Ausgabe 9/10 2015

10 JAHRE BUNDESPOLIZEI

Reformen und Modernisierungen (1,2 MB)
Das erste Jahrzehnt seit der Schaffung des Wachkörpers Bundespolizei war von umfangreichen weiteren Reformen und Modernisierungen geprägt.

Einheitliche Bundespolizei (1,0 MB)
Die Zusammenführung der Bundesgendarmerie, der Sicherheitswache und des Kriminaldienstes zur neuen „Bundespolizei“ mit 1. Juli 2005 war das größte Verwaltungsinnovationsprojekt seit 1945.

INTERVIEW

„Meilenstein im Reformprozess“ (259 kB)
Mag. Mag. (FH) Konrad Kogler, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, über die Errungenschaften der Wachkörperzusammenlegung und die Anforderungen an eine moderne Polizeiarbeit.

VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2014

„Home-grown“-Szene (245 kB)
Religiös motivierter Extremismus und Terrorismus sind die größte Bedrohung der inneren Sicherheit in Österreich. Rechtsextremismus und Linksextremismus stellen derzeit keine akute Gefahr für die Demokratie dar.

CYBERCRIME-BERICHT 2014

Weniger Anzeigen (159 kB)
Das Bundeskriminalamt verzeichnete 2014 zwar weniger Anzeigen bei Cybercrime-Delikten. Im Zehn-Jahresvergleich ist aber ein deutlicher Trend nach oben erkennbar.

ERMITTLUNGSTEAMS

Erfolge im Team (443 kB)
Ermittler des Bundeskriminalamts trugen in länderübergreifenden Ermittlungsteams maßgeblich zur Aufklärung internationaler Kriminalitätsfälle bei.

KFZ-KRIMINALITÄT

Gestohlene Autos identifizieren (184 kB)
Die „Europäische-Fahrzeug-Identifizierungs-Datei“ und der Handel mit gestohlenen Fahrzeugteilen waren Schwerpunktthemen bei der Tagung europäischer Kfz-Identifizierungs-Experten in Wien.

PORTRÄT

Von Asien bis Afrika (163 kB)
Der ehemalige Polizeioffizier Marco Smoliner arbeitet seit 2002 als Sicherheitsberater für die UNO. Nach Einsätzen auf verschiedenen Kontinenten ist er seit August 2015 in Äthiopien stationiert.

NATIONALFEIERTAG

50 Jahre Nationalfeiertag (73 kB)
Vom „Tag der Flagge“ zum „Nationalfeiertag“: Vor 50 Jahren beschloss der Nationalrat, den 26. Oktober als Nationalfeiertag festzulegen. Ein gesetzlicher Feiertag ist er seit 1967.

60 JAHRE BUNDESHEER

Von der B-Gendarmerie zum Bundesheer (585 kB)
Vor 60 Jahren, am 7. September 1955, wurde das österreichische Bundesheer gegründet. Erster Verteidigungsminister wurde der langjährige Staatssekretär im Innenministerium, Ferdinand Graf.

KRIMINALGESCHICHTE

„Schinder“ und Räuberhauptmann (937 kB)
Vor 200 Jahren wurde im Waldviertel Johann Georg Grasel festgenommen. Der berüchtigte „Räuberhauptmann“ und seine Komplizen hatten ein Jahrzehnt lang die Bewohner in Niederösterreich und im südlichen böhmisch-mährischen Raum mit Diebstählen und Raubüberfällen in Atem gehalten.

SEEPOLIZEI ZÜRICH

Einsatz am Zürichsee (454 kB)
Die Seepolizei der Kantonspolizei Zürich feierte im Juni 2015 ihr 50-jähriges Bestehen. Sie koordiniert auch die Ausbildung von Polizeitauchern in elf Schweizer Kantonen.

POLIZEIKOOPERATION

Standards für die Polizeikooperation (252 kB)
Die Polizeikooperationskonvention für Südosteuropa legt Standards für die polizeiliche Zusammenarbeit der Vertragsstaaten fest. Die Arbeiten zur Umsetzung der Konvention werden von einem Österreicher in Laibach koordiniert.

MIGRATION

Ethik, Entwicklung und Asyl (232 kB)
Über die Ursachen von Migration, die Verantwortung Europas und langfristige Entwicklungsperspektiven referierten Experten bei der Tagung „Ethik, Entwicklung und Asyl“ am 27. Juli 2015 im BMI.

SONDEREINHEITEN

„Olympiasieger“ der Spezialeinheiten (795 kB)
Ein Team des Einsatzkommandos Cobra errang bei der Combat Team Conference in Deutschland den ersten Platz. Die „Olympischen Spiele der Spezialeinheiten“ am Sitz der GSG 9 gelten als weltweit bedeutendster Wettkampf für polizeiliche Antiterror-Teams.

EINSATZKOMMANDO COBRA

Zehn Jahre Cobra-Standort Wien (112 kB)
Im Juli 2005 wurde der EKO-Cobra-Standort Wien eingerichtet. In den zehn Jahren des Bestehens bewältigten die Spezialisten des Standortes Wien 2.500 Einsätze und vollzogen 1.600 Festnahmen.

BUNDESAMT FÜR FREMDENWESEN UND ASYL

17.472 Statusentscheidungen (75 kB)
Die Bediensteten des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) trafen im ersten Halbjahr 2015 fast so viele Statusentscheidungen wie im gesamten Jahr 2014.

MENSCHENRECHTE UND SICHERHEITSPOLITIK

Menschenrechte gewährleisten (225 kB)
Die Achtung und Förderung von Menschenrechten steht zunehmend im Zentrum der Sicherheitspolitik – auf EU-Ebene ebenso wie im Bundesministerium für Inneres.

VERWALTUNGSREFORM

245 Reformvorschläge (63 kB)
Ein Jahr nach ihrer Arbeitsaufnahme hat die Aufgabenreform- und Deregulierungskommission ihren Abschlussbericht vorgelegt. Die 245 Reformvorschläge könnten rasch umgesetzt werden.

GESUNDHEITSVORSORGE

„Gesund im Beruf und im Leben“ (134 kB)
Betriebliche Gesundheitsförderung dient der Vorbeugung von Krankheiten und soll das Wohlbefinden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessern. Im BAK gab es ein zweijähriges Gesundheitsprojekt.

ENTBÜROKRATISIERUNG

Verwaltungsaufwand verringern (227 kB)
In den Polizeiinspektionen werden die Entbürokratisierungsmaßnahmen langfristig fortgesetzt. Auch in den anderen Bereichen der Landespolizeidirektionen wird der Verwaltungsaufwand verringert.

LEISTUNGS- UND ENTWICKLUNGSDIALOG

Starker Anstieg bei LEDs (80 kB)
Lag die Zahl der Mitarbeitergespräche im BMI vor 2012 im zweistelligen Bereich, konnte die Zahl mit dem Projekt Leistungs- und Entwicklungsdialog 2014 gesteigert werden.

STRAFRECHT

Funkzellenauswertung zulässig (33 kB)
Der Oberste Gerichtshof stellte am 5. März 2015 klar, dass eine Funkzellenauswertung zur Strafverfolgung bei Wahrung der Verhältnismäßigkeit zulässig sein kann.

STRAFRECHTSREFORM

Neue Begriffe und Tatbestände (166 kB)
Noch vor der Sommerpause wurde im Parlament das umfassende Strafrechtsänderungsgesetz 2015 beschlossen, das mit 1. Jänner 2016 in Kraft tritt. Nachfolgend einige ausgewählte Neuerungen.

JURISTISCHER WORKSHOP

Teilstrategie „Innere Sicherheit“ (194 kB)
Über die neue Teilstrategie „Innere Sicherheit“ und die Sicherheitspolitik des Innenministeriums informierte Gruppenleiter Dr. Wilhelm Sandrisser bei einem Juristischen Workshop.

VERKEHRSRECHT

Straßenverkehr und Recht (68 kB)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofes zu den Themen Fahrrad, Verkehrszeichen auf privater Straßenfläche und Auskunftspflicht des Zulassungsbesitzers.

IT-SICHERHEIT

Stromversorgung gewährleisten (502 kB)
Die Stromversorgung der Zukunft wird stärker computergesteuert sein als bisher. Damit werden Cyber-Angriffe auch zu einer Gefahr für die Energieversorgung.

Sichere IT ist möglich (348 kB)
Es ist möglich, hochsichere österreichische und europäische IT-Systeme zu bauen, wenn man alle Teile des Systems selber plant, baut, programmiert und prüft.

SICHERHEITSEXPO 2015

Investieren in Sicherheit (421 kB)
140 Aussteller präsentierten bei der 12. Sicherheits-Expo am 1. und 2. Juli 2015 in München sicherheitstechnische Produkte und Dienstleistungen. Messebegleitend gab es eine Vortragsreihe.

SICHERHEITSTECHNIK

Unbemannte Fluggeräte (270 kB)
Die Einsatzmöglichkeiten von unbemannten Flugkörpern, Gefährdungslagen sowie Abwehr- und Schutzmaßnahmen waren Themen bei einem Fachforum am 15. Juli 2015 in Frankfurt.

ARBEITSSICHERHEIT

Sicherheit bei der Arbeit (366 kB)
Eine verbesserte Schutzausrüstung, Präventionsmaßnahmen und die Umsetzung von EU-Regelungen haben zu einem Rückgang der Zahl der Arbeitsunfälle in Österreich geführt.