Öffentliche Sicherheit

INTEGRATION
Plattform für Integration (pdf, 846 kB)
Spitzenbeamte des Innenministeriums und externe Integrations-Experten erarbeiteten Vorschläge zur Verbesserung der Integration von Migrantinnen und Migranten in Österreich.

INTERVIEW
„Alte Gräben zuschütten“ (pdf, 159 kB)
Wiens Polizeipräsident Dr. Gerhard Pürstl über Kriminalität und Kriminalitätsbekämpfung in Wien, über seine Vorhaben und die Besonderheiten der Wiener Polizei.

AUSGLEICHSMASSNAHMEN
Kontrollen auf Straße und Schiene (pdf, 597 kB)
In Wien wurden nach der Verlagerung der Schengengrenzen drei Fachinspektionen für Ausgleichsmaßnahmen eingerichtet.

KFZ-VERSCHIEBUNG
Stopp an der Grenze (pdf, 97 kB)
Im Jahr 2007 wurden an Österreichs Grenzen 242 gestohlene Kraftfahrzeuge sichergestellt. Seit 1992 waren es insgesamt fast 4.400.

BUSVERSCHIEBUNG
Kontrollierte Lieferung (pdf, 147 kB)
Beamten der Arbeitsgruppe „Reisebusse“ gelang es, eine kriminelle Organisation auszuheben, die Autobusse und Lkws über Serbien in den Nahen Osten verschoben hatte.

FREMDENWESEN
Weniger illegale Zuwanderer (pdf, 295 kB)
Die Zahl der Asylwerber, der illegal aufhältigen Personen, der Schlepper und der geschleppten Personen in Österreich ging 2007 zurück.

KORRUPTIONSBEKÄMPFUNG
Staatsanwalt gegen Korruption (pdf, 83 kB)
Mit 1. Jänner 2009 wird eine bundesweite Sonderstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Korruption eingerichtet.

TRANSSEXUALITÄT
Von Mann zu Frau, von Frau zu Mann (pdf, 557 kB)
Nach Schätzungen leben in Österreich ungefähr 600 Männer und 300 Frauen, die sich als Angehörige des anderen Geschlechts empfinden.

JUGENDKRIMINALITÄT
Maßnahmen gemeinsam erarbeiten (pdf, 127 kB)
„Steigt die Jugendkriminalität tatsächlich?“: Zu dieser Frage diskutierten Strafrechtsexperten und Kriminologen bei einer Veranstaltung der Gesellschaft für Strafrecht und Kriminologie in Wien.

RECHTSSCHUTZ
Festschrift für Rechtsschutzexperten (pdf, 119 kB)
Bei einem Festakt im BMI wurde am 31. Jänner 2008 die Festschrift „Rechtsschutz gestern – heute – morgen“ an Hon.-Prof. Dr. Rudolf Machacek und Univ.-Prof. DDr. Franz Matscher überreicht.

FLUGPOLIZEI
Schneller, leiser, sicherer (pdf, 228 kB)
Im April 2008 wird der erste von acht neuen Hubschraubern an die Flugpolizei des Bundesministeriums für Inneres geliefert.

VERKEHRSSICHERHEIT
Niedrigste Zahl an Verkehrstoten (pdf, 212 kB)
686 Verkehrstote bedeuten die geringste Zahl seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahre 1950. Die Polizei intensiviert die Schwerpunktkontrollen.

VERKEHRSÜBERWACHUNG
Maßnahmen gegen Verkehrsrowdys (pdf, 411 kB)
Die Exekutive hat im vergangenen Jahr die Zahl der Verkehrskontrollen wesentlich erhöht: Es wurden um 40 Prozent mehr Geschwindigkeitsübertretungen geahndet und es gab 70 Prozent mehr Alkotests.

NACHSCHULUNGEN
Nachsitzen im Seminarraum (pdf, 242 kB)
Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Behörde auffällige Fahrzeuglenker zu einer Nachschulung verpflichten. Die Kurse sollen die Betroffenen „verkehrstauglicher“ machen.

VERKEHRSUNFÄLLE
Teure Unfälle (pdf, 144 kB)
Die Folgekosten von Verkehrsunfällen sind enorm. Insgesamt betragen die Unfallkosten auf Österreichs Straßen für die Allgemeinheit pro Jahr mehr als zehn Milliarden Euro.

EU-DROGENBERICHT
Drogenmarkt stagniert (pdf, 477 kB)
Der Konsum von Cannabis und Heroin geht in der Europäischen Union zurück. Ein wachsender Markt sind synthetische Opioide.

SAMNAUN
Das Dorf an der Grenze (pdf, 251 kB)
Der Schweizer Ort Samnaun an der österreichischen Grenze gilt als „Schmugglerdorf“. In der Zollausschlusszone werden edle Uhren, Schmuck und andere Markenartikel zollfrei angeboten, ebenso Spirituosen, Zigaretten und Treibstoff.

KRIMINALISTISCHER LEITFADEN
Leitfaden für Kriminalisten (pdf, 261 kB)
Polizistinnen und Polizisten entwickelten einen „Kriminalistischen Leitfaden“, der die Arbeit der Beamten erleichtern und verbessern soll.

FRONTEX
Schutz der EU-Außengrenzen (pdf, 159 kB)
Robert Strondl, Leiter des Referats Exekutivdienst im BMI und österreichischer Vertreter im Verwaltungsrat der EU-Grenzschutzagentur Frontex, wird mit 1. April 2008 den Vorsitz im höchsten Steuerungsgremium von Frontex übernehmen.

VERBINDUNGSBEAMTE
Attaché in Budapest (pdf, 161 kB)
Karl Handler ist als Verbindungsbeamter des Innenministeriums in Ungarn tätig. Das Jahr 2007 war für ihn von den Schengenvorbereitungen Ungarns geprägt.

SICHERHEITSAKADEMIE
Polizei und Psychologie (pdf, 102 kB)
Zwei Experten der Sicherheitsakademie des Bundesministeriums für Inneres nahmen an der Bukarester Polizeiakademie an einem Erfahrungsaustausch zum Thema „Polizei und Psychologie“ teil.

EU-SOLID-FONDS
Die EU-Fonds im BMI (pdf, 450 kB)
Bei einer Veranstaltung am 25. Jänner 2008 im BMI informierten Experten über die vier 2007 auf EU-Ebene beschlossen Fonds des Programms „Solidarität und Steuerung der Migrationsströme“.

UNIFORM
Dunkelblau statt Grün und Grau (pdf, 142 kB)
Am 1. November 2007 ist die neue Polizeiuniformtragevorschrift (PUTV) für Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und Bedienstete des amtsärztlichen Dienstes beim BMI in Kraft getreten.

PORTRÄT I
Singen, blasen, dirigieren (pdf, 315 kB)
Der Kärntner Bernhard Sturm ist Hornist bei der Polizeimusik Wien. Der ehemalige Wiener Sängerknabe leitet die Kärntner Singgemeinschaft in Wien.

PORTRÄT II
Burgenländischer „Deix“ (pdf, 227 kB)
Polizist Gerald Koller zeichnet als „Geronimo“ Karikaturen von bekannten und weniger bekannten Gesichtern.

SPG-NOVELLE 2008 I
IP-Adressen und Handyortung (pdf, 216 kB)
Die SPG-Novelle 2008 wurde in zwei Bundesgesetzblättern kundgemacht. BGBl. I Nr. 114/2007 enthält unter anderem Änderungen bei der Auskunftsverpflichtung von Betreibern öffentlicher Kommunikationsdienste und anderer Diensteanbieter und Regelungen zu den sicherheitspolizeilichen Datenanwendungen.

SPG-NOVELLE 2008 II
Sichere Sportgroßveranstaltungen (pdf, 170 kB)
Mit der im Dezember 2007 beschlossenen und am 1. Jänner 2008 in Kraft getretenen Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz, BGBl. I 2007/113, hat der Gesetzgeber ein weiteres Maßnahmenpaket zur Verhinderung von Gewalt bei Sportgroßveranstaltungen geschaffen.

DIENSTRECHT
Die 2. Dienstrechts-Novelle 2007 (pdf, 297 kB)
Die 2. Dienstrechts-Novelle 2007, kundgemacht im Bundesgesetzblatt BGBl I Nr. 96/2007 am 28. Dezember 2007, bringt neben der allgemeinen Bezugsanpassung um 2,7 Prozent zuzüglich einer Einmalzahlung für den Monat Mai 2008 in Höhe von 175 Euro (§ 170a GehG, § 95a VBG) insbesondere folgende Neuregelungen.

IT-RECHT
Rechtliche Stolpersteine (pdf, 307 kB)
Über technische Fragen hinaus hat sich der 4. Österreichische IT-Sicherheitstag am 7. November 2007 in Klagenfurt mit rechtlichen Problemen der Informationstechnologie beschäftigt.

STPO-REFORM (8)
Die Begleitgesetzgebung (pdf, 742 kB)
Mit 1. Jänner 2008 sind außer dem Strafprozessreformgesetz, BGBl. I Nr. 19/2004, auch die Strafprozessreformbegleitgesetze Teil I (BGBl. I Nr. 93/2007) und Teil II (BGBl. I Nr. 112/2007) in Kraft getreten.

JURISTISCHER WORKSHOP
Meilenstein, aber nicht Endstation (pdf, 307 kB)
Die Wahlrechtsreform 2007 war Gegenstand eines Juristischen Workshops der Rechtssektion am 10. Jänner 2008.

VERKEHRSRECHT
Straßenverkehr und Recht (pdf, 127 kB)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zum Thema Alkohol am Steuer.