Asyl

Resettlement

Resettlement („Neuansiedlung“) beschreibt den Prozess, bei welchem Drittstaatsangehörige und Staatenlose auf Ersuchen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) aus einem Drittstaat direkt in einen Mitgliedstaat überstellt werden können, in dem sie sich aufhalten dürfen.

Umsetzung in Österreich

Österreich hat auf freiwilliger Basis seit 2013 erfolgreich drei humanitäre Aufnahmeprogramme (HAP) durchgeführt. Dabei wurden bisher 1.902 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aus Krisenregionen im Bundesgebiet neuangesiedelt. Im Rahmen des ersten und zweiten humanitären Aufnahmeprogramms (HAP I und II) wurden in Kooperation mit UNHCR, der Internationalen Organisation für Migration (IOM), kirchlichen und zivilen Organisationen sowie in Österreich lebenden Familienangehörigen -  insgesamt 1.501 Personen aufgenommen. Das dritte humanitäre Aufnahmeprogramm (HAP III) konnte Mitte Dezember 2017 mit 401 aufgenommenen syrischen Flüchtlingen erfolgreich abgeschlossen werden.

Das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) bietet in Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Integrationsfond (ÖIF) und einer Arbeitsgruppe (ARGE Resettlement), bestehend aus Caritas, Diakonie und Rotem Kreuz, für diese Personengruppe speziell angepasste Integrationsleistungen an.

Die Aufnahmeprogramme im Einzelnen

Die österreichische Bundesregierung erklärte sich Ende August 2013 bereit 500 syrische Flüchtlinge aus Krisenregionen aufzunehmen (Humanitäres Aufnahmeprogramm I, HAP I). In Anbetracht der anhaltenden humanitären Krisensituationen in Syrien entschloss man sich Mitte April 2014, 1000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen (HAPII). Die Aufnahmen erfolgten durch das Bundesministerium für Inneres in Zusammenarbeit mit UNHCR, der IOM, kirchlichen und zivilen Organisationen sowie in Österreich lebenden Familienangehörigen der Betroffenen.

Nachdem sich der Europäische Rat am 23. April 2015 für ein ad-hoc Resettlement Pilotprojekt für die gesamte EU ausgesprochen hatte, entschloss sich die österreichische Bundesregierung dazu, im Rahmen eines dritten Aufnahmeprogramms (HAP III) weitere 400 besonders schutzbedürftige Personen aufzunehmen.

In Zusammenarbeit mit dem UNHCR und weiteren nationalen sowie internationalen Organisationen konnte durch das Bundesministerium für Inneres auch das 3. Aufnahmeprogramm (HAP III) erfolgreich abgeschlossen werden.