Ausgabe 2/2015


Die Anfänge der Erkennungsdienste

Einführung biometrischer Identifizierungstechniken um 1900

Volltext (1,1 MB)  Zitation (2,1 KB) 

Daniel Meßner

Erkennungsdienste sind ein zentraler Bestandteil kriminalpolizeilicher Arbeit. Ihre Geschichte ist verhältnismäßig jung und beginnt in den europäischen Metropolen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts mit der Einführung von biometrischen Identifizierungstechniken. Sie sind das Ergebnis einer Phase der Professionalisierung und Spezialisierung, in der Beamte der Polizeibehörden und der Strafjustiz mit technischen Lösungen zur Wiedererkennung von Straftäterinnen und Straftätern experimentierten. In diese Zeit fällt die Einführung der Polizeifotografie sowie der biometrischen Identifizierungstechniken Anthropometrie (Körpervermessung) und Daktyloskopie (Fingerabdruckverfahren). Die Techniken veränderten die Struktur der Polizeibehörden und ihre Aufgaben. Mit den Erkennungsdiensten etablierten sich Abteilungen, die sich auf die Wiedererkennung von Personen und das Sammeln und Verbreiten von Fahndungsinformationen spezialisierten. Noch vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs entstand ein (weltweites) Netzwerk, an dem sich zahlreiche Sicherheitsbehörden beteiligten. Das Identifizieren von Personen und die Suche nach Spuren und ihre Zuordnung wurden seither zum auffälligsten Merkmal moderner Ermittlungsarbeit. Und gerade das Jahrzehnt nach 9/11 war geprägt vom Ausbau und der Vernetzung staatlicher Sicherheitszentralen auf Basis
biometrischer Informationen, wie zum Beispiel das "Schengen Information System (SIS)". Dieser Beitrag erzählt die Geschichte des Erkennungsdienstes aus Perspektive der Wiener Polizeidirektion.

zurück zur Übersicht


Die „Police Elimination Datei“ – Fluch oder Segen?

Volltext (878,5 KB)  Zitation (1,8 KB) 

Jürgen Gruber

Heutzutage spielt sich Verbrechensbekämpfung längst nicht mehr nur auf den Straßen ab, ganz im Gegenteil. Das Gros der Erhebungen zur Aufklärung von Straftaten hat sich weg von klassischen Ermittlungsansätzen hin zur Auswertung in High-Tech-Labors verlagert. Doch gerade hierbei stellt sich leider immer öfter heraus, dass so manche Straftat nicht aufgeklärt werden kann, da biologische und daktyloskopische Täterspuren von Polizeibeamten, welche am Tatort dienstlich tätig waren, kontaminiert wurden. Beispielsweise jagten Kriminalisten 16 Jahre lang eine vermeintliche Serienkillerin, bekannt geworden als "Phantom von Heilbronn", durch Frankreich, Deutschland sowie Österreich. Schließlich stellte sich heraus, dass die biologischen Spuren der unbekannten Täterin nicht von dieser, sondern von einer Mitarbeiterin jener Firma stammten, welche die DNA-Sicherungsstäbchen herstellte (Stern 2013). Um dem entgegenzuwirken, wurde seitens des Bundeskriminalamtes die "Police Elimination Datei" (PED) initiiert. In diese Evidenz sollten ursprünglich die erkennungsdienstlichen Daten jedes österreichischen Polizisten gespeichert werden, wobei es schlussendlich nur zu einer Variante geringeren Umfangs gekommen ist (vgl. Schmid 2011, 5 f).

zurück zur Übersicht


Entwicklung von Führungs- und Teamkultur – Teil 2

Konzeption des Pilotprojekts zur sequenziellen Entwicklung der Führungs- und Teamkultur in Mecklenburg-Vorpommern

Volltext (1,1 MB)  Zitation (2,7 KB) 

Henriette Bohn

Seit April 2013 läuft im Rahmen der Personalentwicklung der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommerns unter Schirmherrschaft der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege (FHöVPR) Güstrow und dem Polizeipräsidium Rostock ein Pilotprojekt, welches direkt an der Führungs- und Teamkultur ansetzt. Die theoretische Basis zur Analyse des Reifegrades von Führungs- und Teamkulturen und die Ausrichtung auf werteorientierte Führung ist in der letzten Ausgabe dieses Journals (Bohn 2015a) dargeboten worden. Im vorliegenden Artikel werden Bedarf, entsprechende Konzeption und erste Erfahrungen in der Durchführung des gegenwärtig laufenden Projekts vorgestellt. Hierbei werden zu Beginn Schwierigkeiten und Probleme bei der Implementierung kooperativer Führungsansätze in hierarchisch strukturierten, formalisierten Organisationen wie der Polizei herausgearbeitet. Mögliche Lösung bietet hier der Ansatz zur Entwicklung von Leitbildern und Führungsleitsätzen von "innen nach außen", welcher ein Gegenstück und eine Verbindung zu den von oben implementierten, organisationalen Leitbildern und Führungsgrundsätzen sein kann (1). Danach wird die Konzeption des Projektes als sequenzieller Ansatz, also über alle Führungsebenen einer Organisationseinheit hinweg, erläutert. Hierbei ist das Besondere, dass Kulturentwicklung hin zu werteorientierter Führung in bestehenden Teams erfolgt. Die verwendeten Methoden werden über die verschiedenen Führungsebenen hinweg angewandt und berufsfeldbezogene Interaktionen in den Führungsebenen, aber insbesondere auch zwischen den Führungsebenen, stimuliert. Mit Blick auf das Reifegradmodell (Bohn 2015a) soll die Reifung von Führungs- und Teamkultur im Fokus stehen. Die fünf darauf ausgerichteten Kurse richten Werteorientierung stufenweise erst auf das Individuum, dann auf sein berufliches Kollektiv und dann auf die Organisation aus. Der sequenzielle Ansatz fokussiert dabei sowohl auf Beziehungs- als auch auf Aufgabenebene (2).

zurück zur Übersicht


„Hier laufen verdächtige Ausländer rum“

Zur Bedeutung kultureller Herkunft für die Bewältigung des Einsatz- und Streifendienstes

Volltext (660,3 KB)  Zitation (2,4 KB) 

Astrid Jacobsen

Die Bedeutung der kulturellen Herkunft für die konkrete Einsatzbewältigung im polizeilichen Einsatz- und Streifendienst ist Gegenstand des folgenden Beitrags. Er ist die Fortsetzung der Präsentation von Ergebnissen aus einem empirischen Forschungsprojekt, die in einem ersten Beitrag (SIAK-Journal 1/2015) in Form einer Analyse des polizeilichen Diskurses als polizeiliche Praxisform begonnen wurde. Analog zu der Analyse des polizeilichen Diskurses wird zunächst die Herstellung kultureller Herkunft während eines Einsatzes anhand der Praktiken von Polizistinnen und Polizisten (1.1) und Zivilisten und Zivilistinnen (1.2) dargestellt. Diese Praktiken werden anschließend als "Doing Culture" und "Undoing Culture" im Rahmen des polizeilichen Arbeitsprozesses theoretisch verortet (2) und als Grundlage für eine Funktionsbestimmung im Rahmen des Einsatz- und Streifendienstes genutzt (3). Abschließend werden die empirischen Befunde über die Bedeutung kultureller Herkunft in der Einsatzbewältigung einerseits und im Diskurs andererseits im Zusammenhang diskutiert (4). Das Forschungsprojekt begründet sich auf einer in Deutschland nur unzureichend wissenschaftlich und empirisch fundierten Diskussion über die Notwendigkeit der interkulturellen Kompetenz von Polizistinnen und Polizisten. Die dargestellten Befunde beanspruchen auf Grund der verfügbaren Datenbasis den Status von ethnografischen Hinweisen, die Einblicke in polizeiliche Ordnungsleistungen in und durch interkulturelle Situationen anbieten (vgl. Jacobsen 2015, 41–43). Beide Publikationen wollen als Beitrag zu einer differenzierten Perspektive auf polizeiliches Handeln in einer Einwanderungsgesellschaft verstanden werden.

zurück zur Übersicht


Tötung eines jugendlichen Einbrechers durch einen Polizisten

Richtiges und falsches polizeiliches Handeln, öffentliche Reaktionen und mögliche Konsequenzen des „Falles Krems-Merkur“

Volltext (2,8 KB)  Zitation (2,8 KB) 

Simone Jungwirth

Im August 2009 wird in Krems an der Donau/NÖ ein jugendlicher Supermarkteinbrecher von einem Polizisten durch einen Schuss aus dessen Dienstwaffe tödlich verwundet. Der Vorfall zieht eine hitzige öffentliche Debatte über Hintergründe, Abläufe und Konsequenzen des jugendlichen und polizeilichen Handelns nach sich und wirft unter anderem die Fragen auf: Was ist richtiges bzw. falsches polizeiliches Handeln? Und wie gestalten sich öffentliche Reaktionen auf (spezielles) polizeiliches Handeln? Im Rahmen einer Dissertation – verfasst am Institut für Soziologie/Universität Wien mit dem Titel "Tötung eines jugendlichen Supermarkteinbrechers – der Fall Krems-Merkur" – beschäftigt sich Simone Jungwirth mit diesem Vorfall. In einer qualitativ-explorativen Einzelfallstudie, dem geeigneten Design zur Untersuchung so genannter "real life-events" wie den Fall Krems-Merkur, fragt sie nach (speziellem) polizeilichem Handeln und öffentlichen Reaktionen darauf. Sie kommt zu der Erkenntnis, dass polizeiliches Handeln per se weder richtig noch falsch sein kann und es die eine öffentliche Reaktion auf den Fall Krems-Merkur nicht gibt und wohl auch auf andere Fälle polizeilichen Handelns nicht geben wird. Das resultiert daraus, dass sich die Öffentlichkeit aus Bereichen, so genannten Erwartungsträger- und Erwartungsträgerinnengruppen zusammensetzt, die in ihren Erwartungen an und Meinungen über die Polizei unterschiedlich sind. Die Definition von richtigem polizeilichen Handeln ist immer von der Situation und diesen Erwartungsträgern und Erwartungsträgerinnen abhängig. Erwartungsträger und Erwartungsträgerinnen, deren Anforderungen sich in einem so genannten "Kernbereich angemessenen polizeilichen Handelns" jedoch überschneiden. "Angemessen" anstatt "richtig", weil polizeiliches Handeln lösungsorientiertes Handeln auf Grund der mentalen Repräsentation eines Problems im Handelnden bzw. in der Handelnden selbst ist. Die gefundene Lösung für das Problem kann mehr oder weniger angemessen, nie aber richtig oder falsch sein.

zurück zur Übersicht


The “Solidarity Clause” of the European Union – dead letter or enabling act?

Volltext (672,2 KB)  Zitation (1,7 KB) 

Antonio-Maria Martino

The Solidarity Clause was formally introduced by the Lisbon Treaty. It creates an explicit demand upon the EU and its Member States to act jointly and to assist one another in the face of terrorist attacks, natural or man-made disasters. Solidarity has been one of the driving forces of European integration and through the insertion of Article 222 Treaty on the Functioning of the European Union (TFEU) the Lisbon Treaty has significantly fostered the reference to the concept of solidarity. In June 2014 the General Affairs Council of the European Union adopted a decision on the implementation by the European Union of the Solidarity Clause which shall establish the mechanisms of EU action in crisis situations. This decision should promote the use of the Solidarity Clause but also raises new legal questions. Indeed, the first reactions to the adoption of the decision by the Council were controversial and showed a certain lack of understanding of the primary law provision at the basis of the EU Council decision of June 2014. This makes it necessary to deeper analyse the main provisions of this new EU measure.

zurück zur Übersicht


Wissensrohstoff Daten

Soziale Netzwerke als Indikator für Lageentwicklungen im Migrationsbereich

Volltext (1 MB)  Zitation (1,7 KB) 

Armin Vogl, Georg Neubauer, Hermann Huber

Große Migrationsbewegungen sind heute eines der vordringlichsten Probleme für die sozioökonomische Stabilität in Zielländern von Primärmigration und insbesondere in der EU. Einerseits drohen die Demografien der primären Fluchtländer an der Masse der ankommenden Flüchtlinge zu zerfallen (Bsp. syrische Flüchtlinge im Libanon) und andererseits sind die sozialen Strukturen der europäischen Unionsländer nicht für eine derartige Anzahl von Migranten vorbereitet. Aus diesem Grund werden soziale Medien (hier Twitter) als Informationsquellen immer wichtiger. Sie können Flucht- und Zielländern mehr Vorbereitungszeit verschaffen, sodass diese human auf künftige Migrationsströme reagieren können. Soziale Medien sind grundsätzlich geeignet, Stimmungsbilder von Bevölkerungsgruppen widerzuspiegeln. Die Problematik, diese Stimmungen und das dadurch veränderte Kommunikationsverhalten zu messen, wurde in einer Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern des Austrian Institute of Technology (AIT) und dem österreichischen Bundesministerium für Inneres untersucht.

zurück zur Übersicht


Der bedrohte Staat

Über rivalisierende Wehrverbände, ein ausgehöhltes Gewaltmonopol und die latente Bürgerkriegsgefahr in der Ersten Republik

Volltext (694,5 KB)  Zitation (2,8 KB) 

Walter Blasi

Am Ende des Ersten Weltkrieges ging aus der Konkursmasse der Donaumonarchie eine Reihe von Staaten hervor, die unter anderem auch die am 12. November 1918 gegründete Republik (Deutsch-)Österreich umfasste. Das neue Staatswesen war gleich von Beginn an mit einer Reihe von Hypotheken belastet. Die ökonomischen und gesellschaftlichen Herrschaftsstrukturen waren nicht grundsätzlich geändert worden, was nicht nur die innere Entwicklung der jungen Republik – durch das Anschlussverbot allein und isoliert – entscheidend bestimmen, sondern auch zu verhängnisvollen Bindungen an Ungarn und Italien führen sollte. Die Arbeiterbewegung, die zwar den politischen Umsturz begrüßte, aber ernste Zweifel an der Lebensfähigkeit Österreichs hegte und den Anschluss an das republikanische Deutschland forderte, konzentrierte sich auf die vordringlichsten sozialen und wirtschaftlichen Bedürfnisse ihrer Klasse. Bürgertum und Bauern als Vertreter des konservativen Lagers identifizierten sich weitgehend mit dem Kaiserstaat und pflegten zur Republik ein rein "verstandesmäßiges" Verhältnis. Das nationale Element wurde durch das dritte Lager, die Deutschnationalen, vertreten, die infolge der Ausrichtung auf das Deutsche Reich einem österreichischen Staatsgedanken entgegenwirkten und nach dem Anschlussverbot durch die Entente ohne überzeugende politische Linie blieben (Stadler 1983, 55 f). Als belastendes Element der Innenpolitik sollten sich jedoch die Wehrverbände erweisen, die das Gewaltmonopol des Staates in Form der Exekutive und des Bundesheeres fast bis zum Ende der Ersten Republik – konkret bis 1936 – herausfordern und durch die hohe Gewaltbereitschaft die Kluft zwischen den Lagern noch weiter vertiefen sollten. Sowohl vom Ausland als auch in Österreich selbst gab es wiederholt halbherzige Aufrufe und Ankündigungen einer Abrüstung bzw. Auflösung der paramilitärischen Formationen. Aber sowohl die Schwäche der Regierung, diese zu entwaffnen, als auch das politische Kalkül, sich ihrer zu bedienen (sie als "ultima ratio" zurückzubehalten), ließen alle Versuche im Sande verlaufen und man trieb sehenden Auges in die Katastrophe.

zurück zur Übersicht