt einen Hörapparat, hat Bewegungsstörungen. Dennoch ist es quicklebendig. Statt Worte lässt es Arme, Hände, den ganzen Oberkörper reden. Erst stampft es mit den Füßen, dann hüpft es, wirbelt mit den Händen wie wild im Kreis herum. Es lacht. Unter dem schwarzen Lockenkopf folgen die Augen aufgeweckt den Bewegungen der Polizistin neben ihm. Es mag zehn, vielleicht elf sein, schätze ich, ein kosovarisches Mädchen, weiß ich. Jetzt nimmt es die Hand der Polizistin, reicht mit der anderen eine Trinkflasche, deutet auf einen quadratischen Tisch: dort abstellen. Die Polizistin tut, wie verlangt. Das Mädchen ist hellauf begeistert. Ein bunter Schal: auch auf den Tisch. Wieder drückt der Körper des Mädchens aus, was es empfindet. Dann geht der Daumen hoch: Das hast du gut gemacht. Nein, auf gar keinen Fall lässt du meine Hand jetzt los, zeigt das Mädchen lebhaft an. Die Polizistin lacht, tätschelt über den sich ständig bewegenden Lockenkopf.

Auch ich lächle. Ich hätte keine schönere Szene für den Anfang meiner Erzählung finden können, es sei denn, ich hätte eine erfunden. Und doch erscheint mir das Ganze ziemlich surreal. Die Polizistin trägt ein blaues Gilet mit der Aufschrift »Austria Escort« am Rücken, und ich beobachte die Szene im Terminal 240 des Flughafens Wien-Schwechat, das ist jenes Terminal, das für Menschen reserviert ist, die aus Österreich abgeschoben werden. Es ist Montag, der 26. Februar 2018, 12 Uhr 30. Ich habe Gelegenheit, bei einer Abschiebung dabei zu sein.

Aber langsam, ich bin ja schon mitten in der Erzählung. Fangen wir von vorne an.
Obwohl! Lange wusste ich nicht, wo ich den Anfang meiner Erzählung setzen sollte. Der wirkliche Anfang liegt vielleicht Jahre zurück, vielleicht Jahrzehnte, nicht in Österreich, irgendwo in Südosteuropa, im Kosovo, in der Republik Moldawien. Als Menschen fliehen mussten vor Krieg, Gewalt und Zerstörung, weil sie diskriminiert wurden, verfolgt wurden; weil man ihnen ihr Land raubte, ihre Umwelt zerstörte; weil sie arm waren, perspektivlos; weil sie sich ein besseres Leben erhofften, eine bessere ärztliche Versorgung, eine rosigere Zukunft.

Ich setze den Anfang meiner Erzählung auf den 23. Februar 2018. An diesem Freitag habe ich begonnen, die ersten Interviews für diesen Artikel zu führen. Angefangen habe ich mit dem für Rückführungen zuständigen Beamten im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Ich habe mit ihm über seine Aufgaben geredet, seine Gedanken, und über Berichte und Zeitungsartikel, in denen die Abschiebepraxis in Österreich oft scharf kritisiert wird.

Freitag, 11 Uhr (Rückblende)

Der BFA-Experte. 27 Monate in Bosnien auf Auslandseinsatz, fünf Jahre als UNO-Sonderermittler beim Kriegsverbrechertribunal in Den Haag, Mitarbeiter im internationalen Aufbaustab für die Antikorruptionsakademie in Laxenburg, Verbindungsoffizier des BFA für die »Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache« (FRONTEX) für Rückführungsangelegenheiten – ziemlich beeindruckende Vita von Thomas O., der seit Oktober 2014 im Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) als einer von fünf Beamten in Österreich für die Organisation von Charterrückführungen zuständig ist. Wir sitzen am Ende eines langen Korridors im sechsten Stock eines riesigen Gebäudekomplexes in der Wiener Modecenterstraße. Eine Parkgarage, ein Einkaufs- und ein Seminarzentrum, viele Unternehmen, und die Direktion des BFA, das zum österreichischen Innenministerium gehört, befinden sich im Gebäude.

Die Planung einer Joint-Return-Operation (JRO) – eine Sammelabschiebung, an der mehrere EU-Staaten beteiligt seien und von FRONTEX koordiniert werde – beginne schon Monate vor dem eigentlichen Tag der Rückführung, sagt Thomas O., ehemaliger Polizist und Vater von drei Kindern. Erst müsse mit FRONTEX ein gemeinsamer Termin gefunden und der Bedarf an einer Rückführung in einen bestimmten Staat angefordert werden. Das passiere etwa drei bis fünf Monate vor der Rückführung. »Sechs Wochen vor dem Termin werden die BFA-Regionaldirektionen angeschrieben und ersucht, für die geplante Sammelrückführung, den sogenannten Charter, in Frage kommende Personen einzumelden, also solche, die von der Behörde einen Negativbescheid erhalten haben und gegen die eine Rückkehrentscheidung vorliegt.« In der Zwischenzeit werde über Air-Broker ein geeignetes Flugzeug angefragt, es werden die Angebote geprüft und ein Flugzeug nach Preis und Erfüllung der vorgegebenen Kriterien gechartert. Mit dem Innenministerium werde der Bedarf an Eskorten – Begleitpersonal für die rückzuführenden Personen – abgestimmt und mit interessierten Mitgliedstaaten deren Teilnahme koordiniert. Etwa 50 Sammel-Rückführungen habe er bisher geplant, organisiert und begleitet, sagt Thomas O.

Wie viele Charterabschiebungen finden jährlich in Österreich statt?

2016 habe es 75 Charterabschiebungen mit dem Bus oder Flugzeug gegeben, sagt Thomas O., davon 37 nationale und 38 FRONTEX-Abschiebungen. »Ein Jahr davor waren es 33, ein Jahr danach 83, davon 70 Flüge, und das in 18 verschiedene Länder. Die Anzahl der Personen, die insgesamt ausreisen, und die Zahl der durchgeführten Charter und Charterdestinationen steigt seit Jahren an.«

Was Sammelrückführungen anbelange, seien wir Vorreiter in Europa, sagt Thomas O. »FRONTEX greift regelmäßig auf die Expertise des BFA-Charterteams zurück, wenn es um das Organisieren neuer Destinationen geht, bei der Unterstützung anderer EU-Mitgliedstaaten bei Rückführungen oder bei Last-minute-Problemlösungen wie das Organisieren von Fluggeräten zu vernünftigen Preisen.« Man könne sagen, dass Österreich neben Deutschland zu den kompetentesten EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Rückführungen gehört, ergänzt der BFA-Experte.

Wie komme es dazu, dass Menschen aus Österreich abgeschoben werden, frage ich.

»Eine zwangsweise Rückführung wird nur dann angeordnet und durchgeführt, wenn der Betroffene auf Grund einer rechtskräftigen Rückkehrentscheidung nicht fristgerecht freiwillig ausreist. Im Fall eines negativen Asylbescheides wird der betroffenen Person deshalb das freiwillige Verlassen des Staatsgebietes innerhalb einer bestimmten Frist angeordnet«, sagt Thomas O. »Passiert das nicht, ist die zwangsweise Rückführung sozusagen die letzte Möglichkeit des Staates, eine von ihm erlassene Entscheidung durchzusetzen.«

Generell müsse man sagen, dass in Österreich niemand ungerechtfertigt abgeschoben werde, sagt Thomas O. »Die Verfahren sind meist durch alle Instanzen gegangen. Es besteht immer eine gültige Rückkehrentscheidung, deren Zulässigkeit in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft und gerichtlich bestätigt wurde. Es sind damit rechtsgültige, in einem demokratischen Staat erlassene gerichtliche Entscheidungen, zu deren Umsetzung des BFA verpflichtet ist.« Bei Menschen, die zwangsweise abgeschoben werden, werde 72 Stunden vor der Abreise ein Festnahmeauftrag erlassen, der zur Sicherung der Außerlandesbringung diene.

Was hält er von Presseberichten, in denen Abschiebungen scharf kritisiert werden?

»In der Presse werden oft Einzelfälle präsentiert und mit diesen eine negative Stimmung erzeugt«, sagt Thomas O. nachdenklich. »Bei solchen Fällen ist es nicht anders wie bei anderen zwangsweisen Abschiebungen, auch diese basieren auf rechtmäßigen und durchsetzbaren Entscheidungen. Die Betroffenen hätten auch hier die Möglichkeit gehabt, freiwillig auszureisen, um einer zwangsweisen Rückführung vorzubeugen – das wird in solchen Artikeln nicht immer erwähnt, deshalb muss man das immer differenziert sehen.«

Viele Menschen seien auch unter Vortäuschung falscher Tatsachen nach Österreich gekommen, vermittelt in ihren Heimatländern. »Das ist das große Dilemma, in dem sich viele Staaten derzeit befinden, der Missbrauch des Asylrechts durch Vorschieben falscher Tatsachen, um so aus wirtschaftlichen und monetären Gründen in Österreich und anderen EU-Staaten Fuß fassen zu können.« Viele der Menschen, die rückgeführt werden, würden sich darauf freuen, wieder nach Hause zu kommen, nachdem sie in ihren Wunschländern mit der Realität konfrontiert würden, die sich fernab der Schilderungen bewege. »Denken wir an uns selbst - wer möchte schon von zu Hause weg sein?«

Einen Tag vor der Rückführung finden die »Kontaktgespräche« mit den Menschen statt, die festgenommen wurden, um in ihr Heimatland zurückgebracht zu werden. »Die Kontaktgespräche, die vom zuständigen Escortleader geführt werden, sind sehr wichtig, weil sie unter anderem die Anspannung lösen, die sich in den Menschen aufgebaut hat«, sagt Thomas O. vom BFA.

Sonntag, 13 Uhr 30 (Rückblende)

Ein Nordpfeil ist auf Lageplänen eingezeichnet, der Richtung wegen. Deshalb ist an diesem zwanzig Quadratmeter großen Zimmer nicht die eiserne Zellentür, die knarzend aufschwingt, das Besondere, es ist der grüne Pfeil, der an der Decke des Zimmers in nördliche Richtung weist. Ich frage nach. »Damit können Muslime die vom Koran vorgeschriebene Gebetsrichtung zur Kaaba in Mekka bestimmen«, sagt der Polizist, und ergänzt, »dass es sich um einen Raum für in Schubhaft befindliche Familien handelt.« Ehemals, heute wohnen Familien in Wohnungen in der Familienunterbringung Zinnergasse in Wien Simmering. Ich nicke, und ärgere mich. Das mit dem Nordpfeil hätte ich wissen müssen. Das mit der »Zinnergasse« habe ich gewusst.

Das Besprechungszimmer liegt im ersten Stock des Polizeianhaltezentrums Wien. Schon vor mehr als hundert Jahren wurden »Gefangene« in das Polizeigefangenenhaus »Liesl« (benannt nach dem früheren Namen der Roßauer Lände: Kaiserin-Elisabeth-Promenade) an der Roßauer Lände 7-9 gebracht. 2009 bekam die »Liesl« neue Strukturen und Kompetenzen sowie einen neuen Namen: Polizeianhaltezentrum.

Christoph, der Escortleader, Thomas O., der BFA-Fachexperte, Delia Sipos vom Verein Menschenrechte, Valbona Reinmüller, die Dolmetscherin, und ein Polizist treffen sich zu den heutigen Kontaktgesprächen. Auch ich darf mit dabei sein. Ich lasse meinen Blick durchs Zimmer gleiten: in der Mitte ein rechteckiger Tisch, sechs Sessel. Eine schwarze Couch in der Ecke. Drei Sessel mit Stoffbezug, daneben ein Garderobenständer. Eine Tür, die in ein kleines Badezimmer mit Toilette führt. Vis-à-vis der Couch rote, gelbe, blaue Kreise an der Wand, die ersten Signale von Wärme im Zimmer.

Der Polizist erklärt, dass sich alle drei Männer ruhig und unauffällig verhielten. Sie hätten ihre Kleidung gewechselt, ein Mann hätte mit seiner Frau telefoniert. Die Flugtauglichkeiten seien durch den Arzt bestätigt worden. Der erste Mann betritt das Zimmer, flankiert von einem weiteren Polizisten. Der Mann ist ungefähr 30 Jahre alt, trägt eine grüne Daunenjacke, Jeanshose. Die Situation scheint ihn nervös zu machen. Es wird ihm erklärt, dass er in sein Heimatland abgeschoben werde und wie der morgige Tag ablaufe. Er wisse Bescheid, antwortet er. Ob er jemanden von der Familie verständigen möge? Er werde morgen vom Flughafen aus anrufen, sagt er, und verabschiedet sich mit einem Kopfnicken.

Der zweite Mann tritt lächelnd ins Zimmer. Bartträger, gestreifter Pullover, Jeanshose, Turnschuhe. Auch er wisse, dass er morgen Österreich verlassen müsse, er habe schon telefoniert. Ob jetzt ein Einreiseverbot bestehe, fragt er. Ja, sagt Christoph, morgen werde ihm Bescheid gegeben, wie lange es gültig sei.
Der dritte Mann, der jüngste der drei, trägt Jeanshose und ein blaues Shirt. Und jetzt gerate ich ins Staunen, was er zu sagen hat.

Ende des ersten von fünf Teilen. Teil zwei folgt morgen.

Von Reinhard Leprich, BMI I/5-Onlineredaktion, 26. Februar 2018

Links:

Die zwangsweise Rückführung ist die letzte Möglichkeit des Staates, eine von ihm erlassene Entscheidung durchzusetzen.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

Artikel Nr: 15642 vom Montag, 5. März 2018, 16:31 Uhr
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