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Erfolgreiches internationales Projekt zur Bekämpfung der Drogenkriminalität abgeschlossen

Das Bundeskriminalamt (.BK) hat im Rahmen des EU-Projektes "Drug Policing Balkan – Advanced 2009-2012" drei Jahre lang sehr erfolgreich und eng bei der Bekämpfung der internationalen Drogenkriminalität mit den Ländern des Westbalkans zusammengearbeitet. Die Bilanz: Sicherstellung von 105 kg Kokain, 400 kg Heroin, 52 kg Cannabis, zwei kg Amphetamin und über 452.000 Euro Bargeld sowie 750 Festnahmen und 350 Jahre Haftverurteilungen.

Österreich hat vor Jahren die Federführung beim EU-Projekt "Drug Policing Balkan" übernommen. An dem Projekt beteiligen sich Ermittler und Experten der 27 EU-Mitgliedstaaten sowie dreier Kandidatenländer, der Westbalkanstaaten, Schweiz, Ukraine, USA, Europol, Eurojust, Interpol, EMCDDA, UNODC und der Europäischen Kommission.

Um die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene und darüber hinaus weiter voranzutreiben, fanden regelmäßig operative Meetings und Konferenzen statt mit dem Ziel rechtliche und operationelle Informationen hinsichtlich des Drogenhandels entlang der Balkanroute auszutauschen. 2010 fand die Konferenz in Bulgarien statt, 2011 wurde sie in Österreich und 2012 in Serbien abgehalten. Neben dem Aufbau eines Kontaktnetzwerkes für Ermittlungsexperten entlang der Balkanroute und gemeinsamen Schwerpunktaktionen und Ermittlungen wurden auch so genannte Joint Investigation Teams (JIT) gegründet. Am 5. September 2012 wurde der JIT-Vertrag "Vineyard" von Deutschland, der Republik Mazedonien, den Niederlanden und Österreich bei Eurojust in Den Haag unterzeichnet.

"Das Ziel des Projektes, nämlich mit Einbindung der Balkanländer den Drogenhandel entlang der Balkanroute effizienter zu bekämpfen, wurde klar erreicht", so Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner. "Insgesamt sind im Rahmen dieses Projekts elf internationale Haftbefehle ausgestellt, 750 Personen festgenommen und 60 Personen zu insgesamt 350 Jahre Haft verurteilt worden. Weiters sind 26 Raubüberfälle und sechs Firmeneinbrüche geklärt worden. Darüber hinaus wurden insgesamt 105 kg Kokain, 400 kg Heroin, 52 kg Cannabis, zwei kg Amphetamin und über 452.000 Euro beschlagnahmt", bilanziert die Innenministerin.

Wie kaum eine andere Kriminalitätsform ist die Suchtmittelkriminalität ein staatenübergreifendes Phänomen, das von weltweit agierenden Täterorganisationen geprägt ist. "Das Projekt setzt daher gezielt bei jenen an, die aus den international operierenden Drogenkartellen Profit ziehen", so Mikl-Leitner. "Nur eine vertrauensvolle länderübergreifende Kooperation, rascher Informationsaustausch und schnelle Ermittlungsschritte führen zu Erfolgen."


Über das Projekt

Das Projekt "Drug Policing Balkan" wurde während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2006 initiiert und – gefördert von der Europäischen Kommission – als "Drug Policing Balkan Advanced 2009 bis 2012" fortgesetzt. Ziel des Projekts war es, die operative Zusammenarbeit und die Kommunikation unter den Ländern zu stärken, um so den international organisierten Drogenhandel entlang der Balkanstaaten effektiver bekämpfen zu können. Das Resultat dient als Basis für weitere gemeinsame Ermittlungen mit den Partnerländern in Kooperation mit den Balkan Ländern.

An dem Projekt beteiligen sich insgesamt Ermittler und Experten der 27 EU-Mitgliedsstaaten
(Österreich, Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechische Republik, Deutschland, Dänemark,
Estland, Spanien, Finnland, Frankreich, Vereinigtes Königreich Großbritannien,
Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Luxemburg, Lettland, Malta, Niederlande,
Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei) sowie dreier Kandidatenländer
(Kroatien, Mazedonien, Türkei), der Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien und
Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Serbien), der Schweiz, der Ukraine, der USA, Europol,
Eurojust, Interpol, EMCDDA, UNODC und EC.

Ein Ausblick

Auch zukünftig will das Bundeskriminalamt bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität am Balkan eine führende Rolle einnehmen. Der Antrag für das Folgeprojekt wurde daher bereits an die Europäische Kommission gestellt. Aufbauend auf die gewonnenen Erkenntnisse sollen die Wirtschaftsermittler enger miteinbezogen und ein Schwerpunkt auf das Instrument der Vermögensabschöpfung gelegt werden. Weiters wird ein Augenmerk auf den Schmuggel mit Drogenausgangsstoffen gesetzt.


Die Highlights:

• 29. September 2009: Sicherstellung von zehn kg Heroin in Norwegen, zwei Täter verhaftet
• 7. Dezember 2009: Sicherstellung von 7,3 kg Heroin in Österreich, drei Täter verhaftet
• 19. Jänner 2010: Sicherstellung von zehn kg Heroin in Slowenien, ein Täter verhaftet
• Jänner 2009 bis Dezember 2010: Sicherstellung von 8,2 kg Heroin in Österreich, 16 potentielle Täter verhaftet und Zerschlagung einer mazedonischen Tätergruppe mit einem Tagesumsatz von mehr als ein Kilogramm Heroin und einem Schwarzmarktwert von 50.000 Euro pro Tag, was einem Jahresumsatz von 18,25 Millionen Euro entspricht
• Februar bis Dezember 2010: Sicherstellung von 140 kg Heroin in Frankfurt/Main/Deutschland, mehr als 300 Verdächtige festgenommen, mehrere hundert Kilogramm Suchtmittelstreckmittel und mehr als 100.000 Euro sichergestellt
• Februar bis Dezember 2010: Im Rahmen der Operation "Dirigent" wurden in Mazedonien 29 und in Österreich 69 Verdächtige festgenommen

• 12. April 2011:Sicherstellung von 105 kg Kokain in Österreich, Festnahmen in Österreich, Kroatien und Slowenien
• 30. und 31 August 2011: Festnahmen und Sicherstellungen in Wien: Sicherstellung von 1.724 Gramm Heroin, 21 kg Streckmittel, Bargeld in der Höhe von € 37.830,-- sowie Waffen und Munition.
• Juli bis August 2011: Zehn Personen in Niederösterreich und Wien festgenommen, 5,5 kg Heroin sichergestellt (Landeskriminalamt Niederösterreich)
• Oktober 2011: Einbrüche in Einkaufscenter in Ljubljana (Slowenien), drei Täter festgenommen
• 27. Oktober 2011: fünf kg Heroin und 500 Gramm Kokain in der Schweiz sichergestellt, ein Täter festgenommen
• 2. bis 4. November 2011: Großsicherstellung von insgesamt 108 kg Heroin in Bulgarien

• Jänner 2012: Sicherstellung von 52 kg Cannabiskraut, zwei kg Amphetamin (Speed) und 6050 Stück Ecstasy in Österreich
• Februar 2012: Sicherstellung von 23.000 g Marihuana, € 13.000 Bargeld, vier Festnahmen, Wien
• Februar 2012: Sicherstellung von 848 g Kokain, 475 g Amphetamin, 1.339 g Streckmittel, eine Festnahme, Wien
• Februar 2012: Sicherstellung von 200 g Heroin, 300 g Streckmittel, vier Festnahmen, NÖ
• Februar 2012: Sicherstellung von 1.937 g Heroin, eine Festnahme, Wien
• Februar 2012: Sicherstellung von 117 g Heroin, 661 g Streckmittel, € 3.205 Bargeld, 4 Festnahmen, Wien
• März 2012: Sicherstellung von 62 g Heroin, € 7.445,- Bargeld, vier Festnahmen, Wien
• März 2012: Sicherstellung von 90 g Kokain, eine Festnahme, Wien
• März 2012: Sicherstellung von 4.300 g Heroin, sechs Festnahmen, Wien
• März 2012: Sicherstellung von 103 g Kokain, eine Festnahme, Wien
• März 2012: Sicherstellung von 1.000 g Cannabiskraut, eine Festnahme, NÖ
• April 2012: Sicherstellung von 111,6 g Heroin, vier Festnahmen, Wien
• April 2012: Sicherstellung von 110 g Heroin, eine Festnahme, Wien
• April 2012: Sicherstellung von 170 g Methamphetamin, € 5.800,- Bargeld, zwei Stück Elektro – Pics zur Öffnung von Fahrzeugen, zwei Festnahmen, Wien
• Juni 2012: Sicherstellung von 40 kg Heroin und drei Festnahmen, Rumänien

Weiterführende Dokumente:


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(BM.I Abdruck honorarfrei)

Artikel Nr: 9311 vom Sonntag, 30. Dezember 2012, 06:00 Uhr.
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