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Kriminalitätsbekämpfung

Internationale Konferenz zur Bekämpfung der organisierten Eigentumskriminalität

Der Aufbau eines Netzwerkes und gemeinsame Ermittlungserfolge gegen organisierte Banden aus Eurasien mit erheblichen Auswirkungen auf die Europäische Union. Das ist das Ziel der österreichischen Initiative "Organised Property Crime Eurasien", kurz "OPC Eurasia". Im Rahmen einer Eröffnungskonferenz von 12. bis 14. Oktober 2015 wurde das Projekt in Pörtschach am Wörthersee gestartet.

Zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zählten neben Vertretern von Polizeieinheiten der EU-Mitgliedsstaaten auch das europäische Polizeiamt Europol, Eurojust sowie Vertreter der österreichischen Staatsanwaltschaft, der amerikanischen Behörden Federal Bureau of Investigation (FBI) und Department of Homeland Security (DHS) sowie Interpol. Da der Fokus des Projektes auf Eurasien ausgerichtet ist, nahmen auch Vertreter der Polizeibehörden aus der Russischen Föderation, Weißrussland, Armenien, Moldawien, Georgen sowie der Ukraine teil.

Ziel dieser österreichischen Initiative ist die Bekämpfung der organisierten Eigentumskriminalität, die ihren Ursprung in den genannten Drittstaaten hat und sich auf Österreich bzw. die europäische Union auswirkt. Der Ansatz ist operativ, Amtshandlungen sollen unterstützt werden. Dies geschieht in einem ersten Schritt in der Identifizierung geeigneter Ansprechpartner zur Bildung eines vertrauensvollen Netzwerks aus Ermittlern. In weiterer Folge werden gemeinsam relevante kriminelle Gruppierungen identifiziert, Strategien zu deren Bekämpfung entwickelt und unter Einbindung der Justiz in den betroffenen Staaten Ermittlungen geführt. Ziel ist es, neben Parallelermittlungen auch so genannte Joint Investigation Teams (JITs) zu gründen, um die Zusammenarbeit der Polizei und der Justiz zusätzlich zu beschleunigen und zu erleichtern.

Das Projekt ist auf drei Jahre ausgerichtet und wird zu 90 Prozent durch die Europäische Union – den "Internal Security Fund (ISF)" der Europäischen Kommission – finanziert. Zehn Prozent der Kosten übernimmt Österreich. Abgewickelt wird das Projekt durch das Büro zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität im .BK.

Bereits während der dreitägigen Eröffnungskonferenz wurden operative Fälle besprochen und gemeinsame Ermittlungen eingeleitet. "In Anbetracht der politisch schwierigen Zeiten ist dieses Projekt ein wichtiger und richtiger Schritt", so Dr. Ernst Geiger, Leiter der Abteilung allgemeine und organisierte Kriminalität im .BK in seiner Eröffnungsrede: "Dass sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Zusammenarbeit bereiterklärt haben und sich an einem Tisch austauschen, ist bereits ein Erfolg. Nun liegt es an uns, Vertrauen aufzubauen und dieses während der operativen Arbeit auch zu beweisen."


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Artikel Nr: 12962 vom Donnerstag, 15. Oktober 2015, 09:03 Uhr.
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