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Organisierte Kriminalität: Internationale Ermittler bei Konferenz in Altenmarkt/Zauchensee

Ausbau gemeinsamer Ermittlungen gegen Tätergruppen der Organisierten Kriminalität (OK) und Stärkung der operativen Zusammenarbeit

Die transnationale Organisierte Kriminalität wird als eine der Hauptbedrohungen für die Sicherheit von Staaten und deren Bürgerinnen und Bürger angesehen. Laut Erhebungen der UNO setzen OK-Gruppierungen weltweit jährlich 870 Milliarden USD um. Nicht zuletzt deshalb nimmt der Kampf gegen die Organisierte Kriminalität in nationalen wie internationalen sicherheitspolitischen Strategien eine hohe Bedeutung ein. Aus diesem Grund wurde unter der Federführung von Österreich und in Zusammenarbeit mit Ungarn und Slowenien das internationale Projekt "Fight against Western Balkans Organised Crime 2013-2015" ins Leben gerufen. Das erstmalige operative Treffen fand vom 1. bis 3. Oktober 2013 in Altenmarkt/Zauchensee statt.

Bei dieser internationalen Konferenz waren über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 32 Staaten, sowie der UNO, INTERPOL, EUROPOL und EUROJUST vertreten. Diese Konferenz diente der Information der beteiligten Akteure sowie der Erarbeitung und Festlegung richtungsweisender Grundsatzentscheidungen. In insgesamt sechs operativen Meetings wurden bereits im Rahmen der Konferenz laufende operative Amtshandlungen zwischen Ermittlern und Staatsanwälten besprochen und gemeinsame Maßnahmen geplant und akkordiert.

Der Direktor des Bundeskriminalamtes, General Franz Lang, betonte bei seiner Eröffnungsrede, wie wichtig eine nachhaltige Bekämpfung von internationalen kriminellen Organisationen sei. "Diese Bedrohung kann nur durch eine intensive Kooperation und mit gemeinsamen Maßnahmen aller betroffenen Staaten bekämpft werden. Dazu ist sowohl auf Ermittlungsebene als auch im Bereich der Justizbehörden eine verstärkte professionelle Zusammenarbeit notwendig", so Lang.

Ziel des zweijährigen "Prevention of and Fight against Crime" (kurz ISEC) Projektes "Gemeinsame Ermittlungen mit den Ländern am Westbalkan zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und deren Auswirkungen auf die EU" – kurz "Fight against Western Balkans Organised Crime 2013-2015" ist es, ein Netzwerk aus OK-Ermittlern zu bilden, gemeinsam kriminelle Strukturen und Tätergruppen zu erkennen, um schließlich gegen die relevantesten OK-Gruppen gemeinsame Ermittlungen durchzuführen.

Projektidee
Das Bundeskriminalamt hat im Rahmen des EU-Finanzierungsprogramms "ISEC – Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung" das Projekt bei der Europäischen Kommission eingereicht und den Auftrag zur Umsetzung erhalten. Als Projektpartner konnten Ungarn und Slowenien gewonnen werden.

Projektinhalt und -ziel
In den Ländern am Westbalkan sind zunehmend kriminelle Organisationen etabliert, die weltweite Auswirkungen auf die Kriminalitäts- und Sicherheitslage haben. Die prekäre wirtschaftliche Situation in vielen dieser Staaten verschärft die Problematik zusätzlich. Eine effiziente und nachhaltige Bekämpfung dieser kriminellen Strukturen ist nur durch eine intensive Kooperation der betroffenen Staaten, der Europäischen Union und mit den Balkanstaaten möglich.

Ziel des ISEC Projekts ist es vorerst, die relevanten Partner in den Balkanstaaten zu identifizieren. Gemeinsam sollen so kriminelle Strukturen erkannt und die relevantesten Gruppierungen festgelegt werden. Schließlich sollen Parallelermittlungen gegen diese OK-Gruppen begonnen werden. Dies wiederum soll in der Gründung von Joint Investigation Teams der betroffenen Staaten münden, um alle Möglichkeiten einer effektiven Bekämpfung dieser Gruppierungen ausschöpfen zu können.

Schwerpunkte
• Bekämpfung der Organisierten Kriminalität mit Ursprung oder Bezug zum Balkan
• Stärkung der operativen Zusammenarbeit
• Verbesserung der Kommunikation und des Daten- und Informationsaustausches
• Beleuchtung des Instrumentes der Vermögenssicherung

"Neu an diesem Projekt ist, dass es – im Gegensatz zu Vorprojekten – weite Teile der Organisierten Kriminalität abdeckt", so Projektleiter Mag. Andreas Holzer vom Bundeskriminalamt. So werden anderem auch organisierte Raub- und Einbrecherbanden wie zum Beispiel die "Pink-Panther" -Gruppierungen, genauer ins Visier genommen. "Die teilnehmenden Länder und Organisationen profitierten vom Angebot des Informationsaustauschs und von den gemeinsamen Operationen", betont Holzer.


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Tagungsteilnehmer


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.BK Direktor Franz Lang mit Projektleiter Andreas Holzer und den Projektpartnern aus Slowenien und Ungarn


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Artikel Nr: 10556 vom Donnerstag, 03. Oktober 2013, 10:00 Uhr.
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