Öffentliche Sicherheit

KARLSPLATZ
Schutzzone in Suchtzone (pdf, 197 kB)
Die Polizeiinspektion Kärntnertor Passage hat nicht nur die Untertagbauweise mit Bergwerken gemeinsam – sie ist eine der arbeitsintensivsten Polizeidienststellen Österreichs. In den ersten viereinhalb Monaten des Jahres legten die Beamten der PI Kärntnertor Passage über 3.500 Anzeigen und nahmen 230 Personen fest.

DROGENBEKÄMPFUNG
Druck auf  Dealer (pdf, 204 kB)
Die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität geht erfolgreich gegen den Suchtgifthandel auf Wiens Straßen vor.

INDOOR-PLANTAGEN
Cannabis aus eigenem Garten (pdf, 189 kB)
Immer öfter bauen Drogenhändler auf Hanf aus eigenem Anbau. Das Know-how dafür haben sie aus dem Internet oder von "Grow- und Headshops", die angeblich nur legale Dinge verkaufen.

SYNTHETISCHE DROGEN
Gefahr aus der Küche (pdf, 132 kB)
In Labors in Wohnungen und Wohnhäusern werden illegale, gefährliche, synthetische Drogen hergestellt. Sichergestellte Substanzen werden im Bundeskriminalamt, Fachbereich Chemie untersucht.

RECHTSEXTREMISMUS

Lagebild Rechtsextremismus (pdf, 147 kB)
Von den Aktivitäten der rechtsextremen Szene geht gegenwärtig keine akute Gefahr für die Demokratie in Österreich aus. Neben repressiven Maßnahmen versuchen die Sicherheitsbehörden mit Prävention und Aufklärung, rechtsextremistische Aktivitäten einzudämmen

EU-PRÄSIDENTSCHAFT
Exportartikel Sicherheit (pdf, 120 kB)
Transnationale Phänomene wie organisierte Kriminalität, Korruption, Migration und Terror machen deutlich, wie eng innere und äußere Sicherheit miteinander verknüpft sind. Als wirksames Gegenmittel hat sich die verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen von Sicherheitspartnerschaften innerhalb der Europäischen Union sowie zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten bewährt.
Ein Dialog für die Integration (pdf, 103 kB)
Im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft referierten und diskutierten hochrangige Experten beim "Dialog der Kulturen und Religionen" am 19. Mai 2006 in Wien über Modelle der Integration.
Sicheres Gipfeltreffen (pdf, 91 kB)
Es war einer der größten Polizeieinsätze der letzten Jahrzehnte: Beim EULAC-Gipfel (EU/Lateinamerika/Karibik) vom 11. bis 13. Mai 2006 in Wien standen 1.500 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, um für den Schutz von knapp 60 Staats- und Regierungschefs zu sorgen.
Medien, Migration, Asyl (pdf, 145 kB)
Von 19. bis 21. April 2006 veranstaltete das Innenministerium in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM), dem britischen und dem ungarischen Innenministerium, eine Konferenz über Medien, Migration und Asyl (Conference on Media, Migration and Asylum – CoMMA).

INTEGRATION
Vom Glück der Begegnung (pdf, 195 kB)
Polizisten treffen Migranten: Im Rahmen des Lehrgangs "Polizeiliches Handeln in einer multikulturellen Gesellschaft" werden "Tandem"-Partnerschaften zwischen Polizisten und Einwanderern gebildet. In einem Buch werden sieben solcher Partnerschaften geschildert.

NEW YORK
Bastion Big Apple (pdf, 413 kB)
Knapp fünf Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 präsentiert sich New York City als Weltstadt der Kontraste, die nach vorne blickt. Doch "9/11" hat viele Spuren hinterlassen und das Leben in der Metropole nachhaltig verändert. Stadtverwaltung und Polizei verfolgen ein zentrales Ziel: ein neuerliches Attentat zu verhindern.

ÅLAND
Musterautonomie Åland (pdf, 388 kB)
Die zu Finnland gehörenden Åland-Inseln, deren Bewohner schwedisch sprechen, gelten als Musterbeispiel für eine autonome Region und für den Umgang mit einer Minderheit.

RUSSLAND
Prävention, Behandlung, Repression (pdf, 139 kB)
Die Zahl jugendlicher Straftäter und Drogenabhängiger ist in Russland stark gestiegen. Die Regierung versucht mit einem nationalen Sicherheitskonzept, Jugendkriminalität und Drogensucht einzudämmen.

POLIZEIFAHRZEUGE
Blauroter Silberblitz (pdf, 148 kB)
Die Bundespolizei testet einen Porsche 911 Carrera 2 für die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen auf den Autobahnen. Kraftfahrzeuge bei der Polizei gibt es seit dem Jahr 1910.

EINSATZTRAINING
Einschreiten mit Maß und Ziel (pdf, 155 kB)
Seit dem Jahr 2003 wird in Österreich ein – international gesehen – einzigartiges Ausbildungssystem umgesetzt: das Einsatztraining.

SCHIESSAUSBILDUNG
Technik und Taktik (pdf, 114 kB)
Die Schießausbildung der Bundespolizei im Rahmen des Einsatztrainings wurde praxisnäher gestaltet.
Bessere Schießausbildung (pdf, 117 kB)
Der Verein "Polizeitrainer in Deutschland e.V." bemüht sich um eine Verbesserung der Schießausbildung von Polizeibeamten.

LUFTFAHRTSICHERHEIT
Sicher fliegen (pdf, 68 kB)
In der Einsatzabteilung der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit ist ein Referat für Flughafen- und Flugsicherheitswesen eingerichtet worden.

BESCHAFFUNGSABTEILUNG
Kein trockener Bürojob (pdf, 111 kB)
Die 18 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beschaffungsabteilung des Bundesministeriums für Inneres haben vielfältige Aufgaben.

ASYLWESEN/KOSOVO
Umfassendes Bild (pdf, 119 kB)
Von 14. bis 19. Mai 2006 reisten Mitarbeiter des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesasylamtes und des Unabhängigen Bundesasylsenats im Rahmen einer Fact-Finding-Mission in den Kosovo, um aus erster Hand asylrelevante Informationen zu erhalten.

GEFAHRSTOFFE
Spezialisten für Gefahrstoffe (pdf, 88 kB)
26 Strahlenspürer der Polizei wurden zu "Gefahrstoffkundigen Organen" ausgebildet. Sie sind spezialisiert auf die Suche nach atomaren, biologischen und chemischen Gefahrstoffen.

JURISTISCHE WORKSHOPS
Zwischen Koran und Verfassung (pdf, 86 kB)
Am 31. Mai 2006 fand im Bundesministerium für Inneres ein juristischer Workshop zum Thema "Muslime: Zwischen Koran und Verfassung" statt. Islam-Experte Mathias Rohe präsentierte die Eckpunkte des Rechtsverständnisses im Islam und diskutierte Problemstellungen von Muslimen im Rechts- und Gesellschaftssystem der westlichen Welt.
Computerstrafrecht (pdf, 121 kB)
Univ.-Prof. Mag. Dr. Susanne Reindl referierte im Rahmen eines juristischen Workshops der Rechtssektion des Innenministeriums am 20. April 2006 über die Systematik des Computerstrafrechts und aktuellen Fragen zu diesem Thema.

STALKING
"Du entkommst mir nicht!" (pdf, 106 kB)
"Stalking": Seit 1. Juli 2006 ist die "beharrliche Verfolgung" eines Menschen in Österreich gerichtlich strafbar.

ZIVILRECHT
Regressforderung zurückgewiesen (pdf, 82 kB)
Beim "Air & Style Contest" in Innsbruck am 4. Dezember 1999 kamen auf Grund von Sicherheitsmängeln am Veranstaltungsort fünf Zuschauer zu Tode. Gegen die Republik Österreich wurde von der Haftpflichtversicherung ein Zivilprozess über knapp 2,5 Millionen Euro an Regressforderungen angestrengt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) konnte im Revisionsverfahren kein Fehlverhalten der Sicherheitsbehörde und der Gewerbebehörde erkennen – und somit keine Amtshaftung des Bundes.

RECHT
Anhalteordnung neu (pdf, 220 kB)
In der neuen Anhalteordnung wurde den Empfehlungen und Standards Rechnung getragen und die Vollzugspraxis berücksichtigt.

VERKEHRSRECHT
Straßenverkehr und Recht (pdf, 128 kB)
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs zu den Themen Abbruch eines Abschleppvorgangs und rechtliche Relevanz der Beendung einer Amtshandlung.