Öffentliche Sicherheit

NATIONALRATSWAHL 2006
Die Bundeswahlbehörde (pdf, 107 kB)
Die Bundeswahlbehörde ist zuständig für die Leitung und Durchführung jeder bundesweiten Wahl – Nationalratswahl, Bundespräsidentenwahl, Europawahl, Volksabstimmung und Volksbefragung.
Kreuzerl sticht Vorzugsstimme (pdf, 107 kB)
Gültigkeit und Ungültigkeit von Stimmzetteln bei der Nationalratswahl.
"Geleitperson" und "Fliegende" (pdf, 98 kB)
Für den Gesetzgeber ist die Stimmabgabe durch Menschen mit Behinderung seit langem ein Anliegen.
2.358-mal Klick = Endergebnis (pdf, 96 kB)
Von Kurbeltelefonen bis zur Online-Lösung: Schon kurz nach Schließen des letzten Wahllokals bietet das Bundesministerium für Inneres die Ergebnisse der Nationalratswahl über Internet an.
Wahlkarten für Auslandsösterreicher (pdf, 67 kB)
Österreicher, die ihren Hauptwohnsitz im Ausland haben und bei der Nationalratswahl wählen wollen, müssen in der Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein.

KRIMINALPSYCHOLOGISCHER DIENST
Unbekannten auf der Spur (pdf, 323 kB)
Der kriminalpsychologische Dienst des Bundeskriminalamts wurde als Servicestelle neu organisiert. Leiter Herbert Poltnig setzt auf moderne Ermittlungsmethoden bei der Analyse von komplexen, ungeklärten Kapitaldelikten.

ABSCHÖPFUNG KRIMINELLER GEWINNE
Netzwerk der Vermögensfahnder (pdf, 92 kB)
Die Zusammenarbeit der Vermögensfahnder der Polizeien in Europa soll durch die Einrichtung von Zentralstellen zur Vermögensabschöpfung verbessert werden.

HÜTCHENSPIELER
Hüte dich vor Hütchen (pdf, 259 kB)
Seit Oktober 2005 gehen Polizei und Stadt Wien massiv gegen Hütchenspieler vor. Es wurden 1.060 Anzeigen erstattet und jeweils die Höchststrafe von 7.000 Euro verhängt.

KRIMINALTECHNIK
Aufschlussreiche Schuhspuren (pdf, 170 kB)
Schuhe sind im Büro für Kriminaltechnik des Bundeskriminalamts nicht nur eine Modefrage, sondern ein Schlüssel zur Lösung kniffliger Fälle.

VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2006
Keine akute Terrorgefahr (pdf, 194 kB)
Österreich ist laut dem Verfassungsschutzbericht 2006 kein Nährboden für das Entstehen eines innerstaatlichen Terrorismus oder die Zunahme extremistischer Erscheinungen. Hauptgründe dafür sind die politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Stabilität in Österreich und der Dialog mit den Kulturen und Religionsgemeinschaften sowie moderaten Islamistenkreisen.

ZIELFAHNDUNG
Hinter Gittern statt unter Palmen (pdf, 82 kB)
Zielfahnder des Bundeskriminalamts spürten in Südamerika drei flüchtige Großbetrüger aus Österreich auf und erwirkten ihre Auslieferung nach Österreich.

KORRUPTIONSBEKÄMPFUNG
Antikorruptions-Akademie in Wien (pdf, 75 kB)
Innenministerin Liese Prokop, Interpol-Generalsekretär Ronald K. Noble und BIA-Leiter Martin Kreutner stellten Initiativen zur Korruptionsbekämpfung vor. In Wien soll schon im Jahr 2007 eine weltweit einzigartige Anti-Corruption-Academy (ACA) eingerichtet werden.

ORGANISIERTER DIEBSTAHL
Drehscheibe Augarten (pdf, 265 kB)
In Rumänien und Bulgarien entstehen Krisenzentren für Kinder, die nach Österreich verschleppt und hier zum Stehlen gezwungen wurden. Vorbild für die Zentren ist die "Drehscheibe Augarten".

GEFÄNGNISAUSBRÜCHE
Abgeseilt (pdf, 153 kB)
Die Zahl der Ausbrüche aus Justizanstalten ist im Vergleich zu Mitte der 90er-Jahre stark gesunken. Eine Ausnahme war das Jahr 2005 - dennoch lag auch dieses Jahr im langjährigen Durchschnitt.

ASYLWESEN
Dolmetschen im Asylverfahren (pdf, 200 kB)
Die Rolle von Dolmetschern im Asylverfahren hat bislang wenig Aufmerksamkeit erfahren. Im Mai 2006 ist ein Handbuch zum Thema "Dolmetschen im Asylverfahren" erschienen.

SPIONAGEABWEHR
Lauscher und Späher (pdf, 167 kB)
Bei einem Forum der Simedia GmbH zum Thema "Wirtschafts- und Konkurrenzspionage" am 16. und 17. Mai in Bonn erläuterten Experten, wie sich Unternehmer vor dem Abfluss von Informationen schützen können.

EUROPÄISCHE UNION
Impulse für die Zukunft (pdf, 124 KB)
Das Bundesministerium für Inneres hat während der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im ersten Halbjahr 2006 in sechs Schwerpunktfeldern konkrete Ergebnisse für die Sicherheit in Österreich und der Europäischen Union erreicht.
Perfekte Vorbereitung (pdf, 108 kB)
Der Besuch des US-Präsidenten George W. Bush im Rahmen des EU-USA-Gipfels war für das Einsatzkommando Cobra eine Herausforderung.

EUROPOL
Die Zukunft von Europol (pdf, 114 kB)
Während der EU-Präsidentschaft Österreichs wurde ein Prozess in Gang gesetzt, um das europäische Polizeiamt Europol zu stärken.

FORUM SALZBURG 2006
Partnerschaft für mehr Sicherheit (pdf, 79 kB)
Innenministerin Liese Prokop traf sich mit ihren Ministerkollegen der Länder der Salzburg-Gruppe zu Gesprächen über Fragen der inneren Sicherheit.

FRONTEX
Europäische Grenzschutzagentur (pdf, 171 kB)
Seit Oktober 2005 koordiniert eine EU-Behörde von Warschau aus die Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen. Österreich beteiligte sich an der Entstehung und stellt die Weichen für den Ausbau.

SPORTGROSSVERANSTALTUNGEN
Friedliche Spiele (pdf, 87 kB)´
Beim Einsatz österreichischer Polizisten bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland konnte das Innenministerium wichtige Erfahrungen sammeln, die nun in die Planung für die Fußball-Europameisterschaft 2008 in Österreich und der Schweiz einfließen werden.

NYPD
"One Eddie on the Air...?" (pdf, 277 kB)
Im 1. Revier der New Yorker Polizei sind einige der sensibelsten Punkte der Stadt angesiedelt, so etwa "Ground Zero" und die Wall Street. Ein Lokalaugenschein aus der Sicht einer Funkwagenbesatzung.

TERRORISMUS
Die Folgen von "9/11" (pdf, 78 kB)
Viele Amerikaner leiden an Spätfolgen der Einsätze nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York.

VERBINDUNGSBEAMTE
Gefährlicher Naher Osten (pdf, 126 kB)
Der Vorarlberger Polizist Roland Müller half Österreichern bei der Ausreise aus dem Kriegsgebiet im Libanon. Der Polizist ist als Verbindungsbeamter des Innenministeriums in Jordanien tätig.

POLIZEISPORT
Polizisten im Spitzensport (pdf, 126 kB)
Österreichische Polizistinnen und Polizisten errangen in den vergangenen Monaten Spitzenplätze bei nationalen und internationalen Sportbewerbe.

PATIENTENRECHT
Die Patientenverfügung (pdf, 142 kB)
Seit 1. Juni 2006 ist das Patientenverfügungsgesetz in Kraft. Damit wird erstmals einheitlich geregelt, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit die Anordnungen eines Patienten vom behandelnden Arzt verbindlich beachtet werden müssen.

JURISTISCHER WORKSHOP
SPG und/oder StPO? (pdf, 101 kB)
Dr. Rudolf Keplinger, Leiter des LKA Oberösterreich, referierte bei einem juristischen Workshop der Rechtssektion am 29. Juni 2006 über die Frage der Abgrenzung des SPG von der StPO beim polizeilichen Handeln.

VERBRECHENSOPFERGESETZ
Entschädigung für Opfer (pdf, 89 kB)
Die bisher umfangreichste Novelle des Verbrechensopfergesetzes bedeutet eine wesentliche Verbesserung der Opferentschädigung.

DIENSTRECHT
Neuerungen im Dienstrecht (pdf, 59 kB)
Eine Reihe kleinerer Novellen, die im Juni und Juli 2006 beschlossen worden sind, haben Änderungen im Dienstrecht bewirkt.

VERKEHRSRECHT
Straßenverkehr und Recht (pdf, 88 kB)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen Verweigerung der Atemluftprobe, Abschleppen auf der Autobahn und der Pflicht, einem Einsatzfahrzeug auszuweichen.

WAFFENWESEN
Kampagne gegen Anscheinswaffen (pdf, 196 kB)
In Deutschland läuft eine Kampagne gegen Anscheinskriegswaffen. Ein gesetzliches Verbot des Führens solcher Nachbildungen ist in Vorbereitung.

OBJEKTSICHERHEIT
Stufenweise Sicherheit (pdf, 170 kB)
Mit dem Grundlehrgang Objektsicherheit I hat die Simedia GmbH ein neues ganzheitliches Konzept zur Vermittlung von Basiswissen gestartet.

SEINERZEIT
Kuriose "Schädellehre" (pdf, 65 kB)
Vor 200 Jahren vermaß der Arzt Dr. Franz Joseph Gall die Schädel von Kriminellen und Prominenten und folgerte unter anderem, dass Dellen und Beulen am Kopf sichtbare Anzeichen von Intelligenz und Charakter seien. Seine "Lehre von Geist und Gemüt" gilt heute als Pseudowissenschaft.