Öffentliche Sicherheit

Das Magazin des Innenministeriums

Ausgabe 9/10 2017

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Ausgabe 9/10 2017  ©© BMI

KRIMINALITÄTSBEKÄMPFUNG

Augen auf, Taschen zu! (361 kB)
Polizistinnen und Polizisten des Landeskriminalamtes Wien haben sich auf die Bekämpfung von Taschendiebstählen spezialisiert. Zwei Drittel dieser Delikte werden in Wien begangen.

Weniger Delikte, mehr Polizisten (241 kB)
Weniger Einbrüche, Kfz-Diebstähle und Gewaltdelikte: Im ersten Halbjahr 2017 ist die Zahl der Straftaten in Österreich gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 um 6,5 Prozent zurückgegangen.

AIR MARSHALS

Heikle Einsätze in der Luft (285 kB)
Air Marshals des Einsatzkommandos Cobra/DSE begleiten Flüge österreichischer Fluglinien, bei denen die Möglichkeit einer Gefährdung besteht.

INTERVIEW

„Führen heißt Verantwortung“ (419 kB)
Dr. Michaela Kardeis ist seit 1. September 2017 Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit. Mit einem Blick aufs Ganze möchte sie mit Führungskräften die interne Kommunikation verbessern und das Vertrauen der Menschen in die Polizei weiter stärken.

„Stärkung der Rechtsstaatlichkeit“ (431 kB)
Em. o. Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Manfred Burgstaller, Rechtsschutzbeauftragter beim Bundesministerium für Inneres, über die neuen Kompetenzen im Polizeilichen Staatsschutzgesetzes (PStSG), den Wert größtmöglicher Transparenz bei Kontrollen und die positive Arbeit der Sicherheitsbehörden.

G20-GIPFEL 2017 HAMBURG

Neue Dimension der Gewalt (461 kB)
Österreichische Polizisten unterstützten die Polizei in Deutschland beim G20-Gipfel in Hamburg. Sie erlebten beim Einsatz gegen militante G20-Gegner eine bisher nie dagewesene Gewalt gegen Polizisten.

VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT

Prävention und Deradikalisierung (186 kB)
Der Verfassungsschutzbericht 2016 zeigt einen Anstieg bei der Zahl der angezeigten extremistisch motivierten Straftaten. Der islamistische Extremismus und Terrorismus bleibt die größte Gefahr.

ALES-TAGUNG

Meinungsfreiheit und Strafrecht (162 kB)
Die 6. ALES-Tagung zum Thema „Das wird man wohl noch sagen dürfen! – Meinungsfreiheit und Strafrecht“ am 12. Juni 2017 war dem Schutzbereich und den Grenzen der Meinungsfreiheit gewidmet.

SUCHTMITTELKRIMINALITÄT

Mehr Anzeigen (276 kB)
Die Zahl der Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz ist 2016 um zehn Prozent gestiegen. Gesetzliche Änderungen und mehr Kontrollen der Polizei haben Wirkung gezeigt.

WAHLEN

Information und Schulung (164 kB)
Am 15. Oktober 2017 werden die Abgeordneten des Nationalrats neu gewählt. Das Bundesministerium für Inneres stellt Behörden und Wahlberechtigten umfangreiche Informationen zur Verfügung.

INITIATIVE GEMEINSAM.SICHER

Senioren unterstützen (107 kB)
Die Zusammenarbeit zwischen dem „Österreichischen Seniorenrat“ und der Polizei wird in der Initiative „GEMEINSAM.SICHER in den besten Jahren“ intensiviert und gefördert.

Kreative Projekte (125 kB)
Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka prämierte am 26. Juni 2017 die Bundessieger des Ideenwettbewerbs „GEMEINSAM.SICHER mit deiner Schule“.

POLIZEIFAHRZEUGE

Porsche mit Blaulicht (275 kB)
Die Bundespolizei verfügt seit Juni 2017 über einen Porsche 911 Carrera. Er wurde in fünf Wochen zum Polizeiauto umgerüstet und soll bis Ende Oktober 2017 im Dienst sein.

SONDEREINHEITEN

Erfolg für Cobra-Team (284 kB)
Ein Team des Einsatzkommandos Cobra errang beim 9. Special-Forces-Workshop für Spezialeinheiten vom 24. bis 27. Juli 2017 in Deutschland den ersten Platz.

MOSKAU

Kremls gefiederte „Abfangjäger“ (614 kB)
Im Kreml in Moskau gibt es einzigartige „Abfangjäger“: Zehn Habichte und ein Uhu sichern die Lufthoheit über dem Kreml und schützen die goldenen Kuppeln der Kathedralen vor Krähen und Raben.

EUROPÄISCHER DROGENBERICHT

Gefahr durch Opioide (234 kB)
Wie in Nordamerika nimmt auch in Europa der Missbrauch legaler synthetischer Opioide stark zu. Hochkonzentrierte synthetische Opioide kommen auf den europäischen Drogenmarkt.

KORRUPTIONSPRÄVENTION

Korruption verhindern (273 kB)
Vertreter der öffentlichen Verwaltung, der Justiz und von internationalen Anti-Korruptionsgremien diskutierten beim 11. Anti-Korruptionstag unter anderem über Haftungen und Geldbußen im Zusammenhang mit korruptem Verhalten sowie über Compliance-Management-Systeme.

SOZIALE MEDIEN

Folgt uns auffällig! (427 kB)
Im Innenministerium ist seit 1. März 2017 eine eigene Abteilung für Social Media zuständig. Neben der Social-Media-Kommunikation zählen Grafik, Webdesign und Videoproduktion zu ihren Aufgaben.

Gekaufte Likes (64 kB)
„Social Bots“ sind Computerprogramme, die in den sozialen Medien automatisch antworten und liken. Problematisch ist das, wenn sie zur Meinungsbeeinflussung eingesetzt werden.

PORTRÄT

Starke Frau bei der Polizei (155 kB)
Die Steirerin Verena Grundner stemmt nicht nur ihre Karriere bei der Polizei, sondern ist auch neunfache Staatsmeisterin im Gewichtheben.

KATASTROPHENMANAGEMENT

Von der Theorie in die Praxis (264 kB)
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des OeRISK-Studiengangs „Risikoprävention und Katastrophenmanagement“ der Universität Wien besuchten Stationen, die mit Katastrophenmanagement zu tun haben.

POLIZEIKOOPERATION

Mehr Befugnisse (119 kB)
Die Polizeikooperation mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein wird ausgebaut. Die Polizisten erhalten mehr Befugnisse in der grenzüberschreitenden Polizeiarbeit.

DIALOGFORUM SICHERHEITSPOLITIK

Sozialer Friede – Sicherheit (372 kB)
Experten diskutierten am 31. August 2017 im Bundesministerium für Inneres mit Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „15. JULI 27“.

Integrität und Korruption (218 kB)
Experten diskutierten am 23. Juni 2017 im Bundesministerium für Inneres über die Bedeutung von Integrität von Staat, Gesellschaft und Verwaltung für das Thema Korruption.

AUSSTELLUNG

5. JULI 27: Ursachen und Folgen (577 kB)
Die Ausstellung „15. JULI 27“ im Bundesministerium für Inneres zeigt Ursachen und Folgen der „Schreckenstage von Wien“ auf.

EU-ZUSAMMENARBEIT

EU-Sicherheitsunion 2025 (146 kB)
Auf österreichische Initiative wurde der „Wiener Prozess“ mit neun EU-Ratspräsidentschaften gestartet. Das erste „Multi-Presidency-Meeting“ fand am 24. und 25. Juli 2017 in Wien statt.

COMPLIANCE IM BMI

Analyse und Anpassungen (341 kB)
Seit 2013 gibt es im Bundesministerium für Inneres ein Compliance-System, das vor allem der Korruptionsprävention dient.

VERBINDUNGSBEAMTE

Attachés für viele Fälle (183 kB)
Auf die künftigen BMI-Attachés kommen Herausforderungen zu, wie zum Beispiel die Vorbereitung auf die österreichische EU-Ratspräsidentschaft 2018.

SUCHTMITTELGESETZ-NOVELLE 2017

Meldepflichten für Ärzte (200 kB)
Am 1. August 2017 ist mit der Suchtmittelgesetz-Novelle 2017 ein Teil des Gesamtmaßnahmenpakets zur Anpassung des rechtlichen Rahmens der Opioid-Substitutionsbehandlung in Kraft getreten.

RECHTSSCHUTZBEAUFTRAGTER

Rechtsschutz im Jahr 2016 (379 kB)
Eine Übersicht über die häufigsten im Jahr 2016 vom Rechtsschutzbeauftragten beim Bundes­ministerium für Inneres kontrollierten sicherheitspolizeilichen Ermittlungen.

VERSAMMLUNGSRECHT

Einfachere Planung und Abwicklung (385 kB)
Bei der Enquete „Versammlungsgesetz neu“ am 28. Juni 2017 diskutierten Experten aus Wissenschaft und Praxis im Innenministerium über einen Entwurf für ein modernisiertes Versammlungsgesetz.

DATENSICHERHEIT

Digitalisierung und Vernetzung (357 kB)
Neben Rechtsfragen zur Sharing Economy und zum E-Commerce wurden beim 11. österreichischen IT-Rechtstag in Wien Fragen zu autonomen Systemen und zur DSGVO diskutiert.

EUROPÄISCHE UNION

Zentrale Anklagebehörde (257 kB)
Die Einrichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft wurde im Juni 2017 beschlossen. Sie ist für die Bekämpfung von Straftaten gegen die finanziellen Interessen der Union verantwortlich

VERKEHRSRECHT

Straßenverkehr und Recht (150 kB)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen Suchtgiftbeeinträchtigung, Ausnahme vom Wochenendfahrverbot für verderbliche Lebensmittel und abgelaufene Begutachtungsplakette.

SICHERHEITSTECHNOLOGIEN

Marketing und Forschung (221 kB)
Über die internationale Rolle österreichischer Cybersecurity-Unternehmen diskutierten Fachleute bei der dritten AIT-Technologieausstellung „Sehen und Verstehen – Cybersecurity“.

KRISENVORSORGE

Sichere Infrastruktur (340 kB)
Bei der „Protekt 2017“ in Leipzig wurde in einer Konferenz und einer Fachausstellung der Schutz kritischer Infrastruktur erörtert.

SICHERHEITSEXPO

Mehr Sicherheit (355 kB)
Bei der Sicherheits-Expo 2017 in München konnte man bei Fachausstellern und in Vorträgen erfahren, was zur Erhöhung der Sicherheit getan werden kann.