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Grenzschutz

Grenzkontrollen bis Februar 2016 verlängert

Am 16. September 2015 wurden in Österreich Grenzkontrollen eingeführt. Die Maßnahme wurde bis 15. Februar 2016 verlängert.

Aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms haben in Österreich am 16. September 2015, 7 Uhr, temporäre Grenzkontrollen begonnen. Die Maßnahme wurde von der Bundesministerin für Inneres bis 15. Februar 2016 verlängert. Die Verordnung trat am 13. November 2015 in Kraft.

Schengener Abkommen

Das Schengener Abkommen erlaubt in Notfällen, systematische Kontrollen "für die vorhersehbare Dauer der schwerwiegenden Bedrohung" – und, falls diese plötzlich kommt, auch ohne vorherige Information der EU-Kommission.

Die 26 Schengenländer, darunter 22 EU-Länder sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein, dürfen für 30 Tage ihre Binnengrenzen schließen, sofern die EU-Kommission rechtzeitig informiert wird. Diese 30-Tage-Erlaubnis kann mehrmals auf bis zu sechs Monate verlängert werden.

2013 beschlossen die Staaten des Schengenraums, die Grenzen für bis zu zwei Jahre kontrollieren zu können, wenn sie die massenhafte Ankunft von Flüchtlingen befürchten.

Reisedokument mitführen

Bei jedem Grenzübertritt wird ein Reisedokument benötigt, unabhängig von temporär durchgeführten Grenzkontrollen. Dies gilt auch bei Reisen in Schengen-Staaten und bei kurzen Fahrten ins Ausland. Als Reisedokument gilt der Reisepass oder bei Reisen innerhalb der EU ein gültiger Personalausweis. Der Führerschein ist kein Reisedokument. Der Reisepass dient als Nachweis der Staatsangehörigkeit und der Identität.


Grenzkontrollen werden bis Februar 2016 verlängert.

Grenzkontrollen werden bis Februar 2016 verlängert.


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(BMI, Anna Strohdorfer Abdruck honorarfrei)

Artikel Nr: 13097 vom Montag, 16. November 2015, 12:06 Uhr.
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