Öffentliche Sicherheit

Das Magazin des Innenministeriums - Themen

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• JAHR DER FREIWILLIGEN
  • Helden des Alltags
    Jeder Vierte ist regelmäßig und jeder Zweite fallweise ehrenamtlich für die Gemeinschaft und für Mitmenschen in Not tätig. Bei einer Gala-Veranstaltung ehrte Österreich seine "Helden des Alltags". Ausgabe 1-2/2002

• JAHRESARBEITSZEITMODELL
  • Neue Ära der Arbeitskultur
    Seit 1. Jänner 2002 gibt es im Bundesministerium für Inneres und den nachgeordneten Behörden und Dienststellen ein flexibles Arbeitszeitmodell. Ausgabe 1-2/2002

• JUDIKATUR
  • Straßenverkehr und Recht ( 169 kB)
    Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen Untersagung einer Reklameanlage, Rückwärtsfahren auf der Autobahn sowie Nachtrunk. Ausgabe 9-10/2011
  • Straßenverkehr und Recht ( 168 kB)
    Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen Lenkberechtigung mit Auflagen nach Drogenkonsum, Abschleppen aus dem Bushaltestellenbereich und Verweigerung eines Alkotests aus gesundheitlichen Gründen. Ausgabe 1-2/2008
  • Straßenverkehr und Recht ( 227 kB)
    Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen Führerscheingesetz, Halten auf einem Gehsteig und Abschleppung eines Kraftfahrzeugs. Ausgabe 7-8/2007

• JUGENDKRIMINALITÄT
  • Maßnahmen gemeinsam erarbeiten ( 127 kB)
    „Steigt die Jugendkriminalität tatsächlich?“: Zu dieser Frage diskutierten Strafrechtsexperten und Kriminologen bei einer Veranstaltung der Gesellschaft für Strafrecht und Kriminologie in Wien. Ausgabe 3-4/2008
    

• JUGENDSCHUTZRECHT
  • Alkoholausschank an Jugendliche ( 230 kB)
    Zwei Gastwirte wurden wegen Alkoholausschanks an Jugendliche verurteilt. Im ersten Fall wurde die Beschwerde an den VwGH abgewiesen; im zweiten Fall war der Beschwerdeführer erfolgreicher. Ausgabe 9-10/2008

• JURISTISCHE BERUFE
  • Der Rechtspfleger ( 281 kB)
    Neben Richtern erfüllen speziell ausgebildete Gerichtsbeamte teilweise richterliche Tätigkeiten – die "Rechtspfleger". Mehr als drei Viertel aller Entscheidungen an Bezirksgerichten werden von Rechtspflegern getroffen. Ausgabe 5-6/2006
  • Österreichs höchste Richter ( 381 kB)
    Der Oberste Gerichtshof, der Verfassungsgerichtshof und der Verwaltungsgerichtshof sind die drei Höchstgerichte in Österreich. Ausgabe 3 -4/2006
  • Unabhängig, unversetzbar, unabsetzbar ( 247 kB)
    Das Richteramt zählt zu den juristischen Hauptberufen. In Österreich gibt es rund 1.800 Richter, davon 511 in Wien. Ausgabe 7-8/2005
  • Die Staatsanwaltschaft ( 549 kB)
    Staatsanwälte sind nicht nur öffentliche Ankläger bei Hauptverhandlungen in Strafgerichten. Ihre Tätigkeit geht weit darüber hinaus.  Ausgabe 5-6/2005

• JURISTISCHER WORKSHOP
  • Vereine und ihre Funktionäre ( 110 kB)
    Über aktuelle Fragen des Vereinsrechts referierte Vereinsrechtsexperte Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci bei einem Juristischen Workshop im Bundesministerium für Inneres. Ausgabe 1-2/2011
  • Europäisches Datenschutzrecht ( 96 kB)
    In einem juristischen Workshop am 20. Juni 2011 referierte Univ.-Prof. Mag. Dr. Nicolas Raschauer, Universität Linz, zu aktuellen Rechtsfragen im Europäischen Datenschutzrecht. Ausgabe 11-12/2011
  • Rechtsschutz im Ermittlungsverfahren ( 325 kB)
    Sektionschef Mag. Christian Pilnacek, Bundesministerium für Justiz, referierte am 4. Mai 2011 bei einem Juristischen Workshop der Rechtssektion über aktuelle strafprozessuale Fragen. Ausgabe 9-10/2011
  • Untersuchungsausschüsse ( 202 kB)
    Univ.-Prof. Dr. Andreas Janko, Universität Linz, referierte bei einem Juristischen Workshop am 6. April 2011 über Rechtsfragen im Zusammenhang mit parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Ausgabe 7-8/2011
  • Migration und Integration ( 62 kB)
    Bei einem Juristischen Workshop am 13. Jänner 2011 setzte sich Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann mit "Steuerungsproblemen von Migration und Integration" auseinander. Ausgabe 3-4/2011
  • Eingetragene Partnerschaft ( 148 kB)
    Thema eines Juristischen Workshops am 28. April 2010 im BMI waren das Eingetragene Partnerschaft-Gesetz (EPG) und die damit verbundenen Anpassungen in Begleitgesetzen. Ausgabe 7-8/2010
  • Korruption und Dienstrecht ( 194 kB)
    Das 2009 geänderte Korruptionsstrafrecht öffentlicher Amtsträger und dessen Verhältnis zum Dienstrecht war Thema eines Vortrags von Univ.-Prof. Dr. Gabriele Kucsko-Stadlmayer im Rahmen eines Juristischen Workshops der Rechtssektion des BMI am 25. März 2010 in Wien. Ausgabe 7-8/2010
  • Pyrotechnik- und Sprengmittelrecht ( 178 kB)
    Am 4. Jänner 2010 sind das neue Pyrotechnikgesetz und das neue Sprengmittelgesetz in Kraft getreten. Mag. Peter Andre und Mag. Michaela Löff referierten bei einem Juristischen Workshop am 2. März 2010 im Innenministerium über die neuen Gesetze. Ausgabe 5-6/2010
  • Das völkerrechtliche Gewaltverbot ( 96 kB)
    Den Auftakt der Juristischen Workshops der Rechtssektion im Jahr 2010 bildete ein Vortrag von Univ.-Prof. Dr. Hanspeter Neuhold am 20. Jänner im BMI. Ausgabe 5-6/2010
  • Privates Sicherheitsgewerbe ( 140 kB)
    Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Sicherheitsgewerbes und die Übertragung von öffentlichen Aufgaben standen im Mittelpunkt des Vortrags von Univ.-Prof. Dr. Ewald Wiederin bei einem Juristischen Workshop im Innenministerium. Ausgabe 3-4/2010
  • Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ( 225 kB)
    Im Rahmen eines „Juristischen Workshops“ stellte Leitender Staatsanwalt Mag. Walter Geyer die Tätigkeit und Organisation der mit 1. Jänner 2009 geschaffenen Korruptionsstaatsanwaltschaft vor. Ausgabe 1-2/2010
  • Hauslotterie, Poker, Hütchenspiele ( 52 kB)
    Aktuelle Fragen des Glücksspielrechts standen im Mittelpunkt des Vortrags von a. o. Univ.-Prof. Dr. Gerhard Strejcek beim Juristischen Workshop am 26. März 2009 im BMI. Ausgabe 5-6/2009
  • Das FBI und die OK ( 264 kB)
    Der juristische Workshop der Rechtssektion im BMI am 13. November 2008 stand im Zeichen der Bekämpfung der organisierten Kriminalität (OK) in den USA. Ausgabe 1-2/2009
  • Internationale Strafgerichtsbarkeit ( 170 kB)
    Univ.-Prof. Dr. Frank Höpfel berichtete in einem Juristischen Workshop am 12. Juni 2008 über Theorie und Praxis der internationalen Strafgerichtsbarkeit. Ausgabe 9-10/2008
  • Internationales Namensrecht ( 87 kB)
    Dem internationalen und europäischen Namensrecht, einem häufig vernachlässigten Randbereich der Rechtswissenschaft, widmete sich Bea Verschraegen in einem juristischen Workshop des BMI. Ausgabe 7-8/2008
  • Verwaltungsreform und Innenressort ( 133 kB)
    Die Rechtssektion des Bundesministeriums für Inneres lud am 8. Mai 2008 anlässlich des Jubiläums „Fünf Jahre Juristische Workshops“ zur Veranstaltung „Verwaltungsreform und Innenressort“. Ausgabe 7-8/2008
  • Meilenstein, aber nicht Endstation ( 307 kB)
    Die Wahlrechtsreform 2007 war Gegenstand eines Juristischen Workshops der Rechtssektion am 10. Jänner 2008. Ausgabe 3-4/ 2008
  • Aus- und Fortbildung, Rechtsschutz ( 195 kB)
    Am 11. Oktober 2007 referierten der Rechtsschutzbeauftragte im BMI, Gen.-Dir. Dr. Theodor Thanner, und der Vorsitzende des SIAK-Beirats, Dr. Christoph Ulmer, in einem Juristischen Workshop der Rechtssektion zum Thema "Ausbildung – Fortbildung – Rechtsschutz". Ausgabe 11-12/2007
  • Zähler der Nation ( 81 kB)
    Seit dem Jahr 2000 ist die "Statistik Austria" eine selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts. Mit dem Innenministerium gibt es eine lange und gute Zusammenarbeit. Ausgabe 7-8/2007
  • Menschenrechte und Terrorismus ( 120 kB)
    DDr. Elisabeth Steiner, Österreichs Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg, referierte in einem Juristischen Workshop der Rechtssektion am 1. Juni 2007 zum Thema "Der neue ständige Gerichtshof für Menschenrechte seit 1. November 1998 unter Berücksichtigung der Problematik Menschenrechte und Terrorismus". Ausgabe 7-8/2007
  • Anwalt und Berater der Republik ( 106 kB)
    Der Funktion der Finanzprokuratur als Anwalt und Berater der Republik widmete sich der Präsident der Finanzprokuratur, Dr. Wolfgang Peschorn, in einem juristischen Workshop der Rechtssektion des BMI. Ausgabe 5-6/2007
  • Kriminalpolizei und Beweisverbote ( 68 kB)
    Dem Thema "Kriminalpolizei und Beweisverbote" widmete sich Univ.-Prof. Dr. Kurt Schmoller, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der Universität Salzburg, bei einem juristischen Workshop der Rechtssektion am 25. Jänner 2007 im Innenministerium. Ausgabe 3-4/2007
  • Parteienfinanzierung in Österreich ( 78 kB)
    Die Finanzierung politischer Parteien in Österreich war Thema eines juristischen Workshops der Rechtssektion am 19. Dezember 2006 im Innenministerium. Ausgabe 3-4/2007
  • Arbeiten in der EU ( 99 kB)
    "Mobilität in der EU – eine Herausforderung für die öffentliche Verwaltung" lautete das Motto eines Juristischen Workshops am 23. November 2006 im Bundesministerium für Inneres. Ausgabe 1-2/2007
  • Beiträge für mehr Sicherheit ( 65 kB)
    In einem Juristischen Workshop zog Dr. Wilhelm Sandrisser am 18. Oktober 2006 Bilanz über den österreichischen EU-Ratsvorsitz und warf einen Blick in die Zukunft Österreichs in der EU. Ausgabe 1-2/2007
  • Nationalratswahl in Österreich ( 85 kB)
    Historische und rechtliche Grundlagen des Wahlrechts und ein Einblick in die Praxis rund um die Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 standen auf dem Programm eines juristischen Workshops am 12. September 2006 im Innenministerium. Ausgabe 11-12/2006
  • SPG und/oder StPO? ( 101 kB)
    Dr. Rudolf Keplinger, Leiter des LKA Oberösterreich, referierte bei einem juristischen Workshop der Rechtssektion am 29. Juni 2006 über die Frage der Abgrenzung des SPG von der StPO beim polizeilichen Handeln. Ausgabe 9-10/2006
  • Zwischen Koran und Verfassung ( 86 kB)
    Am 31. Mai 2006 fand im Bundesministerium für Inneres ein juristischer Workshop zum Thema "Muslime: Zwischen Koran und Verfassung" statt. Islam-Experte Mathias Rohe präsentierte die Eckpunkte des Rechtsverständnisses im Islam und diskutierte Problemstellungen von Muslimen im Rechts- und Gesellschaftssystem der westlichen Welt. Ausgabe 7-8/2006
  • Computerstrafrecht ( 121 kB)
    Univ.-Prof. Mag. Dr. Susanne Reindl referierte im Rahmen eines juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums am 20. April 2006 über die Systematik des Computerstrafrechts und aktuellen Fragen zu diesem Thema. Ausgabe 7-8/2006
  • Wirtschaftsbehörde und Mediator ( 91 kB)
    Prof. DDr. Walter Barfuß, Generaldirektor für Wettbewerb, referierte in einem Juristischen Workshop zum Thema "Die Bundeswettbewerbsbehörde: Eine geheimnisvolle Wirtschaftsbehörde?" Ausgabe 5-6/2006
  • Juristische Datenbanken ( 62 kB)
    Entwicklung, Anwendung und Zukunftsperspektiven juristischer Datenbanken standen im Zentrum eines juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums am 18. Jänner 2006 in Wien. Ausgabe 3-4/2006
  • Verwaltung und Gesetzgebung ( 57 kB)
    Dr. Helmut Epp, stellvertretender Klubdirektor der ÖVP, sprach am 12. Oktober 2005 im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion zum Thema "Die Schnittstelle von Verwaltung und Gesetzgebung – praktische Anmerkungen für ein reibungsloses Funktionieren". Ausgabe 1-2/2006
  • Liberalisierung des Auftragswesens ( 53 kB)
    Dr. Michael Sachs, Vorsitzender des Bundesvergabeamts, referierte am 8. November 2005 im Rahmen der juristischen Workshops der BMI-Rechtssektion über das Thema "Neues zum Bundesvergabegesetz". Ausgabe 1-2/2006
  • Justiz, Freiheit und Sicherheit ( 68 kB)
    Prof. Jonathan Faull, Leiter der Generaldirektion für Justiz, Freiheit und Sicherheit der Europäischen Kommission, sprach im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion am 19. April 2005 im Bundesministerium für Inneres über die Herausforderung der EU-Präsidentschaft aus der Sicht der Europäischen Kommission. Ausgabe 7-8/2005
  • "Staatsanwaltschaft ohne Anklagefunktion" ( 103 kB)
    Im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums referierte am 18. Mai 2005 Generalprokurator Dr. Walter Presslauer zum Thema "Aufgaben und Arbeitsweise der Generalprokuratur". Ausgabe 7-8/2005
  • Fremdenrechts-Novelle 2005 ( 133 kB)
    Am 12. April 2005 fand im Innenministerium ein juristischer Workshop der Rechtssektion zum Thema "Asylgesetz 2005, Fremdenpolizeigesetz 2005, Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz 2005" statt. Ausgabe 5-6/2005
  • Grundrechte und EU-Verfassung ( 196 kB)
    Im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums referierte am 30. März 2005 Universitätsprofessor DDr. Christoph Grabenwarter, Universität Graz, über das Thema "Die Grundrechte nach dem Europäischen Verfassungsvertrag". Ausgabe 5-6/2005
  • "Blick auf das Ganze" (149 kB)
    Im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums referierte am 27. Jänner 2005 Dr. Georg Lienbacher, Universitätsprofessor für Öffentliches Recht an der Wiener Wirtschaftsuniversität, über das Thema "Verfassungsreform durch Konventsmethode?". Ausgabe 3-4/2005
  • Rechtsanwaltschaft und Polizei
    Im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums referierte am 14. Oktober 2004 der Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages (ÖRAK), Dr. Gerhard Benn-Ibler, über das Thema "Rechtsanwaltschaft und Polizei". Ausgabe 1-2/2005
  • Der Wahrheit verpflichtet
    Im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums referierte am 14. September 2004 der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Dr. Johann Rzeszut, über das Thema "Tatsachenwahrheit – Zielvorgaben der Rechtsanwendung und ihre Grenzen". Ausgabe 11-12/2004
  • Hüter der Verfassung
    Im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums sprach der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Karl Korinek, am 23. März 2004 über die "Verfassungsgerichtsbarkeit im gesellschaftspolitischen Kontext". Ausgabe 5-6/2004
  • Menschenrechtskonvention und Sicherheitsverwaltung
    Der Rechtsschutzbeauftragte des Innenministeriums, em. Univ.-Prof. DDr. Franz Matscher, sprach am 21. Jänner 2004 im Rahmen der "Juristischen Workshops" der Rechtssektion über das Thema "Menschenrechtskonvention und Sicherheitsverwaltung". Ausgabe 3-4/2004
  • Gesellschaftspolitische Strategien
    Univ.-Prof. Dr. Irene Dyk, neue Vorsitzende des Präventionsbeirats des Bundesministeriums für Inneres, hielt am 10. November 2003 im Rahmen der juristischen Workshops der Rechtssektion einen Vortrag zum Thema "Prävention". Ausgabe 1-2/2004

• JUSTIZGESCHICHTE
  • Der "Zaubererstuhl" ( 80 kB)
    Bis ins frühe 18. Jahrhundert wurde bei Hexereiprozessen in der Steiermark, Kärnten und Krain der „Zaubererstuhl“ verwendet. Dieses Folterinstrument führte fast immer zum gewünschten „Geständnis“, sofern der Angeklagte nicht bei der Folter starb. Ausgabe 7-8/2010
  • "... wird mit dem Tode bestraft!" ( 148 kB)
    Vor 60 Jahren, am 24.  März 1950, wurde im Straflandesgericht Wien der Raubmörder Johann Trnka gehängt. Es war die letzte Hinrichtung eines zum Tode verurteilten Straftäters in Österreich. Ausgabe 5-6/2010