Integrationsfonds / EU-SOLID-Fonds

Mehrjahresprogramm

Grundlage für das von den Mitgliedstaaten zu erarbeitende Mehrjahresprogramm bilden die von der Europäischen Kommission vorgegebenen strategischen Leitlinien. Sie enthalten inhaltliche Prioritäten, die von den Mitgliedstaaten bei der Programmplanung berücksichtigt werden müssen. Die Umsetzung der ersten beiden Prioritäten ist verpflichtend. Zusätzlich muss entweder Priorität 3 oder 4 berücksichtigt werden.

Priorität 1:  Umsetzung der Gemeinsamen Grundprinzipien im Bereich der europäischen Integrationspolitik

Priorität 2: Entwicklung von Indikatoren und Bewertungsmethoden zur Messung der Fortschritte, Anpassung der Strategien, Koordination des „vergleichenden Lernens“

Priorität 3: Aufbau integrationspolitischer Kapazitäten, Koordinierung, Aufbau interkultureller Kompetenz auf allen Regierungsebenen

Priorität 4:  Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten

Spezifische Prioritäten (zu jeder der vier Prioritäten):

• Partizipation von Drittstaatsangehörigen
• Spezielle Zielgruppen
• Innovative Einführungsprogramme
• Interkultureller Dialog
• Einbeziehung der Aufnahmegesellschaft in den Integrationsprozess
  Projekte sind grundsätzlich bis zu 50% aus EU Mitteln förderbar. Fallen Projekte unter eine „spezifische Priorität“ ist eine Finanzierung bis 75% möglich.

Der gesamte Text der strategischen Leitlinien ( 51 kB)

Jahresprogramme

Das von der Europäischen Kommission genehmigte Mehrjahresprogramm wird in Form von Jahresprogrammen umgesetzt.
Die Mitgliedstaaten legen der Europäischen Kommission bis zum 1. November jedes Jahres den Entwurf des Jahresprogramms für das nächste Jahr vor (Ausnahmen: für das Jahr 2007 bis 1. Dezember 2007 und für das Jahr 2008 bis 1. März 2008), der nach Maßgabe des Mehrjahresprogramms ausgearbeitet wurde und aus Folgendem besteht:

• allgemeinen Modalitäten für die Auswahl der im Rahmen des Jahresprogramms zu finanzierenden Projekte
• eine Beschreibung der Maßnahmen, die im Rahmen des Jahresprogramms unterstützt werden sollen
• vorgeschlagene finanzielle Verteilung des Beitrags des Fonds auf die verschiedenen Maßnahmen des Programms sowie die Angabe des Betrags, der für die Technische Hilfe beantragt wird
  Technische Hilfe: Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) unterstützt die Zuständige Behörde bei der Verwaltung der Fonds. Für diese Unterstützung erhält der ÖIF einen festgesetzten Betrag aus den Fondsmitteln.

Die Europäische Kommission unterrichtet den Mitgliedstaat innerhalb eines Monats nach Erhalt des Jahresprogramms, ob sie das Jahresprogramm billigen kann. Bis zum 1. März des betreffenden Jahres trifft die Europäische Kommission die Finanzierungsentscheidung zur Billigung des Programms.